Bericht: USA fragen Visa-Vergabe mehr persönliche Daten ab als bisher

Die USA fragen bei der Visa-Vergabe nun zum Teil deutlich mehr persönliche Daten ab als bisher. Das weltweit neue Verfahren gelte seit dem 25. Mai, wie die US-Botschaft in Berlin den Onlinemedien der Funke-Mediengruppe bestätigte. Die Neuerungen betreffen demnach aber nur einen kleinen Teil der Reisenden.

Abgefragt würden künftig alle privaten und dienstlichen Telefonnummern, alle privaten und dienstlichen E-Mail-Adressen und alle Accounts in allen sozialen Netzwerken, Foto- und Videoplattformen der vergangenen fünf Jahre. Für die vergangenen 15 Jahre wollen die USA zudem alle Wohnadressen, Arbeitgeber mit Anschrift und alle Auslandsreisen mit Dauer und besuchten Orten wissen. Ohne zeitliche Beschränkung sollen Angaben zu früheren Pässen anderer Länder, allen lebenden oder verstorbenen Ehepartnern, Geschwistern und Kindern gemacht werden. Betroffen von den Neuerungen sind laut US-Botschaft allerdings nicht alle Reisende. Befristet zunächst bis Ende November können US-Konsularbeamte entscheiden, bei wem sie die neuen Fragebögen einsetzen. Das könne bei Zweifeln an der Identität oder bei einer nötigen höheren Sicherheitsüberprüfung der Fall sein, heißt es. Die US-Botschaft in Berlin erwartet, dass das insgesamt "weit weniger" als ein Prozent der jährlich 13 Millionen Visa-Anträge in die USA betrifft. Eine Frage zu aktuell genutzten Social-Media-Konten war bereits Ende 2016 unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama in das ESTA-Verfahren für das Visa Waiver Program aufgenommen worden, das die Einreise für EU-Bürger vereinfacht. Den neuen, viel weitreichenderen Fragebogen hatte US-Außenminister Rex Tillerson nach Angaben mehrerer US-Medien im März diesen Jahres an die Botschaften verschickt. Die Zustimmung einer koordinierenden Bundesbehörde fehlte demnach aber zunächst zur Umsetzung.