Bundesregierung könnte wieder Waffen VAE liefern

Die Bundesregierung erwägt, wieder Waffenlieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate zu genehmigen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bislang fiel das Golfemirat unter die sogenannte Jemen-Klausel des Koalitionsvertrags.

Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, keine Rüstungsgüter an Länder zu liefern, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind. Abu Dhabi hat sich jedoch zuletzt von Saudi-Arabien, dem Anführer der Kriegskoalition, distanziert. Im Juli zogen die Emirate ihre Truppen aus mehreren Gebieten im Jemen zurück, was das Verhältnis zu Berlin verbesserte. Außenminister Heiko Maas (SPD) besuchte die Emirate im Juni. Der emiratische Staatsminister Sultan al-Jaber reiste mehrmals nach Berlin und bat dabei auch um neue Genehmigungen.