China warnt Deutschland vor Marine-Durchfahrt der Straße von Taiwan
China warnt Deutschland vor Marine-Durchfahrt der Straße von Taiwan - Gemischtes in Peking/Berlin
Die Taiwan-Frage sei eine rein innere Angelegenheit Chinas, "bei der wir uns jegliche äußere Einmischung verbitten". Die deutsche Seite solle sich konsequent an das Ein-China-Prinzip halten und in der Taiwan-Frage Umsicht walten lassen. Bisher wird von deutscher Seite offen gelassen, ob man es wagen will, die Straße von Taiwan zu durchfahren. Sie bitte "um Verständnis, dass noch nicht alle Details der Route finalisiert sind", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums.
Aus dem Auswärtigen Amt heißt es: "In der Straße von Taiwan gelten dieselben Regeln wie in allen anderen vergleichbaren Meeresgebieten weltweit, dazu gehört die Freiheit der Schifffahrt in der Ausschließlichen Wirtschaftszone und das Recht der friedlichen Durchfahrt auch durch Küstengewässer." Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kann sich eine Durchfahrt der Fregatte Baden-Württemberg durchaus vorstellen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist an diesem Dienstag nach Wilhelmshaven, um die ersten Marine-Soldaten zu verabschieden, es ist der Beginn für die große Indo-Pazifik-Verlegeübung der deutschen See- und Luftstreitkräfte. Von Wilhelmshaven bricht der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main mit rund 200 Soldaten auf. Die Fregatte Baden-Württemberg startet mit rund 180 Soldaten parallel von Rota in Spanien - der Start wird begleitet von Überflügen der Luftwaffen Deutschlands und Spanien.
Von Mai bis Dezember werden die Schiffe zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs sein, die Luftwaffe wird von Mitte Juni bis Mitte August im Rahmen von Pacific Skies in der Region präsent sein. Die Marine wird sich unter anderem an der US-geführten Großübung Rimpac zusammen mit der Luftwaffe vor Hawaii beteiligen, die Luftwaffe übt zudem mit Nato-Partnern im Juli in Alaska mit fast 70 Kampfflugzeugen einen Nato-Verteidigungsfall. Der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, sagte der SZ: "Aus deutscher Sicht ist es keine Botschaft gegen irgendjemanden. Es ist eine Botschaft für Jemanden, für all unsere Partner in diesem Raum". <P>Erstmals werden sich die Luftwaffen von Deutschland, Frankreich und Spanien gemeinsam an so einer Übung in verschiedenen Ländern der Region beteiligen. Gerade für die Amerikaner sei das Signal wichtig, dass man auch bereit sei, dort Verantwortung zu übernehmen, sagte Gerhartz. "Das ist das, was man in Washington von uns erwartet."
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