De Maizière: Schulz für Abschneiden der Koalitionsparteien verantwortlich
De Maizière: Schulz für Abschneiden der Koalitionsparteien verantwortlich - Politik in Berlin
Parteipolitisch habe er Verständnis für die Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, so de Maizière: "Das würde sie sonst wohl zerreißen. Die SPD mag außerdem die Opposition, weil man dort recht behält, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Den Reflex, nicht der Punchingball für Jamaika sein zu wollen, verstehe ich auch. Ob die SPD mit dieser Haltung allerdings ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt." Der Innenminister lehnt es ab, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: "Im jetzigen Zustand fehlt es dafür an den rechtlichen Voraussetzungen. Und politisch würde es sie nur noch mehr in ihrer Märtyrerrolle aufwerten. Die Vertreter dieser Partei legen es doch darauf an, die Unterdrückten zu geben", so de Maizière. "Sie provozieren, um in die Opferrolle zu kommen. Das sollten wir nicht unterstützen."
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