Digitalgremien der Bundesregierung tagen nur selten
Digitalgremien der Bundesregierung tagen nur selten - Politik in Berlin
Bei der Sitzung am 24. Juni sei unter anderem "über den weiteren Prozess zur `Datenstrategie der Bundesregierung`" beraten worden, schreibt Bär. Seit seiner Gründung 2018 hat das Digitalkabinett damit nur viermal getagt. Der IT-Rat der Bundesregierung kam in diesem Jahr, auch Corona-bedingt, bisher lediglich zweimal zusammen (am 25. Juni und am 1. September). Der mit Experten besetzte Digitalrat tagte ebenfalls nur zweimal, am 4. März und am 10. Juni. Höferlin warf der Bundesregierung mangelndes Interesse und "Planlosigkeit" vor. "Die digitale Transformation ist kein Nebenjob und muss mit der notwendigen Konsequenz und Nachhaltigkeit betrieben werden", sagte der FDP-Politiker dem Focus. Deutschland brauche deshalb dringend ein "koordinierendes und zugleich federführendes Digitalministerium als übergeordnete Instanz".
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