Djir-Sarai pocht auf Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
Djir-Sarai pocht auf Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien - Politik in Berlin
"Die Grünen sind eine Regierungspartei - und eine Regierungspartei muss in der Lage sein, in einer solchen Situation Verantwortung zu übernehmen für das gesamte Land." Es sei "nicht die Zeit für ideologische oder theoretische Diskussionen, sondern die Menschen in unserem Land erwarten von der Politik zu Recht, dass die Sicherheit in diesem Land gewährleistet ist". Beim Thema Abschiebungen sei auch in der Ampelkoalition noch etwas möglich, so der FDP-Generalsekretär.
"Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg." Viele Abschiebungen seien zwar an den Ländern gescheitert, aber die Ampelregierung habe auch selbst Fehler gemacht, die man nun korrigieren müsse, räumte Djir-Sarai ein. "Wir müssen an der Stelle handeln. Wir müssen dafür sorgen, dass allgemein beim Thema Migration eine bessere Kontrolle, eine bessere Steuerung und dementsprechend auch eine bessere Rückführung existiert."
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