Dobrindt kritisiert Grünen-Steuerpläne
Dobrindt kritisiert Grünen-Steuerpläne - Politik in Berlin
Das sei eine "Attacke gegen die Mitte der Gesellschaft" - und damit gegen diejenigen, die man motivieren wolle, damit Klimaschutz in der Breite gelingt. "Wir wollen zum Klimaschutz motivieren, die Grünen wollen die Mitte der Gesellschaft als Klimasünder identifizieren." Konkret geht es um die Pläne der Grünen, unter anderem Steuervergünstigungen für Diesel-Fahrzeuge abzuschaffen. Bei den "umweltschädlichen Subventionen" berufen sich die Grünen auf eine Liste des Umweltbundesamts, in der unter anderem die geringere Besteuerung von Diesel und Biokraftstoffen ebenso aufgezählt ist wie die Pendlerpauschale oder Eigenheimzulage, Bausparförderung, Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer und Ausnahmeregelungen für energieintensive Firmen.
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