EU-Außenbeauftragter fordert mehr Engagement für Operation „Irini“

Die Regierungen der Europäischen Union unterstützen die EU-Marineoperation "Irini" zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen nur unzureichend mit militärischer Ausrüstung. Das berichtet die "Welt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten. Demnach fehlen gegenüber den im "Irini"-Operationsplan von den Militärexperten aufgeführten Anforderungen auch nach zwei sogenannten Truppenstellerkonferenzen immer noch ein U-Boot, ein Tankschiff, zudem mehrere Fregatten und Aufklärungsflugzeuge, sowie Helikopter mit einem großen Radar (AEW).

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will deswegen die Mitgliedsländer beim virtuellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Dienstag mit Nachdruck dazu aufrufen, sich stärker zu engagieren und endlich mehr Schiffe und Flugzeuge bereit zu stellen. Hintergrund: Die Bundesregierung hat bisher ein Aufklärungsflugzeug für "Irini" zugesagt. Die Operation war Ende März beschlossen worden und ist seit Anfang Mai im Einsatz. Ende vergangener Woche hatte die EU die NATO um Unterstützung bei der Durchsetzung des Waffenembargos gebeten.