EU-Außenminister beschließen neue Iran-Sanktionen

Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg gebracht. Bei ihrem Treffen in Brüssel billigten sie die neuen Maßnahmen am Montag einstimmig, wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Diplomaten berichten. Schon im Vorfeld war bekannt geworden, dass weitere Personen und Einrichtungen mit Vermögens- und Einreisesperren belegt werden sollen.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Morgen für die neuen Sanktionen geworben und vor weiteren Todesurteilen gegen Demonstranten gewarnt. "Es drohen weitere Hinrichtungen, es drohen weitere Einschüchterungsversuche", sagte die Grünen-Politikerin. In Europa müsse man mit "klarer Stimme" sprechen und die Bürger im Iran unterstützen, so Baerbock.

Das Regime in Teheran war zuletzt mit zunehmender Härte gegen Demonstranten vorgegangen. Mindestens zwei Todesurteile wurden vollstreckt, zahlreiche Personen wurden festgenommen.