EU-Binnenmarktkommissar stellt Autoindustrie EU-Hilfen in Aussicht
EU-Binnenmarktkommissar stellt Autoindustrie EU-Hilfen in Aussicht - Politik in Brüssel
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am vergangenen Donnerstag die EU-Kommission damit beauftragt, ein Programm für den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft in der Coronakrise zu erarbeiten. Der Umfang ist noch offen, im Gespräch ist eine Summe von 1,5 bis zwei Billionen Euro, in die aber auch private Investitionen einfließen sollen. Unter den Mitgliedsstaaten ist vor allem umstritten, welcher Teil der Mittel als Darlehen bereitgestellt werden soll und welcher als Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Laut Breton soll das Wiederaufbauprogramm aus zwei Teilen bestehen: einem kurzfristig angelegten Teil zur "Reparatur" der pandemiebedingten Schäden und einem zweiten für den längerfristigen Umbau der Wirtschaft mit Blick auf Klimawandel, Digitalisierung und größerer Widerstandskraft gegen künftige Schocks. Der EU-Binnenmarktkommissar plädierte dafür, die kurzfristigen Hilfen vor allem in Form von Zuschüssen auszuzahlen: "Wir brauchen einen großen Teil von Zuschüssen um sicherzustellen, dass wir unsere Unternehmenslandschaft überhaupt erhalten können", sagte Breton dem "Handelsblatt". Bei der längerfristigen Förderung etwa klimafreundlicher Technologien seien hingegen Kredite das geeignete Instrument.
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