„Finanzwende“-Chef verlangt Neustart und Chefwechsel bei der Bafin

Der Vorsitzende der Bürgerbewegung Finanzwende, Gerhard Schick, hat sich für eine Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (Bafin) ausgesprochen. "Die Bafin bräuchte einen Neustart", sagte der frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen der "Welt" (Dienstagausgabe) in Bezug auf den aktuellen Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard. Die Behörde sei "bei der Kriminalitätsbekämpfung viel zu naiv."

Als Muster für einen möglichen Umbau der Behörde zog Schick Parallelen zum Vorgehen der Regierung bei der damaligen Bundesanstalt für Arbeit nach dem Bekanntwerden des "Vermittlungs-Skandals" 2002, der einen kompletten Umbruch bei der Behörde nach sich zog. Ein Neustart fange auch bei der Bafin schon "mit einem Wandel des Selbstverständnisses" an. "Und dafür müsste wie damals bei der BA ein Chefwechsel her. Zudem darf die Bafin nicht nur Ermittlungsbefugnis haben, sie braucht eine Ermittlungspflicht." Die Bafin dürfe die Finanzmarktprobleme nicht mehr nur verwalten, sondern müsse die dortige Kriminalität bekämpfen. Bei der börsennotierten Wirecard AG, die bis in den DAX geschafft hatte, stellte sich im Juni heraus, dass ein Betrag von 1,9 Milliarden Euro in der Bilanz fehlte. Der promovierte Volkswirt Schick hatte 2018 sein Bundestagsmandat zurückgegeben, um geschäftsführender Vorstand der Nichtregierungsorganisation Finanzwende zu werden. Die NGO hat inzwischen nach Schicks Angaben 17 Mitarbeiter und 3.000 Mitglieder.