G7 warnen Moskau vor „massiven Konsequenzen“ im Ukraine-Konflikt

Die Außenminister der G7-Staaten haben Russland zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt aufgerufen. Man sei sich einig in der "Verurteilung der militärischen Aufrüstung Russlands und seiner aggressiven Rhetorik gegenüber der Ukraine", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntag nach einem Treffen in Liverpool veröffentlicht wurde. "Wir rufen Russland auf, die Situation zu deeskalieren, diplomatische Wege einzuschlagen und seinen internationalen Verpflichtungen zur Transparenz militärischer Aktivitäten nachzukommen."

Zugleich bekräftigten die G7-Außenminister ihre Unterstützung für die Bemühungen Frankreichs und Deutschlands im Normandie-Format, die das Ziel der vollständigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen verfolgen, um den Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Zugleich bekräftigten sie ihr "unerschütterliches Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine" sowie zum Recht eines jeden souveränen Staates, "seine Zukunft selbst zu bestimmen". Jede Gewaltanwendung mit dem Ziel einer Grenzveränderung sei nach dem Völkerrecht streng verboten.

"Russland sollte sich darüber im Klaren sein, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine massive Konsequenzen und hohe Kosten nach sich ziehen würde", so die G7-Außenminister. An dem Treffen in Liverpool nahmen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der USA sowie der EU-Außenbeauftragte teil.