Grüne zweifeln an Frist für Abgas-Software

Der Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn bezweifelt, dass die Autobauer die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gesetzte Frist zum Umrüsten älterer Diesel mit besserer Abgas-Software einhalten werden. "Verkehrsminister Scheuer gibt sich durchsetzungsstark, indem er den Autoherstellern Fristen für die Software-Updates setzt", sagte Kühn dem "Handelsblatt". "Doch Scheuer steht mit leeren Händen da, denn weder kann er bestehende Rechtsgrundlagen oder Sanktionsmöglichkeiten benennen, noch hat er welche geschaffen."

Scheuer hatte zuvor in einem Interview erklärt, die Autobauer müssten "bis 1. September die Software-Entwicklung für die Updates abgeschlossen haben". Danach könne das Kraftfahrt-Bundesamt alle Updates prüfen und freigeben. Nur so sei die Zusage zu erreichen, bis Jahresende 5,3 Millionen Autos umgerüstet zu haben. Ein Druckmittel gegen die Autobauer hat das Ministerium jedoch nicht in der Hand, wie es in einer Antwort auf eine entsprechende Frage Kühns einräumte. Die Antwort liegt dem "Handelsblatt" nach eigenen Angaben vor. Kühn warnte vor diesem Hintergrund: Da bisher "nur eine Handvoll Autos" ein freiwilliges Software-Update bekommen hätten, werde Scheuer wohl sein Ziel verfehlen, alle Umrüstungen bis Jahresende abzuschließen. "Statt sich weiter mit Software-Updates zu befassen, die kaum etwas bringen, sollte sich Verkehrsminister Scheuer stattdessen zu wirksamen Hardware-Nachrüstungen bekennen", forderte der Grünen-Politiker. "Nur so können wir die Luftqualität in den Städten spürbar verbessern."