Grünen-Abgeordneter fordert Anerkennung von Palästina als Staat

Der Grünen-Abgeordnete Kassem Taher Saleh fordert die Anerkennung eines Palästinenserstaates. "So wie es einen jüdischen Staat braucht, ist es auch wichtig, dass die Millionen von Palästinensern eine Heimat und menschenwürdige Lebensbedingungen erhalten", sagte Taher Saleh dem Tagesspiegel. Und weiter: "Zu einer Zwei-Staaten-Lösung gehört die Anerkennung Palästinas. Palästina muss ein lebensfähiger, sicherer und friedlicher Staat an der Seite Israels sein", sagte der Grünen-Politiker, der im Irak geboren wurde und im Alter von zehn Jahren nach Sachsen kam.

Der 31-Jährige hält eine Anerkennung Palästinas auch für im Sinne Israels: "Erst mit zwei Staaten ist ein Frieden möglich", sagte Taher Saleh. Gleichzeitig verurteilte der Abgeordnete antisemitische Äußerungen auf Deutschlands Straßen oder Universitäten: "Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit in der aktuellen Debatte in Deutschland Antisemitismus zum Ausdruck kommt. Gerade vor dem Hintergrund der Shoa müssen wir als Gesellschaft wachsam sein und dem entschieden entgegentreten. Eine zentrale Lehre aus der Shoa ist aber auch, dass Menschenrechte universell und unverhandelbar sind."