Grünen-Politikerin Dröge erhebt schwere Vorwürfe gegen Autofirmen

Die wettbewerbspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katharina Dröge, hat schwere Vorwürfe gegen die Autoindustrie und die Bundesregierung erhoben. "Wir müssen dringend darüber reden, warum sich die Bosse des Automobiloligopols in Deutschland offenbar über Jahrzehnte unantastbar fühlten, geschont und geschützt von konservativen, fortschrittsblinden Bundesregierungen", sagte Dröge dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Die Automobilindustrie denkt wohl, Gesetze gelten in Deutschland nicht für sie."

Laut einem Bericht des "Spiegels" soll sich die deutsche Autoindustrie seit den 1990er-Jahren in geheimen Arbeitskreisen über die Technik ihrer Fahrzeuge, über Kosten, Zulieferer, Märkte, Strategien und sogar über die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge abgesprochen haben. Es gelte, jetzt insbesondere die geschädigten Verbraucher zu stärken und Klagen vor Gericht zu erleichtern – durch Gruppenverfahren, die Annahme eines Mindestschadens von zehn Prozent auf den Verkaufspreis und einer Ausweitung der Klagefrist auf zehn Jahre, so Dröge. Die Grünen hatten in dieser Legislaturperiode gefordert, es Verbrauchern zu erleichtern, bei Kartellschäden zu klagen.