Habeck gegen isolierte Mehrwertsteuererhöhung bei Fleisch

In der Debatte um eine Verteuerung von Fleisch hat sich Grünen-Chef Robert Habeck gegen den Vorschlag gestellt, dies durch einen höheren Mehrwertsteuersatz anzustreben. Eine "isolierte Betrachtung von Einzelsteuersätzen" sei nicht sinnvoll, sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Wer wirklich etwas ändern wolle, müsse das "Kuddelmuddel" von unterschiedlichen Sätzen aufheben und das gesamte Mehrwertsteuersystem "auf ökologische Lenkungswirkung, Kohärenz und soziale Auswirkungen" umbauen.

An der Dringlichkeit, etwas zu tun, ließ Habeck keinen Zweifel. "Die weltweit hohe Fleischproduktion verschärft das Klimaproblem", so Habeck. Dürren, Wassermangel und Extremwetter gefährdeten die Landwirte. "Das System der industriellen Tierhaltung wendet sich inzwischen gegen sich selbst." Aus diesem Grund sei es nur logisch, dass die Fleischproduktion sinken müsse. Dafür aber sei es nötig, bei den Produktionsbedingungen anzusetzen. Auf EU-Ebene heiße das: "Bauern sollten künftig für Klimaschutz und tiergerechte Haltung entlohnt werden." Gebraucht werde eine "flächengebundene Tierhaltung", damit es mehr Platz für weniger Tiere gebe. Und es brauche klare Vorgaben fürs Tierwohl. "Diese Änderungen müssten dringend angepackt werden", so der Grünen-Vorsitzende.