Hamburger Hafen bleibt wichtiger Umschlagplatz für Rüstungsexporte

Der Hamburger Hafen bleibt ein wichtiger Umschlagplatz für deutsche Rüstungsexporte. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Demnach wurden im ersten Quartal 2020 Panzerkampfwagen und Kriegsschiffe im Wert von mehr als 200 Millionen Euro über Hamburg an die Bestimmungsländer ausgeliefert.

Hinzu kommen Waffenteile, Munition und Gewehre im Wert von mehreren Millionen Euro. Wohin genau die Rüstungsgüter exportiert wurden, teilte das Ministerium indes nicht mit. In der Antwort heißt es: "Bezüglich der Bestimmungsländer erhobene Daten unterliegen einer besonderen Vertraulichkeit [...]." An den Rüstungsexporten über den Hafen der Hansestadt gibt es immer wieder Kritik. Lokale Initiativen fordern den Stopp derartiger Geschäfte. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić schloss sich dem an. Die Hamburger Exportzahlen zeigten, "dass das Gerede von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik blanker Hohn ist". Kriege dürften nicht weiter von Deutschland aus befeuert werden, "alle Rüstungsexporte müssen sofort eingestellt werden".