Haushaltsausschuss fordert Einsatzfähigkeit von Taurus-Raketen
Haushaltsausschuss fordert Einsatzfähigkeit von Taurus-Raketen - Politik in Berlin
Der "Bild" zufolge geht es bei dem Beschluss vor allem um die hochpräzisen Marschflugkörper vom Typ Taurus. Die Abgeordneten erfuhren im Rahmen der Debatte um eine Taurus-Lieferung in die Ukraine, dass die Bundeswehr zwar 600 dieser Marschflugkörper im Depot liegen habe, aber nur 300 tatsächlich einsatzfähig seien. Die andere Hälfte müsste erst modernisiert werden.
Allerdings informierte der Rüstungshersteller mehrere Abgeordnete, es gebe bislang keinen Vertrag für die Überholung der veralteten Taurus-Raketen. Der CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens kritisiert gegenüber der Zeitung die Untätigkeit von Pistorius und seinem Ministerium: "Pistorius und sein Apparat sind mal wieder im Tiefschlaf. Die Sonntagsreden, wie bedrohlich Russland für uns ist, hören wir vom Minister jeden Tag, nur das notwendige Handeln wie bei der Modernisierung unserer Lenkflugkörper wird immer noch verschlafen." Der Antrag der Ampel-Haushälter sei "gut und richtig".
Deshalb stimmten auch die Abgeordneten von CDU/CSU zu. Gädechens: "Wenn Pistorius den Weg zur Kriegstüchtigkeit nicht freiwillig gehen will, muss das Parlament ihm den Weg weisen."
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