Israels Botschafter will von Berlin härtere Gangart gegenüber Iran
Israels Botschafter will von Berlin härtere Gangart gegenüber Iran - Politik in Berlin
Der Mechanismus könnte auch zur Wiedereinführung von internationalen Sanktionen gegen Teheran führen. "Die Iraner haben klar gezeigt, dass sie sich nicht an das Nuklearabkommen halten", sagte Issacharoff. Inzwischen sei der Kern des Abkommens betroffen, weil die Verstöße des Iran die Zeit bis zur Nuklearwaffenfähigkeit des Landes verkürzten. "Wir müssen dem Einhalt gebieten, sonst machen die Iraner weiter, bis es sehr gefährlich für uns alle wird", so Issacharoff. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte Ende November erklärt, Frankreich denke darüber nach, den Konfliktbeilegungsmechanismus zu aktivieren, den das Atomabkommen vorsieht. Dieser würde sich über mehrere Stufen erstrecken und könnte letztlich die erneute Einsetzung von UN-Sanktionen gegen den Iran zur Folge haben. Bisher haben lediglich die USA ihre Sanktionen gegen Teheran wieder aktiviert.
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