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Deutlich weniger Baugenehmigungen für Wohnungen

Im Juli 2024 ist in Deutschland der Bau von 17.000 Wohnungen genehmigt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, waren das 19,2 Prozent oder 4.000 Baugenehmigungen weniger als im Juli 2023.

Im Vergleich zum Juli 2022 sank die Zahl der Baugenehmigungen um 44,6 Prozent oder 13.700 Wohnungen. Im Zeitraum von Januar bis Juli 2024 wurden 123.600 Wohnungen genehmigt.

Das waren 20,8 Prozent oder 32.500 Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. In diesen Ergebnissen sind sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten.

In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden im siebten Monat des Jahres insgesamt 13.400 Wohnungen genehmigt. Das waren 20,3 Prozent oder 3.400 Wohnungen weniger als im Vorjahresmonat.

Von Januar bis Juli wurden 98.700 Neubauwohnungen genehmigt und damit 23,1 Prozent oder 29.600 Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum.

Dabei ging die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser um 28,4 Prozent (-8.800) auf 22.100 zurück. Bei den Zweifamilienhäusern sank die Zahl genehmigter Wohnungen um 14,7 Prozent (-1.300) auf 7.600. Auch bei der zahlenmäßig stärksten Gebäudeart, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen deutlich um 21,6 Prozent (-18.000) auf 65.600 Wohnungen.

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Deu Gemischtes Kriminalität NRW Polizeimeldung

Erneut Explosion in Kölner Innenstadt

In der Kölner Innenstadt ist es am Mittwochmorgen erneut zu einer Explosion gekommen. Der Tatort liege nicht weit entfernt von dem Club, an dem es Montag eine Detonation gegeben hatte, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Dieses Mal war offenbar ein Bekleidungsgeschäft das Ziel, Verletzte soll es nicht geben.

Die Polizei bestätigte unterdessen einen Großeinsatz im Bereich der Ehrenstraße.

Man sei mit vielen Einsatzkräften vor Ort und kläre die Situation, hieß es. Der Bereich werde gesperrt. Bürger würden geben, das Einsatzgebiet großräumig zu meiden.

Weitere Angaben wurden zunächst nicht gemacht.

Es ist auch noch unklar, ob die beiden Explosionen am Montag und Mittwoch im Zusammenhang stehen. Die Behörden fahnden seit Dienstag mit Fotos der polizeilichen Videobeobachtung am Hohenzollernring nach dem Tatverdächtigen, der am Montagmorgen gegen 5:45 Uhr die Explosion nahe des Eingangsbereichs der Diskothek „Vanity“ verursacht haben soll. Ob es bei den Explosionen eine Verbindung zur niederländischen „Mocro-Mafia“ gibt, wurde bisher noch nicht bestätigt.

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Deu Gemischtes Internet Justiz

Bericht: Strafverfolger hebeln Tor-Anonymisierung aus

Das Tor-Netzwerk, mit dem sich Menschen weltweit anonym im Internet bewegen, kann von deutschen Ermittlungsbehörden offenbar überwacht werden, um Nutzer zu deanonymisieren. Das berichten das ARD-Politikmagazin „Panorama“ und das NDR-Format „STRG_F“ nach eigenen Recherchen.

Besonders betroffen von den sogenannten „Timing“-Analysen sind demnach Seiten im sogenannten Darknet. Die bei der Überwachung gewonnenen Daten werden in statistischen Verfahren so aufbereitet, dass die Tor-Anonymität gänzlich ausgehebelt wird.

Man habe Unterlagen einsehen können, die vier erfolgreiche Maßnahmen in nur einem Ermittlungsverfahren zeigten, heißt es in dem Bericht.

Tor ist das weltweit größte Netzwerk, um sich anonym im Internet zu bewegen. Tor-Nutzer leiten ihre Verbindung über Server, sogenannte Tor-Knotenpunkte, um zu verschleiern, was sie tun: Mit dem Tor-Browser können sie Websites im Internet anonym ansteuern oder Seiten im sogenannten Darknet aufrufen. Aktuell sind bei Tor aktuell fast 8.000 Knotenpunkte in rund 50 Ländern in Betrieb.

Für Journalisten gilt Tor als wichtiges Recherche- und Kommunikationsmittel, um sich mit Quellen auszutauschen – insbesondere in Staaten, in denen das Internet überwacht und zensiert wird. Ähnliches gilt auch für Menschenrechtsaktivisten. Die Anonymität lockt jedoch auch Kriminelle an, die über Tor beispielsweise Cyberangriffe verüben oder illegale Waren handeln.

Für Ermittlungsbehörden stellte Tor über Jahre hinweg eine technisch kaum zu überwindende Hürde dar.

Die Recherchen von „Panorama“ und „STRG_F“ ergaben, dass sie ihre Strategie zuletzt jedoch offenbar erweitert haben, um Tor zu überwinden. Nötig dafür ist eine teils jahrelange Überwachung einzelner Tor-Knotenpunkte, offiziell als „Timing-Analyse“ bezeichnet: Je mehr Knotenpunkte im Tor-Netzwerk durch Behörden überwacht werden, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Nutzer seine Verbindung über überwachte Knotenpunkte zu verschleiern versucht. Durch die zeitliche Zuordnung („Timing“) einzelner Datenpakete lassen sich anonymisierte Verbindungen zum Tor-Nutzer zurückverfolgen. <P>Die „Timing-Analyse“ ist dann erfolgreich, obwohl Datenverbindungen im Tor-Netzwerk mehrfach verschlüsselt sind.

Jahrelang wurde spekuliert, ob „Timing-Analysen“ im Tor-Netzwerk überhaupt möglich sind. Das „Tor Project“, eine gemeinnützige Organisation mit Sitz in den USA, die die Aufrechterhaltung des Anonymisierungsnetzwerkes sichern will, teilte auf Anfrage der Medien mit, ihm sei bisher kein belegter Fall bekannt gewesen. Laut „Panorama“ und „STRG_F“ sollen das Bundeskriminalamt (BKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main jedoch im Ermittlungsverfahren gegen die pädokriminelle Darknetplattform „Boystown“ mehrfach Tor-Knoten identifiziert haben, die einem der Hintermänner dienten, sich zu anonymisieren.

Die verantwortliche Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main teilte auf Anfrage der Medien mit, eine „Timing Analyse“ im „Boystown“-Verfahren weder bestätigen noch dementieren zu wollen.

Auch das BKA wollte sich demnach zu Details des Vorgangs nicht äußern.

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Deu Politik Wirtschaft

Habeck und Lindner einigen sich im Streit um Rohstoff-Fonds

Mit einem neuen Fonds will die Bundesregierung die Abhängigkeit insbesondere von China bei Rohstoffen verringern.

Nach monatelangem Streit um die Ausgestaltung wird der Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro jetzt aufgelegt, wie ein gemeinsamer Brief aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) und dem Finanzministerium von Christian Lindner (FDP) an KfW-Chef Stefan Wintels zeigt, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Die Ministerien weisen darin die staatliche Förderbank KfW an, den Fonds aufzulegen.

„Mit dem Rohstofffonds sollen bestimmte Projekte gefördert werden, damit die Rohstoffversorgung deutscher Unternehmen abgesichert, deren Abhängigkeit von anderen Staaten verringert sowie die Resilienz der Lieferketten und der Volkswirtschaft gestärkt werden“, heißt es in dem Dokument. In der Bundesregierung bestand grundsätzlich Einigkeit, den Fonds einzurichten.

Allerdings brach bei der Frage nach den Details ein Streit zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium aus, ob der Fonds nur Projekte mit Krediten oder auch mit Eigenkapital unterstützen sollte, was eine direkte staatliche Beteiligung an den Projekten bedeuten würde.

Jetzt ist klar: Der Rohstofffonds kommt mit der Eigenkapital-Möglichkeit. „Mit Eigenkapital für Projekte im In- und Ausland, vom Abbau über Weiterverarbeitung und Recycling, vollziehen wir einen Schritt nach, den andere Länder schon erfolgreich gegangen sind“, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem „Handelsblatt“. In diesen geopolitisch unruhigen Zeiten sei es wichtig, dass Deutschland mit dem Fonds mehr Widerstandsfähigkeit in den Lieferketten kritischer Rohstoffe aufbaut.

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Arbeitsmarkt Deu Politik Unternehmen

Bericht: Finanzministerium blockiert Tariftreue-Gesetz

Die Arbeiten an dem von der SPD forcierten Gesetz zur Stärkung der Tarifbindung sind offenbar ins Stocken geraten. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten, blockiert das FDP-geführte Bundesfinanzministerium den Beginn der so genannten Verbändeanhörung.

Damit kommen die Vorbereitungen für das Tariftreuegesetz erst einmal nicht voran. „Das Finanzministerium hat sein Veto eingelegt“, zitieren die Funke-Blätter es aus Regierungskreisen.

Ein Sprecher von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), dessen Haus für das Gesetzesvorhaben zuständig ist, sagte den Zeitungen: „Die regierungsinternen Gespräche dauern an.“

Aus dem Finanzministerium von Ressortchef Christian Lindner (FDP) hieß es: „Regierungsinterne Abstimmungen kommentieren wir nicht.“

Das Tariftreuegesetz soll dafür sorgen, dass private Firmen künftig nur dann Aufträge vom Bund erhalten, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Auf diese Weise soll die Tarifbindung in Deutschland wieder steigen, sie ist seit Jahren rückläufig. Arbeitsminister Heil hatte in der vergangenen Woche nach langen Debatten einen Referentenentwurf in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben.

Betroffene Verbände müssen zu Gesetzesvorhaben zwingend angehört werden.

Dem Vernehmen nach verlangt das Finanzministerium jetzt, dass Unternehmen an anderer Stelle von Bürokratie entlastet werden, bevor durch das Tariftreuegesetz neue Lasten entstehen, schreiben die Funke-Blätter. SPD, Grüne und FDP hatten sich 2021 in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, ein Tariftreuegesetz zu verabschieden.

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, kritisierte die Verzögerung und das Verhalten der FDP heftig. Er sagte den Funke-Zeitungen, die Verhinderung von Lohndumping durch eine nachhaltige Verbesserung der Tarifbindung sei das „zentrale politische Projekt der Ampelkoalition“ zugunsten von Arbeitnehmern.

„Wenn die FDP nach einem längst verkündeten Kompromiss nun das Tariftreuegesetz wieder infrage stellt, droht der Ampelkoalition weiterer schwerer Schaden an ihrer politischen Glaubwürdigkeit.“ SPD und Grüne müssten sich jetzt durchsetzen und die FDP endlich in die Schranken weisen, verlangte Werneke.

Er ergänzte: „Mit ihrer Blockadehaltung sind die Liberalen zu einem echten wirtschaftspolitischen Standortrisiko für Deutschland geworden. Ob Schuldenbremse, Rente oder Löhne – es geht der FDP nur noch darum, die Interessen ihrer Klientel gegen Millionen von Menschen durchzusetzen, die auf auskömmliche Löhne und einen funktionierenden Staat angewiesen sind.“<P>

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1. Liga Deu Fußball Sport

Bundestrainer Nagelsmann bedauert wenige Zeit beim FC Bayern

Julian Nagelsmann, Trainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, hat erstmals über seinen Rauswurf beim FC Bayern gesprochen. „Der Klub hätte in der ganzen Thematik für mehr Ruhe sorgen können“, sagte er über seine Entlassung im März 2023 nach nicht mal zwei Jahren im Amt dem „Stern“.

Nagelsmann verwies auf seine Trainerkollegen Jürgen Klopp (ehemals Liverpool FC) und Pep Guardiola (Manchester City), denen jeweils mehrere Jahre Zeit gegeben worden sei, um große Titel zu gewinnen. Beim FC Bayern hingegen werde dies „von heute auf morgen erwartet“, so Nagelsmann.

Über die damalige Führungsspitze des Klubs, Oliver Kahn (Vorstandsvorsitzender) und Hasan Salihamidzic (Sportvorstand), sagte Nagelsmann: „Ich bin zu einer Zeit gekommen, als der Verein mit Hasan Salihamidzic und Oliver Kahn in der Klubführung in einer Umbruchphase war, und dann stieß ich als junger Trainer hinzu. Ich glaube, dass der Übergang unter diesen Umständen vielleicht ein Tick zu viel war und dass sich Oliver und Brazzo erst mal selbst freischwimmen mussten von Karl-Heinz Rummenigge und Uli Hoeneß. Und dass sie deshalb nicht den Kopf dafür frei hatten, vielleicht auch noch nicht das Standing, um sich viel um mich zu kümmern.“

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Deu Industrie Politik Umweltschutz Unternehmen

Grüne beharren auf Verbleib der Intel-Milliarden im Klimafonds

Die Grünen beharren darauf, die frei werdenden Subventionsmittel für den Bau der Intel-Chip-Fabrik in Magdeburg im Klima- und Transformationsfonfs (KTF) zu belassen. „Es geht für 2025 um vier Milliarden Euro, die nun im Klima- und Transformationsfonds frei werden“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Das Geld kommt aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung national und europäisch. Es ist folgerichtig und sinnvoll, dass diese Einnahmen auch zur Finanzierung von Klimaschutz und Transformation genutzt werden“, so Audretsch.

FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner will die Mittel dagegen nutzen, um Löcher im Bundeshaushalt 2025 zu stopfen.

Allerdings sind auch im KTF längst nicht alle geplanten Ausgaben gedeckt. Auch dort droht ein Milliardendefizit. Der Intel-Konzern hatte angekündigt, den Bau des Werks in Magdeburg vorerst auf Eis zu legen.

Die Bundesregierung hatte knapp zehn Milliarden Euro Subventionen zugesagt.

Die Verschiebung der Milliarden-Investition des US-Chipkonzerns Intel in Magdeburg ist aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor allem ein Zeichen für eine deutsche Standortschwäche. „Es sagt etwas über den Standort aus, wenn ein Unternehmen seine neuen Investitionen in Deutschland stoppt, obwohl es für die Ansiedlung zehn Milliarden Euro als Morgengabe vom Steuerzahler geben sollte“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner, der „Rheinischen Post“.

„Unsere Wirtschaft wächst nicht mehr, Prognose null Prozent. 30 Prozent mehr Insolvenzen in Deutschland als im Vorjahreszeitraum. 300 Milliarden Euro Investitionen sind in den vergangenen drei Jahren aus Deutschland abgeflossen“, sagte Klöckner.

„Unser Land ist zum Schlusslicht unter den Industrieländern geworden. Die Ampel hat ein wirtschaftspolitisches Trümmerfeld hinterlassen: Die Unsicherheit in der Wirtschaft ist enorm, der Standort scheint selbst mit Subventionen kaum international wettbewerbsfähig“, sagte die CDU-Politikerin.<P>

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Deu Politik Straßenverkehr Unternehmen

SPD-Fraktionsvize will Bahnchef Lutz im Amt halten

Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs bei der Deutschen Bahn setzt SPD-Fraktions-Vize Detlef Müller weiterhin auf Bahn-Chef Richard Lutz. „Die Bahn steht vor vielen großen Herausforderungen. Gerade in einem solchen Sturm auf hoher See heißt das, Kurs zu halten. Den Kapitän auszutauschen, wäre ein Schuss nach hinten“, sagte der Verkehrspolitiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

Die Mitarbeitenden und die Kunden müssten sich auf den DB-Konzern und eine pünktliche Bahn verlassen können.

Zugleich mahnt Müller aber auch mehr Eile bei den Bahn-Reformen an: „Der Sanierungsplan ist längst überfällig. Jetzt muss sich zeigen, dass er auch zeitnah in konkrete Vorhaben mündet.“

Lutz stellt am Mittwoch dem DB-Aufsichtsrat sein Sanierungskonzept für den Staatskonzern vor, das Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) jüngst eingefordert hatte.

Kritiker halten es für zu optimistisch und schwerlich im geplanten Rahmen umsetzbar.

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Deu Fußball Kroatien Spanien Sport

Champions League: FCB überrollt Zagreb – VfB unterliegt in Madrid

Am ersten Spieltag der Uefa Champions League hat der FC Bayern München daheim gegen Dinamo Zagreb mit 9:2 gewonnen und der VfB Stuttgart auswärts gegen Real Madrid mit 1:3 verloren.

Die Münchener zeigten sich in der ersten Halbzeit erwartet überlegen. Ein Elfmeter von Kane in der 20. Minute besorgte die Führung, nachdem Pierre-Gabriel Pavlovic im Sechzehner abgeräumt hatte. Guerreiro erhöhte in der 35. Minute per Volleyschuss aus 16 Metern und Olise in der 38. Minute per Kopfball nach Kimmich-Flanke.

Die Bayern stellten also früh die Weichen, zur Pause schien alles entschieden.

Nach dem Seitenwechsel drehten die Kroaten aber auf einmal auf und schafften innerhalb einer Minute den Anschluss: Erst traf Petkovic in der 49. Minute ins rechte Eck, dann legte Ogiwara in der 50. Minute nach Steilpass von Misic nach. Harry Kane beruhigte die Gemüter in der 57. Minute aber wieder etwas, als er nach Fernschuss von Kimmich Nevistics unzureichende Abwehr abstauben konnte.

Die mutmaßlich endgültige Entscheidung führte in der 61. Minute dann Olise herbei, als er nach Dribbling von Musiala um den Keeper besser stand als der Youngster und trocken einschoss.

Die Süddeutschen waren aber noch hungrig: Nach Handspiel von Misic im Strafraum versenkte Kane in der 73. Minute den nächsten Elfmeter und in der 78. Minute war der Engländer nach Foul von Theophile-Catherine an Davies im Sechzehner erneut vom Punkt erfolgreich – Viererpack für den Stürmerstar.

Der eingewechselte Sané durfte in Minute 85 auch nochmal, als er nach Zuspiel von Joker Müller wuchtig einnetzte. Den Schlusspunkt setzte aber der neu gekommene Goretzka in der Nachspielzeit, als er aus wenigen Metern platziert einköpfte.

Wenig später wurde die Gastmannschaft mit dem Abpfiff erlöst.

Im Parallelspiel bekam es der VfB Stuttgart hingegen mit Titelverteidiger Real Madrid zu tun. Der amtierende deutsche Vizemeister versteckte sich aber keineswegs und hatte nach einer flotten ersten Halbzeit ohne Tore sogar ein Chancenplus zu verzeichnen.

Kurz nach Anpfiff von Hälfte zwei dann der Schock: In der 46. Minute ließ Mittelstädt die Kugel unglücklich zu Rodrygo durch und nach dessen Zuspiel musste Weltstar Mbappé nur noch einschieben.

Die Hoeneß-Elf zeigte sich davon aber kaum beeindruckt und traf in der 68. Minute in Person von Undav nach Zuspiel von Leweling per Kopf.

Die Spanier holten sich die Führung in der 83. Minute aber wieder zurück, als Ex-Stuttgarter Rüdiger nach Modric-Ecke viel zu frei einköpfen durfte. EIn Konter brachte in der Nachspielzeit dann die Entscheidung: Der eingewechselte Endrick stellte den Endstand her.

Darauf fand der VfB keine Antwort mehr.

Bayern München belegt nach seinem Kantersieg im neuen Ligasystem der Champions League Rang eins, Stuttgart wird auf Rang 31 geführt.

Die neue Champions League funktioniert nach dem sogenannten Schweiter System: Ist die Ligaphase beendet, qualifizieren sich die Vereine auf den Plätzen eins bis acht für das Achtelfinale. Die Teams auf den Rängen neun bis 24 müssen in Playoffs, um das Ticket für die Runde der letzten 16 zu lösen. Die Klubs ab Platz 25 scheiden aus, einen Wechsel in die Europa oder Conference League gibt es nicht mehr.

Die Platzierungen haben zudem Einfluss auf die Paarungen in der KO-Phase. <P>So treffen in den Playoffs die Klubs auf den Rängen neun bis 16 auf die Vereine von Platz 17 bis 24 und haben dabei ebenso wie die direkt fürs Achtelfinale qualifizierten Teams im Rückspiel Heimrecht. Ab dem Achtelfinale laufen die Turniere wie gewohnt weiter.

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Börse Börsenbericht USA Wirtschaft

US-Börsen zeigen kaum Bewegung – Warten vor Fed-Entscheid

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich und generell wenig verändert gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.606 Punkten berechnet und damit hauchzart im Minus im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.630 Punkten kaum merklich im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.430 Punkten 0,2 Prozent stärker.

Marktbeobachtern zufolge halten die Anleger vor dem mit Spannung erwarteten Zinsentscheid der Fed am Mittwoch den Atem an, lediglich bei den Tech-Werten gab es etwas Bewegung nach oben.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1116 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8996 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 2.570 US-Dollar gezahlt (-0,5 Prozent). Das entspricht einem Preis von 74,34 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 73,89 US-Dollar, das waren 1,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Deu Parteien Politik Wahlen

Friedrich Merz: Pistorius als SPD-Kandidat wäre „ein Gewinn“

Der frisch gekürte Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hat sich zu seinen möglichen Gegnern aus der SPD bei der kommenden Bundestagswahl 2025 geäußert. Nach den guten Umfragewerten für Verteidigungsminister Boris Pistorius gefragt, sagte Merz im „RTL Direkt Spezial“ nur: „Das ist eine Frage, die muss die SPD entscheiden. Es wäre für das Land ein Gewinn.“

Merz verwies auf seine guten Umfragewerte im Vergleich zu Olaf Scholz, wenn es um Fragen nach der Kompetenz gehe: „Das ist neu, das hat es in Deutschland noch nie gegeben, dass ein Herausforderer so stabil mit seiner eigenen Partei doppelt so stark ist wie die Partei des Bundeskanzlers, und dass ein Herausforderer in allen Kompetenzwerten vor dem Amtsinhaber liegt, das haben wir auch in Deutschland noch nie erlebt.“

Olaf Scholz hatte gesagt, es sei ihm Recht, wenn Merz der Kanzlerkandidat der Union sei.

Merz dazu: „Ich kann nur von meiner Seite aus sagen, mir ist es auch Recht, wenn Scholz der Kanzlerkandidat der SPD wird.“ Darauf habe sich die SPD bislang nicht verständigt. „Es gibt massive Kritik an ihm, es gibt Stimmen aus der SPD die sagen: Wir würden ihn besser auswechseln. Für das Land ist das alles andere als schön, ein Kanzler, der so in der Kritik steht.“

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Computer Deu Politik Unternehmen

Habeck wundert sich über Zeitpunkt von Intel-Entscheidung

Die neuen Pläne des Chipherstellers Intel, sein Werk in Magdeburg erst in zwei Jahren zu bauen, sorgen auch bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Verwunderung. „Ich persönlich wundere mich, dass man das, was man jetzt entschieden hat, nicht vor einem oder zwei Jahren hätte sehen können“, sagte Habeck am Dienstag der RTL/ntv-Redaktion.

Auf die Frage, ob die freiwerdenden zehn Milliarden an Fördergeldern für neuen Streit in der Ampel-Koalition sorgen, sagte Habeck: „Nein, wir haben ja noch gar nicht wirklich geredet miteinander. Ich denke, jeder hat da seine Überlegungen und seine Pläne. Systematisch ist es so, dass der Klima- und Transformationsfonds nicht direkt mit dem Haushalt korrespondiert.“

Christian Lindner (FDP) wolle aber ja auch, „dass Projekte der Wirtschaft in Gang kommen“, so Habeck.

„Gerade ein liberaler Finanzminister und ich sehen natürlich, dass wir irgendwie eine Lösung finden müssen. Also da soll man jetzt hier nichts herbeikonstruieren. Erst mal ist da jetzt eine Entscheidung des Unternehmens getroffen worden. Wir waren fertig, wir haben alle Hausaufgaben gemacht.“

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Tausende Pager im Libanon explodiert – Mindestens neun Tote

Bei der Explosion mehrerer Pager im Libanon sind mindestens neun Menschen getötet und 2.800 verwundet worden. Das teilte Gesundheitsminister Firas al-Abyad am Dienstag in Beirut mit. Unter den Todesopfern sei auch ein achtjähriges Mädchen.

Mehr als 200 Menschen seien in kritischem Zustand.

Etwa 100 Krankenhäuser im ganzen Land hätten Verletzte aufgenommen, im Süden seien die Krankenhäuser über seinen Kapazitäten. Das Ministerium arbeite also daran, die Verletzten zur Behandlung in andere Einrichtungen zu verlegen.

Die libanesische Hisbollah-Miliz spricht von einem gezielten Angriff Israels „nach Prüfung aller Fakten, aktueller Daten und verfügbarer Informationen“. Auch Zivilisten seien Ziel des Anschlags gewesen.

Die Hisbollah erklärte, sie werde den „palästinensischen Widerstand“ weiterhin unterstützen, und kündigte Vergeltung an.

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Deu Gesellschaft Parteien Politik Wahlen

Forsa: 19 Prozent halten Merz für geeigneten Kanzlerkandidaten

Fragt man die Bundesbürger, welche Spitzenpolitiker für das Amt des Bundeskanzlers aus ihrer Sicht am besten geeignet wären, liegt Boris Pistorius mit 30 Prozent an erster Stelle. Das ist das Ergebnis des RTL/ntv-„Trendbarometers“, das vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführt wurde.

Für 22 Prozent aller Bundesbürger gehört demnach Markus Söder, für 19 Prozent der heute zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union ausgerufene Friedrich Merz zu den Politikern, die sie für das Amt des Bundeskanzlers für am besten geeignet halten. 18 Prozent sagen das von Robert Habeck und nur 9 Prozent vom amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz.

Von den Anhängern der Union zählen 47 Prozent Friedrich Merz zu den am besten geeigneten Politikern für das Amt des Bundeskanzlers, 41 Prozent (auch) Markus Söder und 24 Prozent Boris Pistorius.

Von den Anhängern der SPD wird am häufigsten Boris Pistorius (54 Prozent) für „kanzlertauglich“ befunden, nur 32 Prozent sagen dies von Olaf Scholz Für die Erhebung befragte Forsa am 17. September 2024 insgesamt 1.003 Menschen.

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Bildung Computer Deu Gemischtes SAH

Uni Magdeburg will an Halbleiter-Studiengang festhalten

Trotz des vorläufigen Baustopps der Intel-Chipfabrik in Magdeburg will die dortige Universität an ihrem eigens für die Ansiedlung eingerichteten Halbleiter-Studiengang festhalten. Das sagte Jens Strackeljan, Rektor der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).

„Als direkte Reaktion auf die Ansiedlungsankündigung ist im Wintersemester 2023/2024 ein Studiengang Advanced Semiconductor and Nanotechnologie entstanden. Im Oktober 2023 haben 18 Studierende das Studium begonnen. In diesem Jahr werden es etwa 20 Studierende sein. Die Studierenden im Wintersemester 2024/2025 werden wie geplant immatrikuliert und wir würden dieses Programm auch fortführen“, so Strackeljan.

Allerdings zieht auch die Hochschule nach der Ankündigung des Chipkonzerns eine erste Konsequenz.

„Die Realisierung unseres neuen Reinraums werden wir nun aber zunächst auch schieben müssen“, sagte der Rektor.

„Etwas Enttäuschung aufgrund der Verschiebung ist sicher berechtigt, aber hier wird niemand den Kopf in den Sand stecken“, fügte der Professor hinzu.

Der mit Verlusten kämpfende US-Konzern Intel hatte angekündigt, den Bau eines Werks in Magdeburg vorerst auf Eis zu legen. Die Bundesregierung hatte dafür knapp zehn Milliarden Euro zugesagt. Der erste Spatenstich war für dieses Jahr angepeilt worden.

Dabei sollten rund 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Investition wurde auf rund 30 Milliarden Euro beziffert.