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Deutschland Geheimdienste Politik Schweiz Steuern

NRW-Justizminister: Schweiz soll sich für Spionageaffäre entschuldigen

In der Affäre um einen mutmaßlich auf deutsche Finanzbeamte angesetzten Schweizer Spion fordert Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) eine „offizielle Entschuldigung“ der Schweizer Bundesregierung. „Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, dann zeigt das, dass die Schweiz sogar nicht davor zurückschreckt, Straftaten zu begehen, um das Geschäftsmodell der Steuerhinterziehung der Schweizer Banken zu schützen“, sagte Kutschaty dem „Spiegel“. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) setzt unterdessen seinen Kurs gegen Steuersünder fort.

Bereits nächste Woche will er brisante neue Daten präsentieren. Dabei geht es um Firmengeflechte, die bei der Steuerhinterziehung geholfen haben. Am Freitag war in Frankfurt der Schweizer Daniel M. festgenommen worden. Gegen ihn ermittelt der Generalbundesanwalt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit. Seit 2012 soll er im Auftrag des NDB Informationen beschafft haben, wie deutsche Behörden beim Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz vorgehen. Dafür sollen ihm 90.000 Euro Honorar zugesagt worden sein.

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Börse Börsenbericht Deutschland Wirtschaft

DAX dreht nach US-Arbeitsmarktdaten ins Plus

Zum Wochenausklang hat der DAX nach anfänglichen Verlusten zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.716,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuvor hatte das US-Arbeitsministerium die Zahlen für den April vorgelegt.

Die Unternehmen in den USA schufen demnach im vergangenen Monat rund 211.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft, Beobachter hatten lediglich mit rund 190.000 neuen Stellen gerechnet. Die Arbeitslosenquote sank leicht auf 4,4 Prozent. Vom Dow kamen unterdessen negative Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.923,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0984 US-Dollar (+0,04 Prozent). Der Goldpreis stieg leicht an, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.227,84 US-Dollar gezahlt (+0,01 Prozent). Das entspricht einem Preis von 35,94 Euro pro Gramm.

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Arbeitsmarkt Deutschland Unternehmen USA Wirtschaft

Linde will im Streit um Fusion mit Praxair auf Arbeitnehmer zugehen

Der Linde-Konzern will im Streit um den geplanten Zusammenschluss mit dem US-Konkurrenzen Praxair auf die Arbeitnehmer zugehen, die den Zusammenschluss ablehnen. „Natürlich wäre es mir lieber, die Zweitstimme vermeiden zu können“, sagte Wolfgang Reitzle, der Vorsitzende des Aufsichtsrats, der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Noch vor einigen Wochen hatte er angekündigt, bei einem Patt im Kontrollgremium die Fusion als Chefaufseher mit seinem Doppelstimmrecht durchzudrücken.

Daraufhin waren die Arbeitnehmervertreter und Gewerkschaften Sturm gelaufen. Die Fronten sind seitdem festgefahren, es gab Demonstrationen, eine geplante Aufsichtsratssitzung musste abgesagt werden. Er sei „für die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Betrieben“, sagte Reitzle jetzt: Er werde nicht aufgeben, mit den Arbeitnehmervertretern zu sprechen. „Der Deal ist für die Aktionäre extrem gut und die Arbeitnehmer bekommen eine Beschäftigungssicherung für fünf Jahre“, so Reitzle zur SZ. Am Mittwoch kommenden Woche findet die Hauptversammlung statt.

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Deutschland Militär Politik

Gabriel lobt Bundeswehrsoldaten für „großartigen Friedensdienst“

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Bundeswehrsoldaten für ihren „großartigen Friedensdienst“ in der Welt gelobt. „Sie zeigen dabei großes Engagement und haben eine demokratische Haltung“, sagte Gabriel der „Bild“. Die Bundeswehr gehöre zu den „Erfolgsgeschichten des demokratischen Deutschland“.

Der aktuelle Skandal um den mutmaßlich rechtsradikalen Offizier Franco A. dürfe nicht aus Gründen berechtigter Empörung zu pauschalen Verurteilungen werden. „Ich finde den Fall des offenbar rechtsradikalen und gewaltbereiten Oberleutnants unerhört. Aber so schlimm dieser Fall auch ist: Unsere Soldaten verdienen Wertschätzung und Respekt, genauso wie unsere Polizisten oder Grenzschutzmitarbeiter“, so Gabriel weiter. Sie riskierten oft in ihren Einsätzen ihre Gesundheit und ihr Leben für andere – als „Demokraten und selbstbewusste Staatsbürger in Uniform“.

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Deutschland Frankreich Politik Wahlen

Gabriel glaubt an Niederlage von Le Pen bei Wahl in Frankreich

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ist von einem Sieg Emanuel Macrons bei der Stichwahl ums französische Präsidentschaftsamt überzeugt: „Frau Le Pen wird nicht gewinnen. Da bin ich mir sicher“, sagte er der „Bild“ (Samstag). Gleichzeitig kritisierte er die mangelnde Unterstützung der Sozialisten für Macron.

„Ich kann aber Teile der französischen Linken nicht verstehen, wenn sie sich weigert, zur Wahl von Emanuel Macron aufzurufen. Das ist unverantwortlich.“ Am Sonntag stimmen die Franzosen über die Nachfolge von Staatspräsident François Hollande ab.

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Deutschland Gesellschaft Integration Politik

Zentralrat der Muslime: Leitkulturdebatte nicht an Äußerlichkeiten festmachen

In die Debatte über eine deutsche Leitkultur hat sich der Zentralrat der Muslime eingeschaltet. Dessen Vorsitzender Aiman Mazyek schreibt in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe), er habe keine Probleme damit, über Leitkultur zu debattieren: Diese solle man aber nicht an Äußerlichkeiten festmachen. Es tue beispielsweise nichts zur Sache, ob ein Fußballer wie Mesut Özil die Nationalhymne mitsinge.

Wichtiger sei es, die Bedeutung von „Einigkeit und Recht und Freiheit“ zu verstehen. Die Diskussion dürfe nicht dazu führen, dass eine „deutsche Vergangenheit, die es so nie gegeben hat“, als romantisches Vorbild gesehen werde. So etwas führe zu einer gefährlichen „Ausgrenzungssemantik“. Mazyek erinnerte an Beethovens Ode an die Freude. Der Text von Friedrich Schiller rufe zu Brüderlichkeit auf. „Eines Freundes Freund zu sein, das ist der große Wurf, das wäre erstrebenswerte Leitkultur“, so der Zentralratsvorsitzende.

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1. Liga Deutschland Fußball Sport

Mentalcoach: Mehr Bescheidenheit und Zurückhaltung täten HSV gut

Nach Ansicht des HSV-Ehrenmitglieds und Mentalcoachs Olaf Kortmann sind unter anderem „Überheblichkeit und Arroganz“ daran schuld, dass der Hamburger Klub wieder gegen den Abstieg in der Fußball-Bundesliga spielt: „Mehr Bescheidenheit und Zurückhaltung täten der Mannschaft gut“, sagte der ehemalige Volleyball-Bundestrainer der „Welt. Kortmann betreut als Mentalcoach von Spitzensportlern auch HSV-Fußballer. HSV-Trainer Markus Gisdol stellt Kortmann allerdings ein gutes Zeugnis aus. „Ob Gisdol ein Spitzentrainer für die nächsten Jahre ist, lässt sich schwer sagen.

Er ist aber der beste Trainer, den der HSV in den letzten Jahren gehabt hat – fachlich, psychologisch und auch menschlich, weil er nicht beratungsresistent ist“. Auch die Suspendierung von drei Spielern aus dem Kader hält Kortmann für richtig. „Als Trainer muss man nicht beliebt sein. Dass Gisdol jetzt Spieler aussortiert, mag von außen unfair und ungerecht erscheinen. Aber darum geht es ja nicht. Die Mannschaft muss eine verschworene Einheit sein, wo jeder bereit ist, sein letztes Hemd dem anderen zu geben“, sagte Kortmann der „Welt“. Die anderen Spieler werden dadurch noch mehr zusammenrücken. Du brauchst Bauernopfer, um die eigene Position und die der Mannschaft zu stärken. Gisdol will die Kräfte bündeln. Sein Ziel ist nunmal nicht Fairness, sondern der Klassenerhalt.“ Ein Abstieg hätte laut Kortmann verheerende Folgen. „Es ist ein Irrglaube zu denken, wenn eine Mannschaft absteigt, dass sie sich konsolidieren kann. Das kann vielleicht in einer Kleinstadt passieren, aber nicht in einer großen Stadt. Der HSV hat so viele Schulden, dass er die in der 2. Liga niemals abtragen könnte.“ Kortmann ist sich allerdings sicher, dass der HSV den Klassenverbleib schafft. „Wer bei RB Leipzig 3:0 gewinnt, geht nicht runter. Darmstadt und Ingolstadt steigen ab. In der Relegation setzt sich der Bundesligist durch, weil der einfach besser ist als jeder Drittplatzierte aus der 2. Liga. Ich tippe, dass Wolfsburg in die Relegation muss.“

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Deutschland Leute Musik Politik

Politiker kritisieren Xavier Naidoo für Song „Marionetten“

Der Sänger und TV-Moderator Xavier Naidoo hat nach seiner Politiker-Schelte im Song „Marionetten“ heftige Kritik aus dem Bundestag erhalten: „Kunst ist zwar frei, aber künstlerische Freiheit ist stets auch gesellschaftliche Verantwortung, gerade gegenüber den jüngeren Fans. Der Song lässt diese Verantwortung kläglich vermissen“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) der „Welt“. „Im Kern geht es in dem Lied um die Delegitimierung der parlamentarischen Demokratie“, sagte ihr Parteikollege Volker Beck der Zeitung.

Der Grünen-Politiker sieht jetzt andere Künstler in der Verantwortung: „Nach diesen Äußerungen erwarte ich von Kulturschaffenden, dass sie Stellung beziehen, Haltung zeigen und sich mit diesem Schund nicht gemein machen.“ Auch Martin Dörmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, übte Kritik. „Herr Naidoo beabsichtigt hier anscheinend, eine politische Diskussion zu führen. Da muss ich ihm sagen: Dieses Lied ist ein No-Go“, sagte er der „Welt“. Es falle schwer, die drastischen Beleidigungen von Politikern oder Aufrufe zur Lynchjustiz nicht wörtlich zu interpretieren, so Dörmann. In dem Song „Marionetten“ des Albums „MannHeim“ der Band Söhne Mannheims bezeichnet Sänger Xavier Naidoo Politiker als „Volks-in-die-Fresse-Treter“ und „Sachverwalter“ von „Puppenspielern“.

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Asyl Deutschland Politik Terrorismus

Bericht: Franco A. fragte Kollegen nach Asylverfahren aus

Der terrorverdächtige deutsche Soldat Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, hat für seine Maskerade möglicherweise auch die Kenntnisse seiner Bundeswehrkollegen, die in der Flüchtlingskrise in den Ämtern ausgeholfen hatten, genutzt. Laut eines Berichts des „Spiegel“ sagte ein Soldat aus dem Jägerbataillon von Franco A. nach dessen Festnahme aus, A. habe ihn ausgefragt, wie genau die Befragung bei Asylanträgen ablaufe und welche Belege Flüchtlinge meist bei sich hätten. A. war im November 2016 vom BAMF angehört und einige Wochen später als subsidiär Schutzberechtigter anerkannt worden.

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Deutschland Kultur-Medien Leute Musik

Kontra K neue Nummer eins der Album-Charts

Der Rapper Kontra K steht mit seinem Album „Gute Nacht“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Ufo361 folgt mit „Ich Bin 3 Berliner“ auf Platz zwei, die Gorillaz kommen mit „Humanz“ auf den dritten Rang.

In den Single-Charts stehen Luis Fonsi feat. Daddy Yankee mit „Despacito“ weiter an der Spitze, Ed Sheeran („Shape Of You“) und Alice Merton („No Roots“) folgen auf den Plätzen zwei und drei. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

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Deutschland Politik Wahlen

OSZE schließt Beobachtung der Bundestagswahl nicht aus

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schließt nicht aus, dass sie die Bundestagswahl im September beobachten wird. Eine Entscheidung darüber wird frühestens im Juli getroffen, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Samstag). In einer Antwort auf einen Brief der AfD-Parteispitze aus dem April heißt es der Zeitung zufolge: „In der ersten Julihälfte“ werde eine „Needs Assessment Mission“, durchgeführt, bei der geprüft werde, ob es Anlass für eine Beobachtung gebe.

„Im Rahmen dieser Mission werden unsere Experten Gespräche mit Vertretern von Regierung, Presse, Zivilgesellschaft und politischen Parteien (auch mit der AfD) führen“, schrieb Michael Georg Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau. Eine Entscheidung über eine Wahlbeobachtung werde erst nach dem Vorliegen des Berichts der Experten, der auch veröffentlicht werde, getroffen. Die AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen hatten in einem Schreiben an die OSZE den Einsatz von Wahlbeobachtern gefordert. Das Auswärtige Amt hatte mitgeteilt, die Bundesregierung habe bereits im März OSZE-Beobachter eingeladen. Auf Einladung der Bundesregierung habe die OSZE bereits in der Vergangenheit Bundestagswahlen in Deutschland beobachtet.

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Arbeitsmarkt USA Wirtschaft

US-Arbeitslosenquote im April bei 4,4 Prozent

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im April leicht auf 4,4 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 211.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft.

Beobachter hatten nur mit rund 190.000 neuen Stellen gerechnet. Insgesamt waren dem Ministerium zufolge im April rund 7,1 Millionen Menschen in den USA arbeitslos. Im März hatte die US-Arbeitslosenquote bei 4,5 Prozent gelegen.

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Deutschland Natur Politik Tiere

Schmidt will begrenzte Abschussfreigabe für Wölfe

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt will Wölfe in Deutschland abschießen lassen, um die Ausbreitung der Rudel zu begrenzen: „Ich halte eine begrenzte Abschussfreigabe für den richtigen Weg, damit der Wolf bei uns weiterhin ohne Konflikte existieren kann“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Anlässlich der Umweltministerkonferenz im brandenburgischen Bad Saarow warb Schmidt für ein besseres „Wolfsmanagement“: Der Wolf sei in Deutschland heimisch, seine Rückkehr zeige, dass das Ökosystem funktioniere. Doch der Wolf habe keine natürlichen Feinde.

Die Ausbreitung des Wolfes müsse deswegen eingeschränkt werden. „Vor allem in Regionen mit einem hohen Anteil an Weidehaltung“, so Schmidt. Die Umweltminister der Länder hatten bei ihrem Treffen über den Umgang mit so genannten „Problemwölfen“ beraten und dazu an diesem Freitag eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ins Leben gerufen.

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Deutschland Fernsehen Leute Sport

„Sportschau“-Moderator Beckmann beklagt Zaghaftigkeit mancher Kollegen

Der „Sportschau“-Moderator Reinhold Beckmann beklagt die Zaghaftigkeit mancher Kollegen. Es sei schade, „wenn sich einige nicht mehr so richtig trauen, Kritisches zu benennen“, sagte Beckmann dem „Spiegel“. Zum Beispiel hätte er beim Champions-League-Aus von Bayern München erwartet, dass der Kommentator „dem Zuschauer das Gefühl gibt: Ich bin an deiner Seite, ich helfe dir, das Spiel richtig zu lesen. Und da darf man auch mal eine Autorität wie Ancelotti hinterfragen.“

Beckmann macht die sozialen Medien dafür verantwortlich, dass Kommentatoren zurückhaltender geworden seien. „Wenn sie kernig formulieren, zuspitzen, wissen sie genau: Jetzt gibt es Backenfutter im Netz. Die Anfeindungen sind zum Teil extrem“, sagte Beckmann. Die Furcht vor den Reaktionen im Internet hemme junge Kollegen. Beckmann moderiert an diesem Samstag seine letzte „Sportschau“-Sendung. Im Gespräch kritisiert Beckmann auch die Inflation von Fußball im Fernsehen. Zum Beispiel Freundschaftsspiele der deutschen Nationalmannschaft: „Es kribbelt nicht mehr.“ Die Spieler würden sich schonen: „Die Zuschauer spüren, dass die Stars hauptsächlich einen Gedanken haben: Wie komme ich möglichst ohne Blessuren zu meinem Klub zurück?“

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Deutschland EU Politik

Gabriel mahnt Einsatz zur „Stärkung des Projektes Europa“ an

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat mehr Einsatz zur „Stärkung des Projektes Europa“ angemahnt. Die Vorteile der EU würden oft nur noch in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gesehen, erklärte Gabriel am Freitag. „Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen, sondern müssen handeln. Wir brauchen deshalb einen neuen Aufbruch und konkrete Projekte, die neues Vertrauen in Europa und konkreten Mehrwert für die Zukunftsperspektiven junger Menschen überall in Europa schaffen“, so der Außenminister.

„Das gilt besonders für Europäische Erfahrungen in der Ausbildung junger Menschen. Hier müssen und können wir viel mehr investieren. Denn das lohnt sich – für die Chancen jedes Einzelnen aber auch zur Stärkung des Projektes Europa insgesamt.“ So könnten sich Austauschprogramme wie Erasmus noch viel stärker als bisher an alle jungen Menschen richten – nicht nur an Studierende, sondern auch an Auszubildende. „Auch den europäischen Freiwilligendienst sollten wir ausbauen“, so Gabriel. „Europa darf kein Eliteprojekt sein. Wir wollen kein `akademisches Europa`, sondern ein Europa für alle.“