Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag im Regierungsbezirk Leipzig einen mutmaßlichen Terrorverdächtigen festnehmen lassen. Der Beschuldigte ist ein 29-jähriger syrischer Staatsangehöriger und werde „dringend verdächtig sich als Mitglied an den ausländischen terroristischen Vereinigungen `Jabhat al-Nusra` (JaN) und `Islamischer Staat` (IS) beteiligt zu haben“, teilte der Generalbundesanwalt am Freitag mit. Der Beschuldigte wird nun dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheidet.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Schweiz vor einer Ausspionierung deutscher Finanzverwaltungen gewarnt. „Wenn sich herausstellt, dass die Schweiz die deutsche Finanzverwaltungen ausspioniert, wäre das völlig inakzeptabel“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Der Fall wird nach Recht und Gesetz lückenlos aufzuklären sein“, sagte der Minister.
„Statt die erfolgreichen Steuerfahnder in Nordrhein-Westfalen bei ihrer Arbeit zu bespitzeln, sollte die Schweiz endlich Ernst machen mit der konsequenten Bekämpfung von dubiosen Finanzgeschäften und Steuerbetrug“, sagte Maas. Die Schweiz solle ihr Augenmerk auf diejenigen legen, die „Milliardengeschäfte auf Kosten der Allgemeinheit machen“. Die Finanzverwaltungen in Nordrhein-Westfalen, so Maas, täten hingegen seit Jahren „alles, um Steuerhinterziehungen wirksam zu bekämpfen“.
Model Stefanie Giesinger ist grundsätzlich diszipliniert, was das Essen betrifft, kann aber auch mal locker lassen. „Ich liebe Süßkram wie Nutella-Pizza. Mein Freund mag`s dagegen lieber deftig, also gibt es zum Cheaten beides. Ein- bis zweimal im Monat muss das einfach sein“, sagte die 20-Jährige dem Magazin „Joy“.
Aber sie weiß: „Täglich Sport und gesunde Ernährung gehören einfach dazu.“ Außerdem hat Giesinger, die 2014 die neunte Staffel der Castingshow „Germany`s Next Topmodel“ gewann, bereits einiges in Sachen Fitness gelernt: „Früher hab ich mich gern vor Sport gedrückt, weil ich dabei immer viel schwitze. Heute weiß ich: Wer schwitzt, entgiftet.“
Das Vereinigte Königreich ist für die deutschen Exporteure der zweitwichtigste Absatzmarkt unter den EU-Mitgliedstaaten. Im Jahr 2016 wurden nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) Waren im Wert von 707,7 Milliarden Euro aus Deutschland in die EU-Mitgliedstaaten exportiert. Der Anteil der deutschen Exporte in das Vereinigte Königreich daran betrug 12,2 Prozent.
Nur nach Frankreich wurden im Jahr 2016 mehr deutsche Waren exportiert (14,3 Prozent). Importseitig nahm das Vereinigte Königreich Rang 8 unter den wichtigsten deutschen Handelspartnern innerhalb der EU ein. Von den insgesamt im Jahr 2016 aus den EU-Mitgliedstaaten nach Deutschland importierten Waren im Wert von 552,2 Milliarden Euro kamen 6,5 Prozent aus dem Vereinigten Königreich. Die deutschen Exporte in das Vereinigten Königreich überstiegen mit 86,1 Milliarden Euro die deutschen Importe von dort (35,6 Milliarden Euro) deutlich. Mit 50,5 Milliarden Euro hatte Deutschland im Jahr 2016 einen so hohen Exportüberschuss wie mit keinem anderen Land. Auf Platz 2 folgten die Vereinigten Staaten (49,0 Milliarden Euro) vor Frankreich (35,7 Milliarden Euro). Besonders die Automobilindustrie könnte vom Brexit betroffen sein, denn das mit Abstand wichtigste deutsche Exportgut in das Vereinigte Königreich waren im Jahr 2016 Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile im Wert von 27,2 Milliarden Euro. Damit war das Vereinigte Königreich exportseitig zweitwichtigster Handelspartner für die deutsche Automobilindustrie nach den Vereinigten Staaten mit Exporten in Höhe von 29,5 Milliarden Euro.
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.609 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,32 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Donnerstag.
An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Lufthansa, gefolgt von Linde und Infineon. Die Anteilsscheine der Deutschen Bank sowie von Eon und RWE sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Der Goldpreis konnte profitieren, am Morgen wurden für eine Feinunze 1.232,56 US-Dollar gezahlt (+0,40 Prozent). Das entspricht einem Preis von 36,10 Euro pro Gramm. Nach dieser Rekordwoche werden am Freitagnachmittag noch die neuesten Daten vom US-Arbeitsmarkt erwartet.
Auch knapp eine Woche nach der Veröffentlichung der Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Leitkultur hält die Debatte an. Scharfe Kritik kommt unter anderem von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). „Statt sich für eine ernsthafte Integrationspolitik einzubringen, setzt de Maizière auf Spaltung“, sagte Dreyer dem Nachrichtenmagazin Focus.
Das sei „gerade vor dem Hintergrund unredlich, dass viele Menschen komplizierte Integrationsprozesse gestalten und ihnen solche Debatten kein bisschen helfen“. Dreyers Fazit: „Das, was uns verbindet, eignet sich nicht für zehn Thesen.“ Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier dagegen verteidigte seinen Parteikollegen. „Thomas de Maizière hat seine Thesen ausdrücklich als Beitrag für eine Debatte verstanden, bei der ausführlich diskutiert werden kann“, sagte Bouffier dem Focus. „Es ist und bleibt aber richtig, sich Gedanken darüber zu machen, wie eine heterogene Gesellschaft zukünftig zusammenleben soll und damit der gesellschaftliche Zusammenhalt gewährleistet werden kann.“ Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner glaubt nicht an das Konzept einer Leitkultur: „Der Wunsch nach Anpassung an eine Leitkultur ist eine Scheindebatte. Wo genau zwischen Opernhaus und Oktoberfest wäre diese verortet?“ Weiter sagte er dem Focus: „Es gibt keine Leitkultur mit Bratwurst, Goethe oder Schützenfest.“ Die Liberalität des Grundgesetzes sei vielmehr die Basis: „Sie ist verbindlicher Wegweiser zur Integration für Zuwanderer. Und zugleich Stoppschild gegen reaktionäre Kräfte.“ Auch die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann kritisierte de Maizière scharf. „Die Debatte ist ein Polit-Zombie, den die Union rausholt, wenn ihr nichts Besseres einfällt“, sagte Uekermann dem Focus. Es brauche „keine ominöse Leitkultur, wir haben ein Grundgesetz“. Sie warf dem Minister vor, er wolle entweder „Stimmen am rechten Rand abgreifen, oder er ist naiv“. Der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber erklärte: „Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel das Versprechen abgibt, dass Deutschland Deutschland bleiben wird, dann hat Thomas de Maizière dieses Versprechen mit Leben gefüllt.“ Dabei betonte er: „Für die CSU sind seine Thesen eine Selbstverständlichkeit.“
Arbeitgeber und IG Metall geben vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai keine Wahlempfehlungen ab, machen aber in einem ungewöhnlichen Schritt gemeinsam Front gegen die AfD. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Freitag) warnten IG-Metall-Bezirksleiter Knut Giesler und Arndt Kirchhoff, Präsident der Unternehmensverbände NRW, einhellig vor der „Alternative für Deutschland“. Giesler sagte: „Wer Deutschland aus der EU führen will, ist für keinen Arbeitnehmer wählbar, der hat den Schuss nicht gehört.“ Das würde allein in NRW Hunderttausende Arbeitsplätze vernichten.
Die IG Metall habe auch nicht vergessen, dass die AfD aus dem Gedanken entstanden sei, die FDP sei noch nicht neoliberal genug, so Giesler. Beide kritisierten das Menschenbild der AfD, Kirchhoff nannte es „rassistisch und nationalistisch“. Die Unternehmer wollten in NRW „weder kommunistische Kombinate noch Rechtsradikale“. Den Trend zu Großen Koalitionen in Bund und Ländern sehen beide Sozialpartner mit Sorge. „Den Volksparteien schadet diese Konstellation eher, im Moment profitiert vor allem der rechte Rand“, so Giesler. Arbeitgeberpräsident Kirchhoff sagte, er wünsche sich für NRW eine Regierung mit klarer, aber nicht zu großer Mehrheit aus demokratischen Parteien. „Nichtdemokratische Parteien, die wir nicht verbieten können, sollten wir so klein wie möglich halten.“
Die Republikaner haben am Donnerstag im US-Repräsentantenhaus für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der die von Barack Obama eingeführte Krankenversicherung in Teilen abschaffen will. Die Republikaner stimmten mit einer sehr dünnen Mehrheit von 217 zu 213 Delegierten für das neue Gesetz. Die Abschaffung von „Obamacare“ ist eines der zentralen Wahlkampfversprechen von US-Präsident Donald Trump.
Er lobte die Abstimmung dementsprechend als „großen Tag für die Vereinigten Staaten“. Es sei ein großartiger Plan, „Obamacare“ abzuschaffen und zu ersetzen. Nun sollten „keine Fehler gemacht“ werden, warnte Trump auf Twitter. Im weiteren Verlauf muss der Senat dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Auch in der zweiten Kammer des US-Kongresses ist das Vorhaben der Trump-Regierung hart umstritten. Zahlen über die durch das neue Gesetz entstehenden Kosten, oder darüber wie viele Amerikaner ihre gegenwärtige Versicherung verlieren würden, sind bislang nicht bekannt.
FDP-Chef Christian Lindner, Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai, hat seinen geplanten Wechsel in den Bundestag nach der Wahl im September verteidigt. „Ich will einen Politikwechsel in NRW – und die FDP als Vorsitzender zurück in den Bundestag führen“, sagte Lindner dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag). Wer in NRW die FDP stark mache, sende „ein Signal an die ganze Republik“.
Mit der rot-grünen Landesregierung ging der Oppositionspolitiker hart ins Gericht. Im „schärfsten Kontrast“ sieht er seine Partei aber zur AfD. „Zwischen SPD und CDU wird entschieden, wer den Ministerpräsidenten stellt. Zwischen AfD und FDP wird entschieden, wie liberal dieses Land sein wird“, so der Vorsitzender der Freien Demokraten.
SPD-Chef Martin Schulz ist gegen die Beteiligung der in Deutschland lebenden Türken an einem möglichen Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei. „Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe durchführen sollte, muss klar sein: Eine solche Abstimmung darf unter den in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken nicht stattfinden“, sagte Schulz dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Wir können nicht in Deutschland über ein Instrument abstimmen lassen, dass unseren Werten und unserer Verfassung widerspricht.“
Damit sei sich der SPD-Kanzlerkandidat mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) einig. Hintergrund: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach der Abstimmung über die Einführung des Präsidialsystems in seinem Land ein weiteres Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor wenigen Tagen eindeutig positioniert: Die Wiedereinführung der Todesstrafe würde den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei „die Grundlage entziehen“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Über eine Beteiligung der in Deutschland lebenden Türken an einer solchen Abstimmung hat sie sich bislang nicht geäußert.
Die Zuzahlungen der 71,4 Millionen gesetzlich Krankenversicherten für Arzneimittel und Therapien sind nach Abschaffung der Praxisgebühr im Jahr 2013 erneut deutlich gestiegen. Sie nahmen 2016 gegenüber 2013 um 330 Millionen Euro auf knapp vier Milliarden Euro zu. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion.
Demnach zahlte jeder Versicherte 2016 im Schnitt 55,41 Euro für Arzneimittel, Krankenhausbehandlungen und sonstige Leistungen hinzu, fast vier Euro mehr als 2013, dem ersten Jahr ohne Praxisgebühr. Dies entsprach einem monatlichen Betrag von durchschnittlich 4,52 Euro, heißt es in der Regierungsantwort. Allein für Arzneimittel stieg das Zuzahlungsvolumen gegenüber 2013 um 200 Millionen Euro auf knapp 2,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. „Die steigende Belastung durch Zuzahlungen wird für immer mehr Menschen zu einem echten Problem“, sagte Linken-Politiker Harald Weinberg. „Gute Versorgung darf nicht vom eigenen Geldbeutel abhängen.“
Lanxess-Chef Matthias Zachert hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) wegen dessen Ausgestaltung von Genehmigungsverfahren kritisiert. „Mit dieser dogmatischen Haltung schadet Umweltminister Remmel dem Industriestandort. Er gefährdet Innovationen und Arbeitsplätze in NRW“, sagte Zachert der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).
Das Ministerium hat Firmen verpflichtet, bei Investitionen sämtliche Unterlagen im Internet öffentlich zu machen, die sie für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vorlegen müssen. Als der Lanxess-Konzern 60 Millionen Euro in den Ausbau von Anlagen der Leverkusener Tochter Saltigo investieren wollte, musste er nach eigenen Angaben 140 Seiten ins Netz stellen – darunter die gesamte technische Beschreibung der neuen Anlagen. „Eine solche Offenlegungspflicht hat nichts mit Transparenz zu tun, sondern spielt chinesischen Wettbewerbern und terroristischen Vereinigungen in die Hände“, sagte Zachert. So könnten Kriminelle den Unterlagen entnehmen, wo verwundbare Bereiche einer Anlage seien, und diese Informationen für terroristische Zwecke missbrauchen. „Zugleich öffnen wir mit diesen Veröffentlichungen Industriespionen Tür und Tor.“ Weiter erklärte der Lanxess-Chef: „Wir bekennen uns zum Standort NRW, wir haben zwischen 2014 und 2016 hier 500 Millionen Euro investiert. Solche Investitionen sind in Gefahr, wenn Herr Remmel in NRW weiter so industriefeindliche Politik macht.“ Auch die Gewerkschaft IG BCE ist alarmiert. „Die Grünen in der Landesregierung müssen sich über die Investitionszurückhaltung der heimischen Industrie nicht wundern, wenn sie ihr bewusst solche bürokratischen Knüppel zwischen die Beine werfen wie in NRW“, sagte IG BCE-Chef Michael Vassiliadis der Zeitung.
Die deutsche Finanzaufsicht Bafin räumt Deutschland gute Chancen ein, vom EU-Austritt der Briten im Versicherungssektor zu profitieren. „Wir haben hier Gespräche geführt“, sagte der Exekutivdirektor der Versicherungsaufsicht der Bafin, Frank Grund, dem „Handelsblatt“. Die eine oder andere kleinere Assekuranz „wird es nach Deutschland ziehen“.
Die weltgrößte Versicherungsbörse Lloyd`s of London hatte erst vor wenigen Wochen angekündigt, ihre EU-Zentrale in Brüssel anzusiedeln. An der Regulierung in Deutschland habe diese Entscheidung jedoch nicht gehangen, betonte Bafin-Mann Grund. Deutschlands Versicherer sieht Grund trotz der Belastungen durch das Zinstief aktuell gut gerüstet für künftige Herausforderungen. „Unser grundsätzlicher Befund ist, dass die deutsche Lebensversicherung kurz- und mittelfristig keine existenziellen Probleme haben wird“, sagte Grund. Bis 20. Mai müssen knapp 350 Assekuranzen die Öffentlichkeit detailliert über ihre Lage informieren. Der Exekutivdirektor warnte jedoch, dass die Quote nicht isoliert als alleiniges Kriterium für die finanzielle Stabilität herangezogen werden dürfe. Zugleich sprach sich Grund offen für Änderungen beim Kapitalpuffer für Lebensversicherer aus. Mit milliardenschweren Einzahlungen in eine sogenannte Zinszusatzreserve soll sicherstellt werden, dass die Unternehmen ihre Versprechen aus Zeiten hoher Zinsen auch künftig noch erfüllen können. „2017 werden die deutschen Lebensversicherer noch einmal rund 20 Milliarden Euro in die Zinszusatzreserve einzahlen“, sagte der Bafin-Exekutivdirektor. „Wir meinen, dass man dann durch den sehr sinnvollen Mechanismus der Zinszusatzreserve ein Sicherheitspolster aufgebaut haben wird, das uns erlaubt, den weiteren Aufbau etwas milder zu gestalten.“
Vor dem Aufeinandertreffen zwischen dem designierten Meister FC Bayern und Darmstadt 98 klagen die Gäste über die wirtschaftliche Übermacht der Münchner. „Man muss sich mal vor Augen halten: Wenn wir am Wochenende gegen Bayern München spielen, treffen 25 Millionen auf über 300 Millionen Etat“, sagte Darmstadts Präsident Rüdiger Fritsch der „Welt“. „Da müssten wir eigentlich 0:18 verlieren.“
Wäre ihm, so der Klubchef weiter, vor vier Jahren – nach dem Abstieg aus der 3. Liga – ein solches Szenario aufgemalt worden, hätte er entgegnet: „Die Geschichte nimmt einem noch nicht einmal jemand in Hollywood ab.“ Trotz des drohenden Abstiegs sei der Verein mit der Arbeit von Trainer Torsten Frings zufrieden, sagte Fritsch. Der Präsident bezeichnete die Zusammenarbeit als „Glücksfall für beide Seiten“ und attestierte der Arbeit des seit der Winterpause amtierenden Chefcoachs die Schulnote eins. Frings sei „ein Vollprofi als Spieler gewesen – und uns war klar, dass er auch dieselben Attitüden als Trainer in die Kabine und auf das Feld bringen wird. Wir helfen ihm, bei allem was zu tun ist.“
Italiens Innenminister Marco Minniti hat sein schärferes Vorgehen gegen illegale Einwanderung verteidigt. „Wir wollen die Migrationswelle kontrolliert bewältigen, nicht überrollt werden“, sagte Minniti der „Welt“. „Bei der Aufnahme gibt es eine Grenze der Integrationsfähigkeit.“
Italiens Regierung hatte jüngst die Regeln für Flüchtlinge verschärft. So sollen Asylverfahren verkürzt und schneller abgeschoben werden. In Italien kamen im vergangenen Jahr rund 180.000 Flüchtlinge an. Dieses Jahr dürften die Zahlen deutlich höher ausfallen. Mit Blick auf den Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, sagte Minniti, ein solcher Fall könne sich nicht wiederholen. „Mit Tunesien gibt es jetzt eine hervorragende Zusammenarbeit“, sagte er. „Wir sind dabei, die Identifizierung zu beschleunigen, technische Methoden anzugleichen. Das gilt auch für andere Herkunftsländer.“ Der aus Tunesien stammende Amri konnte sich über eine lange Zeit in Italien und Deutschland aufhalten, weil es den Behörden in beiden Ländern nicht gelang, ihn in sein Heimatland abzuschieben.