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Deutschland Gemischtes Gewalt Polizeimeldung Proteste

Mai-Demo: Dutzende Festnahmen nach Gewaltausbruch in Apolda

Im thüringischen Apolda ist es zu heftigen Ausschreitungen zwischen rechten Randalierern und der Polizei gekommen. Etwa 100 Menschen seien festgenommen worden, teilte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Jena mit. Die genauen Zahl war zunächst unklar.

Nach Angaben der Polizei stieg eine große Gruppe von Rechtsextremen aus einem Zug, vermummte sich und feuerte große Mengen Pyrotechnik ab. Zudem wurden aus der Gruppe heraus Flaschen und Steine nach Polizisten vor Ort geworfen. „Es ist gleich zur Sache gegangen“, so ein Sprecher. Einige Personen hätten erheblichen Widerstand geleistet. Die Gruppe war zunächst Teil eines Aufmarsches rechter Gruppen in Halle an der Saale gewesen. Dort hatte wegen umfangreicher Gegendemonstrationen der Marsch jedoch abgesagt werden müssen. Wegen des Polizeieinsatzes kam es zu kurzzeitigen Behinderungen im Zugverkehr, verletzt wurde niemand. Es wurden Verfahren wegen Landfriedensbruch eingeleitet.

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Deutschland Nordkorea Politik USA Weltpolitik

Trump zu Treffen mit Kim Jong-un bereit

US-Präsident Donald Trump ist zu einem direkten Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bereit. Das sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender Bloomberg. „Wenn es angebracht wäre, mich mit ihm zu treffen, würde ich das absolut tun, ich würde mich geehrt fühlen, es zu tun“, sagte Trump.

„Wenn es unter den richtigen Umständen passieren würde. Aber ich würde es tun“, fügte er hinzu. Bislang hatte die US-Regierung direkte Verhandlungen mit dem Regime lediglich im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche geführt, auch unterhalten die USA keine Botschaft in Nordkorea. Zuletzt hatten die militärischen Spannungen zwischen dem Regime und den USA massiv zugenommen: Das Weiße Haus hatte eine Trägerkampfgruppe ins Gelbe Meer verlegt und das Regime vor weiteren Atom- und Raketentests gewarnt.

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Deutschland Gemischtes Unglücke Zugverkehr

Zugverkehr: ICE entgleist in Dortmund

Bahnsteig. Es lagen zunächst keine Informationen über Verletzte vor. Nach Angaben der Bundespolizei sprangen drei der sieben Wagen des Zuges aus den Gleisen, sowohl der Zug als auch das Gleisbett wurden erheblich beschädigt.

Der ICE hatte wegen des Verkehrshaltes in Dortmund nur eine geringe Geschwindigkeit. Der Unfall ereignete sich im Bereich einer Weiche, die Bahn teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter zunächst lediglich mit, es sei zu einer Weichenstörung gekommen. Der Bahnhof wurde gesperrt, die genaue Unglücksursache war unklar. Durch die Sperrung des Dortmunder Bahnhofes kommt es zu erheblichen Verspätungen und Teilausfällen im Zugverkehr.

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Blitzmeldung Gemischtes

Zugunglück: ICE entgleist bei Dortmund

Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Dortmund: Zugunglück: ICE entgleist bei Dortmund. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

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Deutschland Frankreich Gemischtes Gewalt Polizeimeldung Proteste

Vier verletzte Polizisten bei Mai-Krawallen in Paris

In Paris sind mindestens vier Beamte bei schweren Mai-Krawallen verletzt worden. Eine Gruppe von Beamten sei von „mehreren Dutzend“ Demonstranten mit „zahlreichen Molotow-Cocktails“ attackiert worden, sagte Innenminister Fekl. Einer der Beamten habe schwere Verbrennungen im Gesicht erlitten, ein anderer sei an der Hand schwer verletzt worden.

Die Polizisten setzten Tränengas ein. Der Zwischenfall ereignete sich am Rande eines von einem Gewerkschaftsbündnis organisierten Protestzuges, der sich gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen richtete. In Frankreich findet am Sonntag die zweite und entscheidende Runde der Präsidentschaftswahlen statt.

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Deutschland Parteien Politik Unternehmen

SPD konkretisiert Ideen zur Wirtschaftspolitik für Bundestagswahl

Bislang hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Sachen Wirtschaftspolitik eher bedeckt gehalten. Nun aber gibt es ein erstes Papier, dass auf das SPD-Wahlprogramm in Sachen Mittelstand, Handwerk und Start-ups abzielt. Verfasst hat es SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

„Eine SPD-geführte Bundesregierung wird unter dem Titel „Innovationsmotor Mittelstand“ ein wirtschaftspolitisches Programm umsetzen, das unsere mittelständischen Unternehmen wirksam unterstützt“, heißt es in dem Vier-Seiten-Konzept, das der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Dienstagsausgabe) vorliegt. Heil schlägt ein Neun-Punkte-Programm vor: Erster Punkt ist die Fachkräftesicherung; dazu fordert Heil eine verpflichtende Berufsorientierung für alle Siebtklässler, eine bessere digitale Ausstattung der Berufsschulen, spezielle Jugendberufsagenturen und den Abbau der Gebühren für Techniker- und Meisterkurse. Zweiter Schwerpunkt des Papiers sind Digitalisierung und Innovation. Heil will beispielsweise neue Innovationsagenturen, um Mittelständler mit Start-ups und Hochschulen zu vernetzen, und einen unbürokratischen Investitionszuschuss für die digitale Ausstattung von mittelständischen Unternehmen. Genau wie Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt er auch auf einen Forschungsbonus für kleine und mittlere Unternehmen, was einem Einstieg in eine steuerliche Forschungsförderung entspricht. Entlastet werden soll der Mittelstand aber auch über eine Senkung der Stromsteuer und die Abschaffung von „unnötigen Berichtspflichten“.

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Deutschland Militär Politik Terrorismus

Grüne halten von der Leyens Bundeswehr-Kritik für „bizarr“

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr nicht wahrgenommen zu haben. Wenn von der Leyen nun von „falsch verstandenem Korpsgeist“ in der Truppe spreche, sei „es bizarr, dass die Ministerin dies erst jetzt merkt. Sie ist schließlich schon vier Jahre im Amt“, sagte Nouripour der „Saarbrücker Zeitung“.

Nouripour forderte von der Leyen auf, den Fall des offenbar rechtsextremen Bundeswehroffiziers Franco A. „gründlichst aufzuklären“ und alle Informationen auf den Tisch zu legen. „Sie muss in der Truppe aufräumen“, betonte der Grünen-Politiker. In den vergangenen Jahren sei der Fokus zu wenig auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr gelegt worden. „Denn zuletzt hat man vor allem versucht, nicht von Dschihadisten unterwandert zu werden.“ Das sei zwar richtig. „Aber man muss das eine tun, ohne das andere zu unterlassen“, so Nouripour.

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Deutschland Gesellschaft Integration Politik

SPD-Chef Schulz kritisiert de Maizières Leitkultur-Vorstoß

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert. „Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht“, sagte der SPD-Parteivorsitzende der „Süddeutschen Zeitung“. Am 1. Mai hätten Gewerkschaften und SPD „eine Reihe von Vorschlägen gemacht“, wie man zu einem „besseren Miteinander“ in der Gesellschaft kommen könne.

Zugleich griff Schulz den Bundesinnenminister wegen der Affäre um einen Bundeswehr-Offizier an, der sich als Syrer getarnt ins Asylsystem einschleichen konnte: „Der Innenminister sollte jetzt keine Scheindebatten führen, die nur den Eindruck erwecken, er wolle von den schweren Versäumnissen im Fall Franco A. ablenken.“

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Deutschland Militär Politik

Stegner: Von der Leyen für jüngste Bundeswehr-Skandale verantwortlich

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr verantwortlich gemacht. „Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, hatte von der Leyen in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ gesagt.

Im Fall des Oberleutnants Franco A., dem vorgeworfen wird, eine Identität als Flüchtling angenommen und Verbrechen geplant zu haben, hatte die CDU-Politikerin kritisiert, dass die Vorgesetztenebene nicht die „nötige Verantwortung“ wahrgenommen habe.

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Asyl BWB Deutschland Gesellschaft Integration Politik

Strobl: Leitkultur-Debatte ist „eine Folge gescheiterter Integration“

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl stimmt dem Leitkultur-Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausdrücklich zu: Er sehe in der Leitkultur-Debatte auch „eine Folge gescheiterter Integration“ der in Deutschland lebenden türkischen Mitbürger, sagte der baden-württembergische Innenminister der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe). „Der Einwurf des Bundesinnenministers ist goldrichtig! Gerade in dieser Zeit, in der in der Welt manches ins Wanken gerät, ist auch die Diskussion darüber wichtig. Wenn ich mir anschaue, wie die in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger beim Referendum abgestimmt haben, muss ich sagen: Das ist auch eine Folge gescheiterter Integration.“

Er fügte hinzu: „Das hat auch damit zu tun, dass wir Integration in der Vergangenheit zu wenig eingefordert haben. Wir müssen deutlicher machen, welche Regeln und welche Werte hier gelten, auf was wir – im wahrsten Sinne des Wortes – wert legen. Wir leben die Kultur und Werte, die uns leiten.“ Strobl betonte, es sei für ihn keine Frage, „dass es so etwas wie eine Leitkultur gibt“.

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Deutschland Politik Saudi-Arabien

Merkel mit Gesprächen in Saudi-Arabien zufrieden

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach ihrem Besuch in Saudi-Arabien zufrieden gezeigt. Bei den Gesprächen mit dem stellvertretenden Kronprinzen und dem Kronprinzen sei intensiv über die Lösung der politischen Krisen im Jemen und Syrien gesprochen worden. „Ich denke nicht, dass es im Zusammenhang mit dem Jemen eine militärische Lösung geben kann“, so Merkel am Montag.

Deshalb setze Deutschland und „erfreulicherweise auch Saudi-Arabien auf den politischen Prozess, der von den Vereinten Nationen gesteuert wird“. Deutschland habe angeboten, diesen Prozess mit „diplomatischen Möglichkeiten“ zu unterstützen. Die Reise nach Saudi-Arabien sei sinnvoll gewesen, um sowohl Fragen der zivilgesellschaftlichen Entwicklung als auch der Menschenrechte anzusprechen.

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Deutschland Geheimdienste Militär Politik

Binninger nimmt MAD in Schutz

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Clemens Binninger (CDU), hat das Verteidigungsministerium und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) mit Blick auf den terrorverdächtigen Rechtsextremisten Franco A. in Schutz genommen. „Bei der Information haben wir keinen Grund zur Klage“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). „Ich bin vom Verteidigungsministerium gleich am Samstag im Laufe des Vormittags über den neuen Stand der Dinge informiert worden. Und der Militärische Abschirmdienst kann nur tätig werden, wenn er selbst informiert wurde. Das wurde er hier nicht. Man kann dem MAD daher keinen Vorwurf machen.“

Binninger hatte nach der PKGr-Sitzung am Freitag erklärt, der MAD habe keine Hinweise auf eine rechtsextremistische Gesinnung des 28-jährigen Oberleutnants der Bundeswehr gehabt.

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Arbeitsmarkt Deutschland Gesellschaft Politik

Hartz-IV-Strafen in Höhe von 175 Millionen Euro im Jahr 2016 verhängt

Die Job-Center haben im vergangenen Jahr in 939.000 Fällen Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher im Gesamtumfang von knapp 175 Millionen Euro verhängt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) vorliegt. „Von den rund 51.000 Widersprüchen gegen Sanktionen wurde knapp 18.000 oder 35 Prozent stattgegeben und knapp 900 oder zwei Prozent teilweise stattgegeben“, heißt es in dem Papier.

„Jedem dritten Widerspruch gegen Hartz-IV-Sanktionen wird in Gänze stattgegeben, konkret sind es 35 Prozent“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping. „Das heißt, diese Sanktionen wurden selbst nach der jetzigen strengen Gesetzeslage unrechtmäßig verhängt“, sagte die Parteivorsitzende. Es gehe dabei um Menschen, die über kein finanzielles Sicherheitspolster verfügten. „Sanktionen bedeuten deshalb Existenznot bis hin zum drohenden Verlust der Wohnung“, sagte Kipping. Dem Papier zufolge mussten gut 134.000 Hartz-IV-Bezieher im Jahr 2016 mindestens eine Kürzung ihrer Leistung hinnehmen. „Bezieht man den Sanktionsbetrag auf den jahresdurchschnittlichen Bestand an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mit mindestens einer Sanktion, ergibt sich ein durchschnittlicher monatlicher Sanktionsbetrag von 108 Euro“, heißt es in der Regierungsantwort. Kürzungen der monatlichen Hartz-IV-Bezüge werden von den Fallmanagern in den Job-Centern verhängt, wenn die Bezieher etwa gegen die Eingliederungsvereinbarung verstoßen, die der Job-Center zur Weiterqualifizierung oder zur Job-Aufnahme mit ihnen geschlossen hatte. Auch verpasste Termine oder Meldeversäumnisse können Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge zur Folge haben. Die Linken wollen die Hartz-IV-Sanktionen ebenso abschaffen wie die Grünen.

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Arbeitsmarkt Deutschland Gesellschaft Gesundheit NRW Politik

Kraft will bei Krankenkassenbeiträgen Rückkehr zur Parität

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) spricht sich für eine Rückkehr zur Parität bei den Krankenkassenbeiträgen aus. „Die SPD wird dafür kämpfen, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Beiträge für die Krankenkasse künftig wieder gleichberechtigt teilen“, sagte Kraft dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe). Sie unterstützte den Vorschlag von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) zur Abschaffung der Zusatzbeiträge, die allein die Arbeitnehmer zahlen: „Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Wertschätzung für die hart arbeitenden Menschen hier in unserem Land.“

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BER Deutschland Gemischtes Gesellschaft Polizeimeldung Proteste

Berlin: Demos zur Walpurgisnacht verlaufen „nahezu störungsfrei“

In Berlin sind die Demonstrationen und Feiern von Tausenden Menschen zur Walpurgisnacht nach Polizeiangaben „nahezu störungsfrei“ verlaufen. Allerdings sei beim Aufzug „Antikapitalistische Demonstration Organize“ durch Wedding ein Beamter durch einen Flaschenwurf leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Der verletzte Polizist konnte aber im Dienst verbleiben.

Auch die Feiern in den Parks der Stadt seien friedlich geblieben. Lediglich im Viktoriapark in Kreuzberg habe man mehrere Lagerfeuer löschen müssen. Da die anwesenden etwa 400 Parkbesucher mit dem Feiern nicht aufhören wollten und immer wieder neue Feuer entfachten, sei das Geschehen beendet worden, so die Beamten weiter. Insgesamt waren rund 2.000 Beamte im Einsatz. Auch für den heutigen 1. Mai sind zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen angekündigt. Die Polizei wird mit mehr als 5.000 Beamten im Einsatz sein.