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Deutschland Politik Steuern

Emnid-Umfrage: Mehrheit will im Wahljahr Investitionen statt Schuldenabbau

Laut einer aktuellen Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, dass der Staat Mehreinnahmen für die Infrastruktur ausgeben sollte. Während sich 40 Prozent für Investitionen aussprechen, wollen 33 Prozent der Bürger, dass der Staat den Bürgern die Mehreinnahmen zurückgibt, zeigt eine Untersuchung des Kantar-Emnid-Instituts im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. 27 Prozent sind der Auffassung, dass die Staatsverschuldung abgebaut werden sollte.

Die Mehrheit der Deutschen schätzt ihre eigene wirtschaftliche Lage danach positiv ein. Elf Prozent halten ihre wirtschaftliche Situation sogar für sehr gut, 49 Prozent für gut und 26 Prozent für eher gut. Die Deutschen unterscheiden der Umfrage zufolge auch stark zwischen der Einkommensteuer und dem Solidaritätszuschlag. Während gut die Hälfte der Befragten sagte, die Einkommensteuer sollte beibehalten werden und nur 34 Prozent sich für eine Senkung aussprechen, sind 63 Prozent der Meinung, der Solidaritätszuschlag sollte prinzipiell gesenkt werden. 30 Prozent wollen ihn beibehalten. Auch das Thema Gerechtigkeit beschäftigt die Deutschen. Dabei geht es den meisten Menschen um die Chancengerechtigkeit, die unabhängig von der Herkunft sein sollte. So werden etwa die Bildungschancen von Kindern von 71 Prozent als abhängig von der sozialen Herkunft empfunden. Nur zehn Prozent vertreten die Ansicht, dass die Bildungschancen weitgehend unabhängig vom Elternhaus sind. Als zweitwichtigstes Gerechtigkeitsthema wird die Leistungsgerechtigkeit, noch vor der Generationen- und der Verteilungsgerechtigkeit empfunden. „Die Umfrage zeigt, wie klar die Wählerinnen und Wähler wissen, dass vor dem Verteilen das Verdienen kommt und dass mehr Umverteilung nicht zu mehr Gerechtigkeit führt“, sagte INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr. „Fast 80 Prozent fordern daher vor allem Chancengerechtigkeit während Wahlgeschenke zu Lasten der Beschäftigten oder Frühverrentungsprogramme mehrheitlich abgelehnt werden.“

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Deutschland Gesundheit Politik

Ärztepräsident will nationale Medikamenten-Reserve

Als Reaktion auf Lieferengpässe des Narkotikums Remifentanil hat Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery gefordert, die Arzneimittel-Produktion international besser zu überwachen und für wichtige Arzneimittel in Deutschland eine Medikamenten-Reserve anzulegen. „Es kann nicht sein, dass ein hoch industrialisiertes Land wie Deutschland die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung nicht sicherstellen kann“, sagte er der „Bild“ (Donnerstag). Lieferengpässe von Arzneimitteln seien ein generelles Problem.

Die Grundstoffe wichtiger Medikamente würden häufig nur noch von wenigen Firmen zumeist in China oder Indien hergestellt. „Diese Abhängigkeit von wenigen Produktionsstandorten ist nicht gesund“, so der Ärztepräsident. „Deswegen muss die Bundesregierung darauf drängen, dass ein internationales Kataster über Arzneimittel aufgebaut wird. Wir müssen wissen, welche Medikamente wo und wie produziert werden.“ Es müsse „mehr als einen Produzenten“ geben. „Für wichtige Arzneimittel benötigen wir eine nationale Medikamenten-Reserve. Lebenswichtige Medikamente müssen jederzeit zur Verfügung stehen“, sagte Montgomery.

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Arbeitsmarkt Asyl Deutschland Wirtschaft

Bericht: Zahl der Hartz-Empfänger aus Asylländern steigt

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nicht-europäischen Asylländern steigt weiter drastisch an. Das berichtet „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach registrierte die Bundesagentur für Arbeit Ende vergangenen Jahres 698.872 Stützeempfänger aus nicht-europäischen Asylländern.

Das waren knapp 400.000 mehr als Ende 2015. Die meisten kamen demnach aus Syrien (466.052), dem Irak (96.002) und Afghanistan (52.323).

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Deutschland Fußball Sport

DFB-Pokal: Dortmund folgt Eintracht Frankfurt ins Finale

Borussia Dortmund hat Halbfinale des DFB-Pokals am Mittwochabend mit 3:2 gegen den FC Bayern München gewonnen und folgt damit Eintracht Frankfurt ins Finale. Die Partie begann auf Augenhöhe, in der 19. Minute brachte Marco Reus dann die Gäste aus Dortmund zunächst in Führung. In der 28. Minute glich Javi Martinez aus.

In er Folge erhöhten die Münchener den Druck, Mats Hummels gelang in der 42. Minute schließlich das 2:1. Nach der Pause zeigten sich die Gastgeber lange überlegen, doch in der 69. Minute traf Pierre-Emerick Aubameyang zum erneuten Ausgleich, fünf Minuten später legte Ousmane Dembélé noch einmal nach. Das Pokalfinale findet am 27. Mai in Berlin statt.

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Börse Börsenbericht USA Wirtschaft

US-Börsen schließen nach Äußerungen zu Steuerreform kaum verändert

Die US-Börsen haben am Mittwoch kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.975,09 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.385 Punkten im Minus gewesen (-0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.540 Punkten (-0,12 Prozent).

Zuvor hatte US-Finanzminister Steven Mnuchin Eckpunkte der von der Regierung in Washington geplanten Steuerreform vorgestellt. Diese sehen unter anderem die Senkung der Unternehmenssteuern von derzeit 35 auf 15 Prozent vor. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0906 US-Dollar (-0,21 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.269,79 US-Dollar gezahlt (+0,58 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,43 Euro pro Gramm.

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Autoindustrie Deutschland Straßenverkehr Umweltschutz Unternehmen Wirtschaft

Umweltverband ICCT will einheitliche Dieselkontrollen

Der Direktor des International Council on Clean Transportation (ICCT), Peter Mock, hat die Bundesregierung aufgefordert, einheitliche und realistische Kontrollverfahren bei der Zulassung von Dieselmotoren in Europa zu unterstützen. „Was fehlt, ist eine unabhängige EU-Behörde, die Tests vergibt und damit Interessenkonflikten vorbeugt“, sagte Mock dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das Umweltbundesamt habe zwar stets vorbildlich Messdaten erhoben, sei aber nicht mit der Kompetenz ausgestattet, Strafen gegen Hersteller zu verhängen.

„Die, die das könnten, das Kraftfahrt-Bundesamt und das Bundesverkehrsministerium, tun sich nach wie vor schwer damit“, kritisierte Mock. Dass sich Deutschland jetzt in Stellung bringt, um strengere Abgastests zu verhindern, sei für ihn „nicht nachvollziehbar“. Bislang würden Testinstitute wie der TÜV direkt von den Autoherstellern bezahlt. Zudem sei es nach wie vor möglich, dass deutsche Autohersteller für die Zulassung eines Dieselmotors nach Spanien oder Luxemburg ausweichen, weil sie wüssten, dass dort die Tests wesentlich laxer ausfallen. „Testbedingungen müssen endlich realistisch und einheitlich werden.“ Laut Mock gibt es große Unterschiede in der Vorgehensweise einzelner EU-Mitgliedstaaten gegen schummelnde Hersteller: „Während Frankreich zielstrebig gegen Renault und Peugeot vorgeht, passiert in Italien im Fall Fiat gar nichts. Deutschland liegt zurzeit irgendwo in der Mitte. Deutschland spielt auf Zeit, die man aus Sicht der Umwelt und der Konsumenten nicht hat.“

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Steuern Unternehmen USA Wirtschaft

US-Finanzminister stellt Eckpunkte für Steuerreform vor

US-Finanzminister Steven Mnuchin und der Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Gary Cohn, haben am Mittwoch die Pläne der Regierung von US-Präsident Donald Trump für eine Steuerreform vorgestellt. Vorgesehen seien unter anderem deutliche Reduzierungen bei der Einkommensteuer, zudem soll das Einkommensteuersystem vereinfacht werden. Unter anderem soll die Zahl der persönlichen Einkommensteuergruppen von sieben auf drei reduziert werden.

Vor allem Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Einkommen sollen durch die Reform entlastet werden. Zuvor hatte Mnuchin bereits Berichte bestätigt, nach denen die Körperschaftsteuer von derzeit 35 Prozent auf 15 Prozent gesenkt werden soll. Mit der Steuerreform soll die Wirtschaft im Land angekurbelt werden. Durch ein höheres Wirtschaftswachstum und die Schließung von Schlupflöchern soll die Reform gegenfinanziert werden.

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Deutschland Großbritannien Kultur-Medien Leute Musik

Singer-Songwriter Ray Davies kann sich Leben in Deutschland vorstellen

Der britische Singer-Songwriter Ray Davies hat immer sesshaft werden wollen, und überlegt nun wo: „Also bin ich immer noch auf der Suche. Deutschland wäre reizvoll“, so der ehemalige Sänger, Gitarrist und Songwriter der legendären Band The Kinks in der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Diese romantische Sehnsucht, mal in Deutschland zu leben, hatte ich immer. Köln hätte mich gereizt!“, so Davies.

„Da habe ich herrliche Ballettaufführungen erlebt. Das Bier mag eine Rolle gespielt haben.“ Auch Münster sei eine „sehr angenehme Stadt. Darüber könnte ich auch mal einen Song schreiben.“

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EU Großbritannien Politik

Bericht: Zweifel in Brüssel über Vertreter Londons bei Brexit-Gesprächen

In Brüssel sind offenbar Zweifel aufgekommen, wer bei den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen die britische Seite vertreten wird. Es sei wieder offen, mit wem es Michel Barnier, Brexit-Chefverhandler der EU, zu tun bekomme, sagten EU-Diplomaten dem „Handelsblatt“. Auf Fragen nach dieser Personalie gebe die britische Regierung keine eindeutige Antwort mehr.

Als Chef des Ministeriums für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) müsste eigentlich David Davis die Verhandlungen führen. Die britische Regierung äußerte sich auf Anfrage nicht zu dem Thema. Angesichts dieser Zweifel wollte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut „Handelsblatt“ bei einem Arbeitsessen mit der britischen Premierministerin Theresa May persönlich nachfragen. Zudem wolle Juncker über das Prozedere des EU-Austrittsverfahrens nach Artikel 50 des EU-Vertrags sprechen. Es gehe vor allem darum, der Premierministerin zuzuhören und ihre Botschaften beim bevorstehenden Gipfeltreffen der EU-27 vorzutragen. Die Chefs der verbleibenden 27 EU-Staaten kommen am Samstag in Brüssel zusammen, um ihre Brexit-Verhandlungsposition zu beschließen.

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Deutschland Saudi-Arabien Unternehmen Wirtschaft

Saudi-Arabien wirbt um mehr Engagement deutscher Firmen

Saudi-Arabien hofft auf mehr Engagement deutscher Firmen. Vom Vision 2030 genannten radikalen Umbau der Wirtschaft der größten Volkswirtschaft am Golf, könnten vor allem auch deutsche Unternehmen profitieren, sagte Saudi-Arabiens Finanzminister Mohammed Al-Jadaan dem „Handelsblatt“. „Für deutsche Firmen bieten sich gewaltige Chancen.“

Vor allem der deutsche Mittelstand „ist unser großes Vorbild“. Neben Industrie, Dienstleistungen und Bildungssektor böte auch die Privatisierungswelle und große Anleihen-Emissionen der Finanzwirtschaft großes Potenzial: „Auch deutsche Banken sollten verstärkt nach Saudi-Arabien kommen“, lockte der saudische Finanzminister. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Sonntag und Montag nach Riad und Abu Dhabi. Vor allem die deutsche Wirtschaft hofft auf wieder bessere Geschäfte am Golf, nachdem zuletzt andere Länder wie China. Japan und Südkorea dort deutlich stärker punkten konnten.

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Arbeitsmarkt Deutschland Gesellschaft Wirtschaft

IG-Metall-Vorstand: „Stille Sympathien“ für rechtes Denken unter Mitgliedern

IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban erkennt unter Gewerkschaftsmitgliedern „stille Sympathien“ für rechtes Gedankengut. Gleichwohl gelte: „Rassismus oder Hetzereien werden nicht geduldet“, sagte Urban der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist ein breiter Konsens in der IG Metall.“

Den Grund dafür, dass es offene Ohren unter seinen Kollegen für die Verlockungen der Populisten gebe, sieht er auch in der Politik: „Die Politik der letzten 20 Jahre hat Gewinner und Verlierer produziert. Die Rede von `Deutschland geht es doch gut` vernachlässigt, dass wir es unterhalb der positiven Durchschnittszahlen mit einer enormen sozialen Polarisierung zu tun haben. Das fängt der Rechtspopulismus mit seinen Scheinlösungen auf.“ Mit bloßer Kritik an den Rechten ist es für Urban aber nicht getan: „Wir müssen den über Ungerechtigkeit Empörten ein Angebot machen, sich in einer solidarischen Bewegung zu engagieren. Wer wirklich etwas tun will für mehr Gerechtigkeit, der ist bei Gewerkschaften gut und unter Rassisten und Nationalisten denkbar schlecht aufgehoben.“ Absolute Distanz zu Rechtspopulisten erklärt sich für Urban von selbst: „Die AfD hat nicht das Recht, wie selbstverständlich am demokratischen Diskurs teilzunehmen, weil sie sich selbst außerhalb des demokratischen Spektrums positioniert.“ Deshalb müssten sich Toleranz und Solidarität „mitunter auch als robuste Tugenden erweisen und sich derjenigen erwehren, die sie mit Füßen treten“.

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Deutschland Gemischtes Glücksspiel Lotto

Lottozahlen vom Mittwoch (26.04.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 25, 31, 34, 37, 39, 42, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 7471325. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 562347 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. In Deutschland wird etwa die Hälfte der Lotto-Umsätze als Gewinn an die Spieler ausgeschüttet. Durchschnittlich 7,5 Prozent gehen als Provision an die Annahmestellen, die Länder erhalten über die Lotteriesteuer 16,67 Prozent der Einnahmen. Weitere 23 Prozent sind für die Förderung von Kultur, Sport, Umwelt und Jugend zweckgebunden.

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Deutschland Unternehmen USA Weltpolitik Wirtschaft

Zypries vereinbart „engen Austausch“ mit US-Handelsminister Ross

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat im Vorfeld der angekündigten Vorstellung der laut US-Finanzminister Steven Mnuchin „größten Steuerreform“ in der Geschichte der USA durch US-Präsident Donald Trump am Mittwoch mit ihrem Amtskollegen Wilbur Ross telefoniert: Das Telefonat von Zypries und Ross sei sehr konstruktiv verlaufen, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums dem „Handelsblatt“. Die beiden hätten sich über „Möglichkeiten zur engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Wirtschaftspolitik“ ausgetauscht. Auch die Themenbereiche Stahl, Zölle, G20 und China seien Gegenstand des Telefonats gewesen, hieß es.

Beide hätten vereinbart, in engem Austausch zu bleiben und sich im Mai während der USA-Reise von Zypries vertieft über diese Themen auszutauschen. Zypries bricht am 21 Mai zu einer siebentägigen Reise in die USA auf, wo sie sich nicht nur mit Ross, sondern auch mit US-Gouverneuren treffen will. Diesen Schritt hatte sie bereits im Februar angekündigt. Die Bundeswirtschaftsministerin hatte am Mittwoch bei der Vorlage des jährlichen Frühjahrsgutachtens der Bundesregierung gesagt, es habe „Signale aus den USA“ gegeben, dass die gefürchtete Steuer auf Importe nicht kommen werde: „Ich hoffe, dass sich das so realisieren wird“, sagte Zypries. Bei einer Veranstaltung der politischen Webseite „The Hill“ sagte US-Finanzminister Mnuchin, die Unternehmenssteuern sollen massiv gesenkt werden, von 35 auf 15 Prozent.

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Kino Kultur-Medien Leute USA

US-Regisseur Jonathan Demme gestorben

Der US-Regisseur Jonathan Demme ist tot. Das berichtet das Branchenblatt „Variety“ unter Berufung auf Demmes Publizisten. Demnach starb der Regisseur am Mittwoch im Alter von 73 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung.

Sein Regiedebüt gab Demme im Jahr 1974 mit „Das Zuchthaus der verlorenen Mädchen“, als sein bekanntestes Werk gilt der Thriller „Das Schweigen der Lämmer“, für den er 1992 mit dem Oscar sowie dem Silbernen Bären ausgezeichnet wurde.

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Börse Börsenbericht Deutschland Wirtschaft

DAX schließt kaum verändert – Euro schwächer

Am Mittwoch hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.472,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Deutschen Bank, von Linde und BMW. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine der Deutschen Börse, von Eon und BASF. Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben.

Am Nachmittag wurde der Index mit 21.065,66 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0882 US-Dollar (-0,42 Prozent). Der Goldpreis stieg leicht an, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.263,71 US-Dollar gezahlt (+0,10 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,34 Euro pro Gramm.