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CDU-Vize Strobl will nach türkischem Referendum Nein-Lager stärken

CDU-Bundesvize und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will nach dem türkischen Referendum das Nein-Lager stärken: „Wir sollten die westlich, demokratisch orientierten Menschen nicht abschreiben. Das ist ungefähr die halbe Türkei und die Hälfte der hier lebenden Menschen“, sagte Strobl der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Mittwoch). „Für mich ist es nur schwer nachvollziehbar, wie eine Mehrheit, die hier bei uns in Deutschland ein Leben in Freiheit und Demokratie genießt, für ein zunehmend autoritäres Regime stimmen kann. Das zeugt von mangelnder Integration, auch von mangelnder Integrationsbereitschaft“, erklärte Strobl weiter.

Obwohl der CDU-Politiker der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft – dies hat die CDU im vergangenen Dezember auf ihrem Bundesparteitag in Essen beschlossen – bislang skeptisch gegenüber stand, sieht er jetzt doch einen Handlungsdruck. „Ich halte es jedenfalls für falsch, wenn doppelte Staatsbürgerschaften über Generationen hinweg geführt werden. Da kann es jedenfalls keinen Automatismus geben. So wie es generell keine Staatsbürgerschaft aus dem Automaten geben kann. Staatsbürgerschaft hat etwas mit Bindung zu tun“, betonte der CDU-Politiker. „Mindestens von der zweiten Generation, die in Deutschland geboren ist, wird man eine Entscheidung für eine der beiden Staatsbürgerschaften erwarten können“, sagte Strobl weiter. Mit Blick auf das Wahlprogramm der CDU für die Bundestagswahl im Herbst müsse sich die Partei „sehr genau damit beschäftigen, was das auch für den Doppelpass bedeutet: Soll von der deutschen Staatsbürgerschaft eine stringente Loyalitätsverpflichtung ausgehen?“ Insgesamt sei er sehr besorgt wegen der Entwicklung in der Türkei. „Das Land ist zwar ein Bündnispartner in der Nato, es entwickelt sich aber immer weiter weg von uns“, so Strobl. Was man von den Wahlbeobachtern höre, sei erschreckend. „Die Türkei ist mittendurch gespalten, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, die türkische Community sind tief gespalten.“ Die Türken hatten am Sonntag nach Angaben der Wahlkommission mit gut 51 Prozent für die Verfassungsreform gestimmt, die dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht gibt. In Deutschland waren es zuvor rund 63 Prozent der Wahlberechtigten.

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Deutschland Gesellschaft Politik

CDU-Politiker dringen auf Abbau von Regeln zu doppelter Staatsbürgerschaft

In der CDU verfestigt sich nach dem türkischen Verfassungsreferendum der Wille, Regeln zur doppelten Staatsbürgerschaft abzubauen. Der für die Innenpolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stephan Harbarth (CDU), sagte der F.A.Z. (Mittwochsausgabe), der Grundsatz der Union heiße „Vermeidung“ von Mehrstaatlichkeit. „Der Doppelpass darf nicht die Regel sein, sondern er muss eine durch besondere Umstände zu begründende Ausnahme bleiben“, sagte Harbarth.

Insbesondere solle sichergestellt werden, dass sich eine doppelte Staatsbürgerschaft nicht über Generationen hinweg vererbe. Das gelte vor allem dann, wenn kein Bezug zum Herkunftsland mehr bestehe. „Spätestens von in Deutschland geborenen Kindern mehrstaatiger Eltern wird man ein klare Entscheidung für oder gegen den deutschen Pass verlangen können“, äußerte Harbarth. Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU). Der F.A.Z. sagte er, die Ergebnisse der türkischen Volksabstimmung, bei der fast zwei Drittel der abstimmenden Türken im Sinne des türkischen Präsidenten votiert hatten, „bestärken die bestehende Skepsis gegenüber den geltenden Ausnahmen zur Doppelten Staatsbürgerschaft“. Krings sagte, er sei sicher, dass das Wahlprogramm der Union Aussagen dazu machen müsse, „wie diese Ausnahmen für die Mehrstaatlichkeit wieder abgebaut werden können“.

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Zwölf Tote bei Absturz von Polizeihubschrauber in Osttürkei

Beim Absturz eines Polizeihubschraubers in der Provinz Tunceli im Osten der Türkei sind am Dienstag zwölf Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Büros des Provinzgouverneurs befanden sich an Bord des Sikorsky S-70 Blackhawk sieben Polizisten, ein Richter, ein Unteroffizier und drei Crew-Mitglieder. Der Kontakt zu dem Helikopter sei kurz nach dem Start gegen Mittag (Ortszeit) abgebrochen.

Die genaue Absturzursache ist noch unklar, zum Unglückszeitpunkt habe jedoch schlechtes Wetter geherrscht. Dichter Nebel habe auch die Suchmaßnahmen erschwert.

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Deutschland Parteien Politik

AfD-Mitbegründer Adam kritisiert seine Partei

Der Mitbegründer und frühere AfD-Bundesvorsitzende Konrad Adam hat seine Partei scharf kritisiert. Von den Bundestagskandidaten der AfD gehöre „jeder Zweite bis Dritte“ nicht in den Bundestag, sagte Adam der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Weil es bei der Aufstellung der Bundestagskandidaten in vielen Bundesländern „Unregelmäßigkeiten, Fehler und Satzungsverstöße gegeben“ habe, sehe er nur drei Möglichkeiten.

„Entweder die Partei sorgt selbst für Ordnung. Wenn sie das nicht tut, wird hoffentlich der zuständige Wahlleiter tätig. Wenn der es auch nicht tut, müssen es die Wähler besorgen“, sagte Adam. Angesichts von moralischen „Verirrungen“ in der Partei sei er nicht mehr sicher, „ob das wirklich noch die Partei ist, die ich vor vier Jahren gewollt und mitgegründet habe“. Als Beispiel nannte Adam die Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, welche die Republik mit „unappetitlichen Themen“ unterhalte. „Da geht es um Lügen, Bettgeschichten, Erpressungsversuche und ähnliches“, sagte Adam. Auch die Parteivorsitzende Frauke Petry kritisierte Adam mit Vehemenz. Ihren Vorstoß zur Realpolitik, der Ende der Woche auf einem Parteitag zur Abstimmung steht, verglich er mit Säuberungen „unter Stalin“, es kämen die „Methoden einer Kaderpartei“ zum Einsatz. Über Marcus Pretzell sagte Adam, dieser sei „ein Zigeuner der Macht“. Sollte die AfD ihren Kurs nicht korrigieren, müsse man Angst um Deutschland haben, würde man es der AfD anvertrauen, sagte Adam. Ob er die Partei bei der Bundestagswahl wählen werde, sagte er nicht.

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Deutschland Großbritannien Politik Wahlen

Gabriel ruft Briten nach Neuwahl-Entscheidung zu Berechenbarkeit auf

Außenminister Sigmar Gabriel hat Großbritannien nach der Neuwahl-Entscheidung von Premierministerin Theresa May zur Berechenbarkeit ermahnt. „Jede längere Ungewissheit tut den politischen und den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und Großbritannien sicher nicht gut“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Hoffentlich können die von Premierministerin May heute angekündigten Neuwahlen zu mehr Klarheit und Berechenbarkeit führen in den Verhandlungen mit der Europäischen Union.“

Die Abstimmung soll am 8. Juni stattfinden.

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Deutschland Großbritannien Politik Wahlen

Lambsdorff: May nutzt „eklatante Schwäche“ der Labour-Partei aus

Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident des Europäischen Parlaments, hält die Ausrufung von Neuwahlen durch die britische Premierministerin Theresa May für nachvollziehbar. „Mit der Ausrufung von Neuwahlen strebt Theresa May eine Bestätigung des Brexit-Kurses an. Außerdem nutzt sie die eklatante Schwäche der Labour-Partei aus, die in einem desolaten Zustand ist“, sagte Lambsdorff der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe).

„Labour hat sich einen linksradikalen Vorsitzenden gegeben, quasi eine Mischung aus Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Das hat die Partei ruiniert.“ Der Europapolitiker fügte hinzu: „Theresa May versucht, die Herrschaft der Konservativen auf Jahre hinaus zu zementieren. Sie selber ist bisher nur vom Parlament bestätigt. Es ist also sehr nachvollziehbar, dass sie sich nun ein Mandat in einer Wahl geben lassen möchte.“

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Deutschland Justiz Politik Türkei Weltpolitik

CDU und SPD drohen Türkei mit Rauswurf aus Europarat

Außenpolitiker von CDU und SPD haben der Türkei im Falle einer Wiedereinführung der Todesstrafe mit dem Ende ihrer Mitgliedschaft im Europarat gedroht. „Sollte die Türkei die Todesstrafe einführen, müssen wir ihre Mitgliedschaft im Europarat umgehend beenden. In diesem Fall hat sie im Europarat nichts mehr zu suchen“, sagte Axel Fischer (CDU), Vorsitzender der EVP-Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der „Welt“.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sagte weiter: „Die Todesstrafe ist unvereinbar mit den Grundsätzen des Europarates. Schon die künftige autokratische Verfassung stellt die rechtsstaatlichen Standards des Europarates infrage.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, stellvertretender Leiter der deutschen Delegation in Parlamentarischen Versammlung des Europarates, sagte: „Die Einführung der Todesstrafe wäre nicht nur das Aus für den EU-Beitrittsprozess, sondern auch das Ende der Mitgliedschaft im Europarat.“ Bereits in der nächsten Woche werde der Europarat die Türkei wieder in das verschärfte Monitoring-Verfahren aufnehmen, sagte Schwabe: „Ein einmaliger Schritt in dieser alten europäischen Institution. Eine solche Rückverweisung ist noch keinem der 47 Mitgliedstaaten passiert.“ Normalerweise würden Staaten nur bei der Aufnahme in den Europarat einem Monitoring-Verfahren unterzogen, sagte Schwabe. Er kritisierte in diesem Zusammenhang das Agieren des Koalitionspartners CDU sowie von dessen europäischer Parteienfamilie EVP. Eigentlich hätte es den Schritt zu einem verschärften Monitoring-Verfahren für die Türkei schon im Januar, also vor dem Referendum, geben sollen, sagte Schwabe. „Das wurde dort durch massives türkisches Lobbying verhindert.“ Dieses sei leider auch beim Leiter der deutschen Delegation und Vorsitzendem der EVP-Fraktion in der Parlamentarischen Versammlung „auf fruchtbaren Boden gefallen“.

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Deutschland Politik Türkei Wahlen

Özdemir: Türkei ist „kein normales Land“ mehr

Grünen-Chef Cem Özdemir glaubt, dass eine Anfechtung des Referendums in der Türkei keine guten Erfolgsaussichten hat: „Wenn die Türkei ein normales Land wäre, ja, aber sie ist kein normales Land“, sagte der Grünen-Politiker im „Deutschlandfunk“. Erdogan werde alles dafür tun, um seine Macht zu zementieren. Die türkische Oppositionspartei CHP hatte angekündigt, die Annullierung des Referendums beantragen zu wollen.

Özdemir äußerte sich auch zu den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: „Die Beitrittsverhandlungen liegen auf Eis, da sollten sie bleiben.“ Wenn die Türkei aber die Todesstrafe einführe, seien die Verhandlungen beendet, „dann fliegt die Türkei aber auch aus dem Europarat raus“. Özdemir warnte davor, „der Türkei den Stuhl vor die Tür zu stellen“. Wenn die Türkei sich von Europa abnabeln wolle, müsse sie diese Entscheidungen selber treffen. Den „wahrscheinlich sogar mehr als 50 Prozent der Menschen in der Türkei, die sich für Demokratie, für Europa eingesetzt haben“, sollte man „jetzt nicht die Rote Karte zeigen“, so der Grünen-Chef weiter.

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BDI-Präsident: Türkei braucht „starke Wirtschaftspartner aus Europa“

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat sich besorgt über das Ergebnis des Referendums in der Türkei geäußert: „Das Land braucht starke Wirtschaftspartner aus Europa, welche die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes unterstützen“, sagte Kempf am Dienstag. Deswegen müsse der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan „im wirtschaftlichen Interesse seines Landes dafür sorgen, dass die Vertrauensbasis der europäischen Partner nicht weiter erodiert“. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten bei dem Referendum 51,4 Prozent der Wähler für die Verfassungsreform, 48,6 Prozent votierten demnach dagegen.

Die türkische Oppositionspartei CHP kündigte an, die Annullierung des Referendums beantragen zu wollen.

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Großbritannien Politik Wahlen

Labour-Chef Corbyn begrüßt Mays Neuwahl-Pläne

Der Parteivorsitzende der britischen Labour Party, Jeremy Corbyn, hat die Pläne von Großbritanniens Premierministerin Theresa May begrüßt, Neuwahlen für den 8. Juni anzusetzen. Er unterstütze die Entscheidung, der britischen Bevölkerung die Chance zu geben, eine Regierung zu wählen, welche die Interessen der Mehrheit vertrete, teilte Corbyn am Dienstag über Facebook und Twitter mit. Zuvor hatte May ihre Entscheidung für vorgezogene Parlamentswahlen damit begründet, dass dies die einzige Möglichkeit sei, um Stabilität in den kommenden Jahren zu gewährleisten.

Gerade in Bezug auf die bevorstehenden Brexit-Verhandlungen benötige sie die Rückendeckung des Parlaments. Das britische Unterhaus soll am Mittwoch über die vorgezogenen Parlamentswahlen abstimmen. Für die Durchführung benötigt May eine Zweidrittelmehrheit. Mit der Zustimmung der Labour Party gilt die Zustimmung des Parlaments als wahrscheinlich.

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Börse Börsenbericht Deutschland Livemeldung Wirtschaft

DAX lässt am Mittag nach – Goldpreis steigt leicht an

Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.031 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,65 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze Kursliste stehen die Anteilsscheine von Adidas, der Deutschen Börse und von Fresenius entgegen dem Trend im Plus.

Die Aktien von Thyssenkrupp, der Commerzbank und der Deutschen Bank sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0652 US-Dollar (+0,04 Prozent). Der Goldpreis stieg leicht an, am Mittag wurden für eine Feinunze 1.286,32 US-Dollar gezahlt (+0,12 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,82 Euro pro Gramm.

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Großbritannien Politik Wahlen

Großbritannien: May plant vorgezogene Neuwahlen

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat am Dienstagmittag an ihrem Amtssitz in London überraschend angekündigt, vorgezogene Neuwahlen des Parlaments für den 8. Juni zu planen. Die sei die einzige Möglichkeit, um Stabilität in den kommenden Jahren zu gewährleisten, sagte May nach einer regulären Kabinettssitzung. Das Unterhaus soll am Mittwoch darüber abstimmen.

Für die Durchführung von Neuwahlen wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Großbritannien hatte erst Ende März formell den Antrag zum Austritt des Landes aus der Europäischen Union gestellt. Die Verhandlungen dazu sollen bald beginnen. Ausgangspunkt für den Brexit war ein Referendum vom Juni 2016, in dem 51,89 Prozent der britischen Wähler für den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs stimmten.

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Großbritannien Politik

Großbritanniens Premierministerin May kündigt Neuwahlen an

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat am Dienstagmittag an ihrem Amtssitz in London überraschend angekündigt, Neuwahlen für den 8. Juni 2017 zu planen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

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Deutschland Nahrungsmittel Unternehmen Wirtschaft

1.408 Brauereien in Deutschland

Im Jahr 2016 haben in Deutschland 1.408 Brauereien rund 88 Millionen Hektoliter Bier (ohne alkoholfreies Bier) hergestellt. Darunter befanden sich allein 624 Brauereien (44 Prozent) in Bayern, wo auch mit rund 24 Millionen Hektolitern im Ländervergleich das meiste Bier gebraut wurde, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Tags des deutschen Bieres am 23. April mit. Mit 195 Brauereien folgte Baden-Württemberg, wo rund fünf Millionen Hektoliter Bier erzeugt wurden.

Nordrhein-Westfalen nahm den dritten Platz bei der Zahl der Brauereien ein (132). Dort wurde mit rund 20 Millionen Hektolitern die zweithöchste Menge Bier in einem Bundesland hergestellt, teilten die Statistiker weiter mit.

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Deep Purple neue Nummer eins der Album-Charts

Die englische Rockband Deep Purple ist mit ihrem Album „Infinite“ die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Dienstag mit. In der fast 50-jährigen Bandgeschichte brachte Deep Purple mehr als 50 Alben beziehungsweise Singles in der Hitliste unter.

Der britische Singer-Songwriter Ed Sheeran steht mit „Divide“ auf Platz zwei, das deutsche Schlager-Duo Fantasy kommt mit „Bonnie & Clyde“ auf den Bronze-Rang. In den Single-Charts führt Ed Sheeran mit „Shape Of You“ zum 14. Mal die Liste an. Die Toten Hosen platzieren ihren neuen Hit „Unter den Wolken“ auf dem zweiten Platz. Der Satiriker Jan Böhmermann verbessert sich mit „Menschen Leben Tanzen Welt“ auf Rang zehn. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.