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Militär Nordkorea Politik USA Weltpolitik

Nordkorea droht USA mit nuklearem Gegenschlag

Das Regime in Nordkorea hat angesichts zunehmender Spannungen den USA für den Fall eines Angriffes mit einem nuklearen Gegenschlag gedroht. „Wir sind bereit, einen vollständigen Krieg mit einem vollständigen Krieg zu beantworten“, so Vizemarschall Choe Ryong-hae. Die Regierung von Donald Trump „schaffe eine Kriegssituation“, so Choe weiter.

Am Samstag begeht das verarmte kommunistische Land den „Tag der Sonne“, den 105. Geburtstag von Staatsgründer Kim Il-sung. Internationale Beobachter haben wiederholt die Befürchtung geäußert, dass das Regime trotz aller Warnungen und Resolutionen des Weltsicherheitsrates an diesem Tag seinen sechsten Atomtest durchführen könnte. Auf dem Testgelände Punggye-ri im Nordosten des Landes waren Aktivitäten zu erkennen, die mit einem bevorstehenden Test in Verbindung stehen könnten. Die USA hatten eine Trägerkampfgruppe zur Koreanischen Halbinsel entsandt und angekündigt, „militärische Optionen“ für den Fall eines erneuten Tests zu prüfen.

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Deutschland EU Politik Wahlen

CDU fordert Drei-Prozent-Hürde für Europawahlen

Die CDU will bei Wahlen zum Europäischen Parlament die Drei-Prozent-Hürde wieder einführen. Auf diese Weise solle ein transparentes und handlungsfähiges Parlament sichergestellt werden, heißt es in einem Beschluss des Bundesfachausschusses Europapolitik, der ins Programm der Partei für die Bundestagswahl eingehen soll. Das berichtet der „Spiegel“.

Statt auf nationaler Ebene müsse eine Mindest-Sperrklausel europaweit festgeschrieben werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte eine deutsche Regelung Anfang 2014 für nichtig erklärt, weil diese gegen die Chancengleichheit der Parteien verstoße. Die CDU fordert zudem, dass die deutsche Sprache in der EU gleichrangig mit dem Englischen und dem Französischen behandelt werden soll.

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Deutschland Politik USA Weltpolitik

Altmaier zeigt Verständnis für Trumps Stolper-Start

Die Bundesregierung reagiert mit Verständnis auf den holprigen Start der Regierung von US-Präsident Donald Trump innerhalb der ersten 100 Tage. In einem Interview mit Focus (Samstagausgabe) sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU): „Wir erleben bei jedem amerikanischen Präsidenten, dass nach dem Amtsantritt eine Orientierungsphase beginnt. Da wird manche Position überprüft angesichts der tatsächlich vorgefundenen Situation – und gegebenenfalls angepasst.“

Altmaier betonte, die Regierung Trump habe ihr Verhältnis zur Nato geklärt. „Wir wissen, dass die transatlantische Allianz eine gute Perspektive für die nächsten Jahre hat. Donald Trump hat Berater und Minister ernannt, die über ein hohes Maß an Expertise verfügen und sich der Zusammenarbeit in der westlichen Allianz verpflichtet fühlen. Dies wirkt sich wohltuend auf die Kooperation aus“, sagte Altmaier gegenüber Focus.

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Asyl Deutschland Integration Politik

Bundespräsident Steinmeier mahnt Integration von Flüchtlingen an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Politik appelliert, sich auf die Integration von Flüchtlingen zu konzentrieren. Das sei eine „gewaltige Aufgabe, bei der wir erst am Anfang stehen“, sagte das neue Staatsoberhaupt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Die „bestmögliche Integration derer, die bleiben“ liege nicht nur im Interesse der Flüchtlinge.

Sie sei auch Voraussetzung dafür, „dass wir Konflikte innerhalb unserer Gesellschaft vermeiden“, so der Bundespräsident weiter.

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Deutschland EU Politik

Steinmeier: EU muss sich auf eigene Stärken besinnen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Weichenstellungen von US-Präsident Donald Trump die Europäer dazu aufgerufen, sich auf ihre eigenen Stärken zu besinnen. In Zeiten einer Neuorientierung der Vereinigten Staaten werde das geeinte Europa „als Fundament und als Orientierung noch wichtiger“, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. In die Zukunft dieses Europas müsste man investieren.

Steinmeier betonte: „Wir alle wissen derzeit nicht, wie sich die Aussagen des neuen US-Präsidenten in seiner Politik gegenüber Europa niederschlagen werden.“ Die Europäische Union sei trotz aller Schwierigkeiten ein Gewinn, sagte der Bundespräsident. „Gerade jetzt werde ich für Europa streiten und helfen, dass wir nicht zurückfallen in eine Vergangenheit, die wir überwunden hatten.“ Steinmeier betonte dabei die besondere Verantwortung Deutschlands und Frankreichs. „Nur wenn wir gemeinsam – Deutschland und Frankreich in besonderer Weise – Europa zu einem wirklichen Akteur in der Welt machen, werden wir Einfluss haben“, sagte er. Wenn allerdings „nationalpopulistische Parteien“ das verhinderten, werde Europa zum „Spielball anderer Mächte“. Deshalb stehe bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich „für ganz Europa viel auf dem Spiel“. Steinmeier warnte indirekt vor einer Wahl von Marine Le Pen zur Präsidentin. Der Bundespräsident wörtlich: „Da kann ich den Franzosen nur zurufen: Hört nicht auf die Sirenengesänge derer, die euch eine große französische Zukunft nach der Beseitigung all dessen versprechen, was heute auch zu Frankreich gehört – ein Garant europäischer Stabilität und Grundpfeiler der Europäischen Union zu sein.“ Die EU sei auch für Frankreich ein Gewinn. Steinmeier sieht auch eine größer werdende internationale Rolle Deutschlands. „Wir haben ohne Zweifel mehr Verantwortung auf dem europäischen Kontinent. Das haben vor allem die Staatsschuldenkrise oder auch die Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 gezeigt, genau wie der Ukraine-Konflikt“, sagte der Bundespräsident. „Aber auch mit Blick auf Unruheherde in Nordafrika ist es nötig, dass Deutschland sich im europäischen Verbund um die Stabilisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen Nordafrikas bemüht.“ Bei internationalen Krisen und Konflikten könne sich Deutschland nicht verstecken. „Das kann zwar auch militärische Verantwortung bedeuten, wie unsere Auslandseinsätze in Mali oder auch unser Engagement bei der Luftaufklärung im Kampf gegen den IS zeigen“, sagte Steinmeier. „Aber die Herausforderungen erfordern Antworten und Konzepte, die daneben vor allem diplomatische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Mittel umfassen.“

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Politik Russland USA Weltpolitik

Gorbatschow sieht Anzeichen für neuen „Kalten Krieg“

Der letzte Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, malt ein düsteres Bild der russisch-westlichen Beziehungen. „Ich würde es so sagen: Der Westen – und allen voran die USA – sind von zentralen gemeinsamen Vereinbarungen abgerückt“, sagte der 86-Jährige der „Bild-Zeitung“ (Samstag). „Erinnern Sie sich doch bitte einmal: In der zweiten Hälfte der 1980er Jahre hatten die UdSSR und die USA beispiellose gemeinsame Schritte unternommen! Sie fingen an, ihre Atomwaffenbestände abzubauen. Bedenken Sie nur: 80 Prozent des Atomwaffenpotenzials, das in den Jahren des Kalten Krieges angehäuft worden war, wurde damals vernichtet! Und: Beide Seiten räumten dabei ein, dass niemands Sicherheit darunter leiden musste. Doch dann nutzte der Westen Russlands Schwäche nach dem Zerfall der Sowjetunion und erklärte sich zum „Sieger“ im Kalten Krieg. Der Grundsatz der Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen geriet in Vergessenheit, sodass wir alle dort landeten, wo wir heute sind.“

Gorbatschow warnt auch vor einem neuen Wettrüsten: „Nicht nur, dass es uns droht. Mancherorts ist es bereits in vollem Gange. Nach Europa werden Truppen verlegt, auch schweres Gerät – Panzer und Panzerwagen. Es ist noch gar nicht lange her, dass die Nato und russische Truppen recht weit entfernt voneinander stationiert waren. Nun stehen sie Nase an Nase einander gegenüber.“ Gorbatschow weiter: „Die Sprache der Politiker und hohen Militärs wird immer militanter, die Militärdoktrinen werden immer härter formuliert. All das wird von Massenmedien aufgegriffen und noch mehr angeheizt. Das Verhältnis zwischen den Großmächten verschlechtert sich immer weiter. Es entsteht der Eindruck, die Welt stelle sich auf einen Krieg ein. Es sind also alle Anzeichen eines Kalten Krieges festzustellen.“ Gorbatschow teilt auch die Meinung des amerikanischen Präsident Donald Trumps, der die Nato im Interview mit „Bild“ obsolet genannt hat. Gorbatschow: „Ich teile seine Meinung. Wir haben seinerzeit den Warschauer Pakt aufgelöst. Es gab damals eine Londoner Tagung des Nato-Rates, der zu dem Schluss kam, man brauche eine politische Allianz, aber kein militärisches Bündnis mehr. Ich hoffe, die Nato wird diese Frage wieder aufgreifen.“

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Deutschland Fußball Politik Terrorismus

Einsatzkonzepte für Großveranstaltungen auf dem Prüfstand

Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des Fußballvereins Borussia Dortmund (BVB) am Dienstagabend haben die Bundesländer beschlossen, ihre Einsatzkonzeptionen für jegliche Großveranstaltungen intensiv zu überprüfen. Nach Informationen der „Bild“ (Samstag) gab es dazu bereits am Mittwochnachmittag eine Telefonschaltkonferenz der zuständigen Experten der Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern. Dabei vereinbarte der zuständige Unterausschuss „Führung, Einsatz Kriminalitätsbekämpfung“, der dem IMK-Arbeitskreis II „Innere Sicherheit“ unterstellt ist, nach „Bild“-Informationen aus Sicherheitskreisen „die Einsatzkonzeptionen für Großveranstaltungen im kulturellen und sportlichen Bereich noch einmal zu überprüfen.“

Das bedeutet: Die Länder prüfen auf der Grundlage einer „eigenen Gefahrenbewertung“ ob und inwieweit sie ihre Sicherheitsmaßnahmen für Bundesligaspiele, Konzerte und andere Veranstaltungen (u.a. Ostermärsche) anpassen oder gegebenenfalls aufstocken müssen. Vereinbart wurde dabei auch, die „Zugänge zu den Veranstaltungen verstärkt zu kontrollieren“, den „Objekt- und Personenschutz“ anzupassen, die „Einsatzkräfte zu sensibilisieren“ und im Vorfeld den Kontakt von LKA und Landespolizei zu den eingesetzten privaten Sicherheitsdiensten zu verstärken. Nach „Bild“-Informationen setzte die Bundespolizei zudem am Mittwochabend aus Anlass der beiden Champions-League-Begegnungen „in ihrem originären Zuständigkeitsbereich“ – und damit an den beiden Hauptbahnhöfen in Dortmund und München – Beamte der Anti-Terror-Bereitschaftspolizei BFE+ ein. Sie operierten nach „Bild“-Informationen verdeckt und waren nur für „den Fall der Fälle“ vor Ort.

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Deutschland Gemischtes Polizeimeldung

Bruder von Philipp Mißfelder stirbt ebenfalls mit 35 Jahren

Knapp zwei Jahre nach dem frühen Tod von CDU-Spitzenpolitiker Philipp Mißfelder ist auch sein Bruder gestorben – ebenfalls im Alter von 35 Jahren. Laut eines Berichts von „Bild“ (Samstag) fand ein herbeigerufener Notarzt den PC-Experten bereits am Dienstagvormittag tot vor einem Computer in seiner Wohnung. Da der Arzt „unklare Todesursache“ auf dem Totenschein vermerkt hat, wurde ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet, bestätigte die Polizei Bochum auf „Bild“-Anfrage.

Der Sprecher der Polizei Volker Schütte: „Es gibt bislang keinerlei Hinweise auf einen Suizid oder ein Tötungsdelikt.“ Mißfelders Leichnam liegt nun in der Gerichtsmedizin. Ob er obduziert wird, steht noch nicht fest. Auch sein Computer soll von der Polizei sichergestellt worden sein. Der CDU-Politiker Philipp Mißfelder war im Juli 2015 an einer Lungenembolie verstorben. Er galt in der CDU als großes Nachwuchstalent, nachdem er bis ein Jahr vor seinem Tod über zehn Jahre Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands war.

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Deutschland Fußball Sport Terrorismus

Anschlag auf BVB-Bus: Experten zweifeln an Bekennerschreiben

Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund haben Experten Zweifel daran, dass die aufgefundenen Bekennerschreiben tatsächlich von radikalen Islamisten verfasst worden sind. Das berichteten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR am Freitagabend auf ihren Internetseiten. Eine von den Ermittlern in Auftrag gegebene islamwissenschaftliche Untersuchung komme demnach zu dem Ergebnis, die Verfasser der textgleichen Bekennerschreiben hätten vermutlich nur den Eindruck erwecken wollen, dass die Tat einen islamistischen Hintergrund habe.

Zwar gaben sie vor, „im Namen Allahs“ gehandelt zu haben, aber vieles an dem Text soll untypisch für die Terrormiliz des sogenannten Islamischen Staats (IS) sein. So seien sowohl der Duktus des Schreibens als auch die im Text erhobenen Forderungen ungewöhnlich. Die Autoren der Bekennerschreiben hatten unter anderem gedroht, dass Sportler „ab sofort“ auf einer Todesliste stünden, wenn beispielsweise die Ramstein Air Base nicht geschlossen werde. Bei früheren islamistischen Anschlägen waren am Tatort zudem nie Bekennerschreiben aufgetaucht. Bei dem Anschlag am Dienstagabend war der BVB-Spieler Marc Bartra schwer verletzt worden, als drei Sprengsätze kurz nach der Abfahrt zum Stadion explodierten. Das für den Abend geplante Champions-League-Viertelfinal-Hinspiel wurde daraufhin um einen Tag verschoben und ging schließlich für den BVB mit 2:3 verloren.

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Deutschland Politik Türkei

Deutsche Politiker über Erdogans neue Äußerungen entsetzt

Die Ankündigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayip Erdogan, den seit mehr als zwei Monaten inhaftierten deutsch-türkischen „Welt“-Journalisten Deniz Yücel unter seiner Regierung „niemals“ ausliefern zu lassen, stößt in der deutschen Politik auf scharfe Kritik. „Erdogan nimmt den letzten Zweifel, dass die Türkei kein Rechtsstaat und kein Kandidat für die EU-Mitgliedschaft ist“, sagte FDP-Chef Christian Lindner zu „Bild“. Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) wirft dem türkischen Staatspräsidenten vor, „die Maske eines angeblich rechtsstaatlichen Verfahrens endgültig fallen“ gelassen zu haben.

Er gebe damit nun zu, „dass in der Türkei nicht mehr Richter das letzte Wort in Strafverfahren haben.“Und Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) sagte: „Rechtstaatlichkeit ist ein wesentliches Prinzip, das die Staaten Europas verbindet. Es ist unfassbar, wie offen in diesem Fall grundlegende Prinzipien missachtet werden. Letztlich disqualifiziert sich der Präsident öffentlich selbst.“

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Deutschland Fußball Sport

Adidas-Chef träumt von DFB-Pokalfinale in Shanghai

Die Fußball-Bundesliga muss nach Ansicht des neuen Adidas-Chefs Kasper Rorsted internationaler und kommerzieller werden. „Was spricht dagegen, wenn künftig ein DFB-Pokalfinale statt in Berlin auch einmal in Shanghai ausgetragen würde“, sagte Rorsted in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe). „Ich befürworte das und sehe das als Chance.“

Die Digitalisierung mache es heute schon möglich, dass Fans Spiele ihrer Mannschaft auf der ganzen Welt live verfolgen könnten. „Diese Entwicklung lässt sich nicht aufhalten, ob uns das gefällt oder nicht“, sagt Rorsted, der seit Oktober 2016 an der Spitze des zweitgrößten Sportartikelherstellers steht. Die lokale und regionale Bindung der Klubs habe nicht mehr die Bedeutung wie früher. Der Adidas-Chef spricht sich in dem SZ-Interview auch gegen die bestehende „50 plus 1“-Regel aus, die Bundesligavereine vor der Übernahme durch Investoren schützt. „Ich bin ganz klar für die Abschaffung“, so Rorsted. „Dann wären größere Investitionen in Bundesligaklubs möglich und die Liga würde wieder spannender weil wieder echter Wettbewerb entstünde“. Vorbild sei die englische-Premier-League, wo das Titelrennen weitaus spannender sei als in der Bundesliga. Rorsted: „Dank der Investoren gibt es immer mehrere Vereine, die den englischen Meistertitel gewinnen können. Da gibt es jedes Wochenende mehrere attraktive Spitzenspiele und alle fiebern mit.“ Als größte Herausforderung für Adidas bezeichnete es Rorsted, das Nordamerika-Geschäft deutlich auszubauen und profitabler zu machen. Viele europäische Unternehmen würden in den Vereinigten Staaten daran scheitern, dass sie den US-amerikanischen Markt nicht verstünden. „Nur weil Europäer Englisch sprechen und die gleichen Filme anschauen wie Amerikaner verstehen sie Amerika noch lange nicht“, sagte Rorsted in der Süddeutschen. „Ein Fehler ist es, Europäer in die Staaten zu schicken und zu versuchen, die Marke europäischer zu machen.“

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Politik Russland Wahlen

Nawalny will Zulassung zur Präsidentschaftswahl gegen Putin erzwingen

Der russische Oppositionelle Alexei Nawalny hat seine Absicht bekräftigt, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gegen Präsident Wladimir Putin anzutreten. Er wolle mit seinen Unterstützern den Kreml zwingen, ihn zu dieser Wahl zuzulassen – so wie ihm das schon bei der Moskauer Bürgermeisterwahl 2013 gelungen war, sagte Nawalny dem „Spiegel“. Doch inzwischen blockiere der Kreml jede Alternative zu Putin: „Er will keinen Kandidaten, der durchs Land reist und Russlands Probleme laut anspricht.“

Auf den Aufruf Nawalnys hin waren Ende März in Dutzenden Städten Zehntausende auf die Straße gegangen, um gegen die Korruption in Russlands Führung zu demonstrieren. Es sei an Orten demonstriert worden, wo das früher nie der Fall gewesen sei, so Nawalny. Zudem hätten sich auffällig viele junge Leute an den Protesten beteiligt: Eine solche Studentenbewegung habe es in Russland „zuletzt zur Zarenzeit“ gegeben. Nawalny fordert in seinem Wahlprogramm eine Verdopplung der Gesundheitsausgaben und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns: „Bei staatlichen Ausschreibungen werden jedes Jahr 1.500 Milliarden Rubel geklaut. Der Kampf gegen die Korruption würde also gewaltige Summen freisetzen.“ Bei den Protesten waren in Moskau über 1.000 Menschen festgenommen worden – Nawalny war zu 15 Tagen Haft verurteilt worden. Über seine Haftbedingungen sagte er: „Man muss sich das Gefängnis vorstellen wie ein schmutziges Wohnheim, wo man nichts anderes tut als zu lesen und zu schlafen.“ Die übrigen Häftlinge, aber auch die Polizisten, hätten alle mit ihm über seinen Film über die Selbstbereicherung von Premierminister Dmitri Medwedew sprechen wollen. „Sie fragten, was alle immer fragen: Warum man mich nicht umgebracht habe, und warum ich nicht längst in Haft säße.“

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Deutschland Gemischtes International Proteste Wissenschaft

DFG-Präsident Strohschneider begrüßt Wissenschaftlerprotest

Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Peter Strohschneider, begrüßt es, dass beim „March for Science“ am 22. April auch in Deutschland für die Freiheit der Wissenschaft demonstriert werden soll. In einem Gastbeitrag im „Spiegel“ kritisiert er den US-Präsidenten Donald Trump und „die anderen Autokraten oder Möchtegern-Autokraten“ weltweit. „Der Einspruch gegen autokratische Wissenschaftsfeindlichkeit ist notwendig“, schreibt Strohschneider, die Wissenschaft müsse „gegen vulgäre Forschungsfeinde wie autokratische Kritikverachtung“ streiten.

In dem Gastbeitrag mahnt er zugleich, die Rolle der Wissenschaft nicht zu überschätzen: Sie dürfe sich im demokratischen Verfassungsstaat keineswegs anmaßen, politische Entscheidungen selbst treffen zu wollen. Moderne Forschung „sagt, was der Fall ist, woraus allerdings keineswegs zwingend folgt, was alternativlos der Fall sein sollte“, meint Strohschneider. Anderslautende Haltungen liefen auf eine „Szientokratie“ hinaus, ein Zusammenleben nach ausschließlich wissenschaftlichen Kriterien; demokratische Politik sei aber mehr als die bloße „Exekution von Forschungsergebnissen“. Strohschneider ist Mediävist und seit 2013 Präsident der DFG. Beim „March for Science“ wollen Menschen am 22. April in zahlreichen Staaten auf die Straße gehen, um für die Wissenschaft und deren Freiheit zu demonstrieren.

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BAY BER Bildung BRN BWB Deutschland Gemischtes HAM Kriminalität THÜ

Sechs Bundesländer müssen Abi-Aufgaben austauschen

Ein Einbruch in einer Stuttgarter Schule führt dazu, dass mindestens sechs Bundesländer Teile der schriftlichen Abiturprüfungen in Mathematik und Englisch austauschen müssen. Neben Baden-Württemberg sind Hamburg, Bayern, Brandenburg und Thüringen betroffen, berichtet der „Spiegel“. Berlin muss rund 1.0000 Aufgabenhefte für die Grund- und Leistungskursprüfungen in Mathematik einstampfen.

Unbekannte waren in ein Gymnasium im Stuttgarter Stadtteil Weilimdorf eingedrungen. Sie knackten einen Tresor und öffneten einen versiegelten Umschlag mit den Prüfungsaufgaben. Das Kultusministerium in Baden-Württemberg informierte das Berliner Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB), dieses dann die anderen Bundesländer. Das IQB entwickelt die Aufgaben, die die Länder aus einem gemeinsamen Pool entnehmen können. Gleich im ersten Jahr des länderübergreifenden Abiturs legt der Einbruch die Schwachstellen des Systems offen. „Es ist von großer Bedeutung, dass die Aufgaben bis zum Beginn der Prüfungen nicht bekannt werden“, sagte ein Sprecher der Kultusministerkonferenz. „Dafür tragen die Länder die Verantwortung.“ Als Ersatz nimmt die Mehrzahl der betroffenen Ministerien nun landeseigene Aufgaben – wie vor der Einführung des Pools.

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Deutschland Gemischtes Gesellschaft Gesundheit

Cannabisagentur erwartet starke Nachfrage

Die neue Cannabisagentur des Bundes rechnet mit einem rasanten Anstieg der Nachfrage nach Medizinalhanf. In den Jahren 2021 und 2022 will sie im staatlichen Auftrag je 2.000 Kilogramm Cannabis in Deutschland anbauen lassen, wie aus Unterlagen zum Vergabeverfahren hervorgeht, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erstellt hat, berichtet der „Spiegel“. Rechnerisch entspricht die Jahresmenge dem Durchschnittsverbrauch von fast 5.500 Patienten.

Bislang besitzen rund tausend Patienten eine Sondergenehmigung zum Erwerb von Cannabis zu medizinischen Zwecken, ihr Jahresverbrauch lag nach BfArM-Angaben bei insgesamt 365 Kilogramm. Derzeit wird dieser Medizinalhanf importiert. Von 2019 an soll er auch in Deutschland geerntet werden. Die Cannabisagentur soll den Anbau steuern.