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Alleinerziehende mit Mindestlohn brauchen oft ergänzende Sozialleistungen

Neun von zehn Alleinerziehenden mit einem Kind und nach Mindestlohn bezahltem Vollzeitjob können von ihrem Einkommen nicht Lebenshaltungs- und Wohnkosten decken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) vorliegt. Demnach bleiben unter Berücksichtigung von Steuern, Abgaben, Freibeträgen und Lebenshaltungskosten einer Alleinerziehenden mit einem Bruttolohn von 1.444 Euro noch 339 Euro für die Kosten von Wohnung und Heizung.

Bei 87 Prozent der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender mit einem Kind aber liegen die von den Behörden anerkannten Wohnkosten höher, wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht. „Wer für Mindestlohn Vollzeit arbeitet, kann aus eigener Arbeit die grundlegendsten Bedürfnisse wie ein Dach über dem Kopf nicht bezahlen“, sagte der Vize-Fraktionschef der Linken im Bundestag, Klaus Ernst. Er forderte einen „Mindestlohn von zwölf Euro, um den Niedriglohnsektor in Deutschland einzudämmen, um arbeitende Menschen aus Transferleistungen herauszuholen und ihnen eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu ermöglichen“. Sogar für Singles in Vollzeittätigkeit mit Mindestlohn ist es schwierig, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Bei einem Bruttoeinkommen von 1.444 Euro bleiben nach Berechnung der Bundesregierung 368 Euro fürs Wohnen und Heizen. Bei 39 Prozent der Bedarfsgemeinschaften Alleinstehender erkennen die Behörden höhere Wohnkosten an. Flächendeckend ist dies in Hessen, Berlin und Hamburg der Fall sowie in 46 Städten und Kreisen. Insgesamt leben nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 1,18 Millionen Menschen, die ergänzende Leistungen für Erwerbstätige benötigen. Darunter fallen auch jene, die nur in Teilzeit beschäftigt sind.

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Deutschland NRW Unternehmen Wirtschaft

Merkel kündigt Förderung strukturschwacher Regionen im Westen an

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine gezielte Förderung strukturschwacher Regionen auch im Westen Deutschlands angekündigt. „Nach Ende des Solidarpakts 2020 streben wir ein integriertes Fördersystem an, um strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland zu helfen“, sagte die CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe ein Sondervermögen des Bundes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro aufgelegt.

„Diese Mittel werden Kommunen vor allem in Nordrhein-Westfalen zugutekommen“, sagte sie. „Ein zweites Programm, das ebenfalls 3,5 Milliarden Euro umfasst, wird folgen. Auch dabei wird NRW ganz besonders berücksichtigt.“ Nordrhein-Westfalen werde „deutlich unter Wert regiert“, kritisierte die Kanzlerin. Die Planung neuer Infrastruktur dauere zu lang, die Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen sei zu gering, und NRW mache mehr Schulden als alle anderen Bundesländer zusammen. Merkel empfahl Bayern als Vorbild. „Ein gutes Beispiel, wie man vom Nehmerland zum Geberland im Länderfinanzausgleich wird, ist übrigens Bayern“, sagte sie. „In Bayern werden Fördermittel für den eigenen Wohlstand klug eingesetzt. Das kann natürlich auch in Nordrhein-Westfalen gelingen.“

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Deutschland EU Politik

Außenstaatsminister Roth befürwortet höhere Zahlungen an die EU

Deutschland soll nach dem Willen von Außenstaatsminister Michael Roth (SPD) mehr Geld an die Europäische Union zahlen. „Alle fordern, Europa solle mehr tun für Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Migrationspolitik und Arbeitsplätze“, sagte Roth der „Welt“. „Das wird nicht mit dem Budget von heute funktionieren.“

Die ganze EU müsse mehr beitragen. „Deutschland sollte vorangehen, weil wir von einem handlungsfähigen Europa immens profitieren“, sagte der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im März eine Erhöhung der deutschen Ausgaben für die EU ins Gespräch gebracht. „Sigmar Gabriel will einen Mentalitätswechsel der politischen Elite, völlig zu Recht“, sagte Roth dazu. „Ich halte das für überfällig. Viele Politiker diskutieren über Europa kaufmännisch, buchhalterisch, kleinkariert.“ Die Nettozahler-Debatte bringe nichts, so der SPD-Politiker. „Wir wollen mehr Geld investieren, aber eben in ein besseres Europa.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warf er vor, zuweilen die Folgen der eigenen Aussagen nicht zu bedenken. „Überzeugte Europäer müssen die EU zusammenhalten, den Teamgeist stärken. Da schadet es, wenn mancher in Deutschland allzu oberlehrerhaft auftritt“, sagte Roth. Die CDU und vor allem die CSU müssten sich europapolitisch noch positionieren. „Ich bin sicher: mit einer kleinkrämerischen, verzagten Haltung gegenüber Europa gewinnt man keine Wahl. Das sahen wir in den Niederlanden, das werden wir hoffentlich in Frankreich erleben.“ Mit Blick auf die Präsidentenwahl in Frankreich am 23. April und die Chancen von Front-National-Chefin Marine Le Pen sagte Roth: „Wenn eine Rechtsextremistin, die im antisemitischen Sumpf Stimmen fischt, die erste Runde der Wahl gewinnt, wäre das schlimm genug.“ Er sei hoffnungsvoll, dass die Franzosen weiter zum Zentrum des vereinten Europas gehören wollen. „Ohne ein proeuropäisches Frankreich wäre die EU in großer Gefahr.“

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Deutschland Nordkorea Politik Weltpolitik

Merkel mahnt politische Lösung des Atomstreits mit Nordkorea an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine politische Lösung des sich zuspitzenden Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm angemahnt. „Ich setze nicht auf militärische Mittel, sondern darauf, dass von verschiedenen Seiten starker politischer Druck auf Nordkorea ausgeübt wird“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn China und die Vereinigten Staaten das gemeinsam tun, wird das nicht ohne Wirkung bleiben.“

Das Regime in Nordkorea verstoße permanent gegen UN-Resolutionen, kritisierte Merkel. „Die Welt hat ein Interesse daran, zu verhindern, dass Nordkorea sich nuklear bewaffnet.“ Eine politische Lösung forderte die Kanzlerin auch für Syrien. Das syrische Volk sei in der vergangenen Woche nicht zum ersten Mal Opfer von Giftgas geworden, sagte Merkel. „Nach der nachvollziehbaren Reaktion der USA darauf muss nun alles unternommen werden, um unter dem Dach der Vereinten Nationen und gemeinsam mit Russland eine politische Lösung für Syrien zu finden.“ Merkel wandte sich entschieden gegen einen Verbleib des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Amt. „Wir sind uns mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern einig, dass ein politischer Übergang organisiert werden muss, an dessen Ende Assad nicht mehr im Amt sein kann“, sagte sie.

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Politik Türkei Wahlen

Türkei: OSZE-Wahlbeobachtermission sieht Behinderung des Nein-Lagers

Der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtermission in der Türkei, Michael Link, beklagt Einschränkungen des Wahlkampfes für die Gegner einer Verfassungsänderung in der Türkei. „Der Ausnahmezustand bringt im Vorfeld und für die Durchführung des Referendums Einschränkungen mit sich“, sagte der Direktor der Organisation für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE der „Welt“. „Ob diese eine Abstimmung delegitimieren oder nicht, dazu äußern wir uns nicht.“

Man benenne aber sehr wohl die beobachteten Probleme, die zum Beispiel aufgrund der eingeschränkten Versammlungsfreiheit oder der reduzierten Medienberichterstattung bestünden, sagte Link. Neben Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und der unausgewogenen Medienberichterstattung sei dies die Inhaftierung zahlreicher Abgeordneter, darunter 13 Parlamentarier der HDP. „Schon allein deshalb ist es für diese Partei, die einer der wesentlichen Träger der Nein-Kampagne ist, unmöglich einen adäquaten Wahlkampf zu machen“, sagte Link. Auf dem Papier hätte die Opposition theoretisch Möglichkeiten, für ein Nein zu werben. In der Realität sehe das allerdings anders aus. „Es gibt leider eine teilweise Einschüchterung der Anhänger der Nein-Kampagne, und viele regierungsnahe Medien zeichnen über die Nein-Anhänger ein Bild voller Feinde, Machenschaften und Konspiration“, sagte Link. 158 Medien seien verboten worden, berichtete Link. „Zigtausend Medienmitarbeiter und mehrere Tausend Journalisten, die bei diesen Medien gearbeitet haben, sind jetzt ohne Arbeit. Zahlreiche von ihnen sind in Haft – eine Rekordzahl.“ Am Sonntag findet in der Türkei die Abstimmung über die Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems statt. Sollte sich das Ja-Lager durchsetzen, bekäme Präsident Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Befugnisse. 55,3 Millionen Menschen sind beim Referendum zur Abstimmung aufgerufen.

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Deutschland Politik Terrorismus

Merkel beklagt Defizite einzelner Bundesländer im Kampf gegen Terror

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Defizite mancher Bundesländer im Kampf gegen den Terror beklagt. Es gebe „leider noch ein sehr unterschiedliches Niveau von Gesetzen in den einzelnen Bundesländern“, sagte die CDU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Bundesländer sollten daran arbeiten, ein gleiches Sicherheitsniveau zu erreichen, denn Nordrhein-Westfalen zum Beispiel praktiziert bedauerlicherweise keine Schleierfahndung. Es wäre sehr sinnvoll, diese verdachtsunabhängigen Personenkontrollen in allen Bundesländern durchzuführen.“

Auch präventive Überwachungsmaßnahmen der Polizei, die beispielsweise bei der Beobachtung von Gefährdern wichtig seien, „sind zwar in Bayern, nicht aber in Berlin und NRW gestattet“. Merkel bekräftigte ihre Entschlossenheit: „Abfinden werden wir uns mit Terror nie“, sagte sie. „Wir wissen, dass wir wie viele andere Länder bedroht sind und tun alles in unserer Macht stehende, um für die Bürger Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten – auch in enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern.“ Den Sicherheitsbehörden seien mehr Personal und weitere Sachmittel gegeben worden, „und wo nötig passen wir auch die Gesetze an“. Merkel räumte ein, dass Gefahr auch von manchen Flüchtlingen ausgehe. „Es steht außer Frage, dass unter den so vielen Menschen, die in unserem Land Zuflucht gesucht haben, auch Personen waren, die in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten sind“, sagte sie. „Deshalb sind wir es den vielen unbescholtenen Flüchtlingen wie uns allen schuldig, mit aller Konsequenz gegen diejenigen vorzugehen, die unsere Bereitschaft zu helfen, so widerwärtig missbrauchen.“ Zugleich mahnte die Kanzlerin, man solle nicht vergessen, „dass unser Land schon im Visier des islamistischen Terrorismus war, bevor die vielen Flüchtlinge zu uns gekommen sind“. Der Terrorismus könne nur gemeinsam in der Koalition gegen den IS bekämpft werden, sagte Merkel. „Es ist notwendig, in dieser Koalition militärisch gegen den IS vorzugehen, wie es ja im Irak und in Syrien geschieht, aber es ist genauso notwendig zu sehen, dass wir nur mit politischen Lösungen nachhaltigen Frieden für diese Länder erreichen werden.“ Eine Ausweitung des militärischen Beitrags der Deutschen, betonte Merkel, stehe nicht zur Debatte.

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Bildung Deutschland Politik Ungarn

Wanka ermahnt ungarischen Bildungsminister

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat ihren ungarischen Kollegen Zoltan Balog aufgefordert, sich für den Erhalt der Central European University in Budapest einzusetzen. Sie ersuche ihn „dringlich, den Erhalt und weiteren Betrieb der CEU über 2018 hinaus zu gewährleisten“, heißt es laut „Süddeutscher Zeitung“ in einem Schreiben, das Wanka am Mittwoch nach Budapest schickte. Mit großer Besorgnis habe sie die kurzfristige Verabschiedung der Novelle des ungarischen Hochschulgesetzes aufgenommen, schreibt Wanka.

Besonders die Auswirkungen auf die CEU erfüllten sie „mit großer Sorge um die europäischen Werte von akademischer Unabhängigkeit und Freiheit der Wissenschaft“. Der CEU dürfe nicht die Arbeitsgrundlage entzogen werden, ansonsten drohe dem europäischen Forschungsraum ein „enormer Verlust“ und „substanzieller Schaden“. Das ungarische Parlament hatte das neue Hochschulgesetz vergangene Woche verabschiedet. Es sieht vor, dass ausländische Universitäten nicht nur in Ungarn, sondern auch in ihrem Heimatland einen Sitz haben müssen. Das trifft auf die CEU, die durch eine Stiftung des US-Milliardärs George Soros finanziert wird, nicht zu. In Ungarn gingen in den vergangenen Tagen Tausende gegen das neue Hochschulgesetz auf die Straße.

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Deutschland Parteien Politik

Bericht: AfD-Bundesparteitag entscheidet über Neuwahl des Vorstands

Auf dem Bundesparteitag in Köln am 22. und 23. April könnte das Ende des von Machtkämpfen gelähmten AfD-Bundesvorstands beschlossen werden: Das berichtet die „Bild“ (Donnerstag) unter Berufung auf einen bislang unbekannten Antrag einer Gruppe von Delegierten, die die Einberufung eines weiteren Parteitages bis spätestens 7. August 2017 zur Abstimmung stellen. Dieser weitere Parteitag solle als Mitgliederversammlung an einem Ort im Umkreis von 100 Kilometern um Kassel den gesamten Bundesvorstand neu wählen. Die anstehende Bundestagswahl im Herbst des Kalenderjahres 2017 könne „nur schwerlich als Begründung dienen, eine Amtszeit über den Termin der Bundestagswahl hinaus zu ziehen“, argumentierten die Antragsteller, die laut „Bild“ dem rechtskonservativen Parteiflügel zugeordnet werden.

Hier dürften „auch monetäre Überlegungen“ keine Rolle spielen. Als Begründung führen die Initiatoren aus der zweiten Reihe der Partei der Zeitung zufolge an, dass der aktuelle Bundesvorstand am 4. Juli 2015 für die Dauer von zwei Jahren gewählt worden sei, seine Amtszeit ende somit Anfang Juli. Durch den Termin der Bundestagswahl am 24. September und wegen der sechswöchigen Wahlkampfphase sollte der Bundesparteitag vor dem 7. August terminiert sein. Als Partei, die die Basisdemokratie in den Vordergrund ihres politischen Handels stelle, bedürfe der Wunsch nach der Beteiligung aller Mitglieder bei einer Vorstandswahl keiner weiteren Erklärung, heißt es laut „Bild“ weiter in dem Papier.

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Deutschland Fußball Spanien Sport

Champions League: FC Bayern verliert 1:2 gegen Real Madrid

Der FC Bayern München hat das Viertelfinal-Hinspiel in der Champions League am Mittwochabend gegen Real Madrid mit 1:2 verloren. Die Partie begann auf Augenhöhe, in der 25. Minute brachte Arturo Vidal die Gastgeber zunächst in Führung, in der 45. Minute verschoss er einen Foulelfmeter. Cristiano Ronaldo sorgte in der 47. Minute für den Ausgleich, in der 61. Minute sah Javi Martinez wegen wiederholten Foulspiels die gelb-rote Karte.

In der 77. Minute traf Ronaldo ein weiteres Mal. Auch das Spiel in München fand nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB am Dienstagabend in Dortmund unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen statt.

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Börse Börsenbericht USA Wirtschaft

US-Börsen lassen nach – Weltlage belastet

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.591,86 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.340 Punkten im Minus gewesen (-0,47 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.370 Punkten (-0,46 Prozent).

Beobachtern zufolge sorgten unter anderem die Spannungen zwischen Russland und den USA sowie die Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einem Alleingang gegen Nordkorea für Unsicherheit an der Wall Street. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend stärker. Ein Euro kostete 1,0666 US-Dollar (+0,57 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 1.282,49 US-Dollar gezahlt (+0,61 Prozent). Das entspricht einem Preis von 38,66 Euro pro Gramm.

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Deutschland Fußball Sport

Europa League: Huub Stevens traut Schalke Endspiel-Einzug zu

Schalkes Ex-Trainer Huub Stevens glaubt an ein Europa-League-Finale mit Beteiligung seiner früheren Mannschaft: „Ich traue es Schalke zu. Aber es sind noch einige harte Brocken im Wettbewerb“, sagte Stevens der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe) vor dem Viertelfinal-Hinspiel bei Ajax Amsterdam. Der Niederländer hatte mit den als „Eurofightern“ bekannt gewordenen Gelsenkirchenern 1997 den Uefa Cup gewonnen.

„Es wird Zeit, dass neue Legenden geboren werden. Die Schalker Fans verdienen es, neue Erfolge zu feiern“, sagte Stevens. Die Entwicklung des Fußballs in seinem Heimatland sieht er mit großen Bedenken. Nach der Entlassung von Danny Blind als Bondscoach stehe er aber nicht für diesen Posten zur Verfügung. „Ich habe gesagt, ich will die Niederlande nicht trainieren, weil ich mich dann mit 17 Millionen Nationaltrainern auseinandersetzen muss“, sagte Stevens, der aber eine beratende Funktion nicht ausschließen will: „Wenn der Verband mich um Rat fragt, bin ich bereit, zu helfen. Aber ich werde nicht gefragt, deshalb stellt sich die Frage nicht. Und das ist auch kein Problem.“

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Deutschland Fußball Monaco Sport

Champions League: Dortmund verliert 2:3 gegen AS Monaco

Borussia Dortmund hat das nachgeholte Viertelfinal-Hinspiel in der Champions League am Mittwochabend gegen die AS Monaco mit 2:3 verloren. Das Spiel begann mit guten Chancen auf beiden Seiten, in der 19. Minute brachte Kylian Mbappe Lottin die Gäste aus Monaco dann in Führung. In der 35. Minute schoss der Dortmunder Sven Bender ein Eigentor.

Nach der Pause wirkten die Gastgeber deutlich aktiver, in der 57. Minute gelang Ousmane Dembélé schließlich der Anschlusstreffer. In der Folge drängte der BVB auf den Ausgleich, doch in der 79. Minute traf Mbappé Lottin erneut für Monaco. In der 84. Minute schoss Shinji Kagawa noch ein Tor für Dortmund. Die Partie fand nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB unter verschärften Sicherheitsbedingungen statt. Der Bus war am Dienstagabend mit drei Sprengsätzen angegriffen worden. Der BVB-Spieler Marc Bartra sowie ein Polizist wurden verletzt. Das Spiel war daraufhin eine Viertelstunde vor dem vorgesehenen Anpfiff verschoben worden. Während des Spiels waren zudem verdächtige Gegenstände im Bereich eines Ausgangs gefunden worden. Der betroffene Bereich wurde vorübergehend gesperrt. Die Gegenstände hätten sich jedoch als ungefährlich herausgestellt, teilte die Polizei mit.

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Deutschland Fußball Gemischtes Livemeldung NRW

Verdächtige Gegenstände an Ausgang des Dortmunder Stadions gefunden

Im Bereich des Ausgangs Süd-Ost des Dortmunder Stadions, in dem am Mittwochabend das Champions-League-Viertelfinale zwischen Borussia Dortmund und der AS Monaco ausgetragen wurde, sind während des Spiels verdächtige Gegenstände gefunden worden. Die Objekte seien durch Spezialisten geprüft und der Bereich gesperrt worden, teilte die Polizei mit. Worum es sich bei den Gegenständen handelte, war zunächst unklar.

Die Partie fand nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus des BVB am Dienstagabend unter verschärften Sicherheitsbedingungen statt.

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Deutschland Kino Leute Politik

Kulturstaatsministerin Grütters: Ballhaus war ein begnadeter Bildkünstler

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat den verstorbenen Michael Ballhaus gewürdigt: Ballhaus „war ein begnadeter Bildkünstler, der die Fähigkeit hatte, magische Bilder mit seiner Kamera einzufangen und sie auf die große Leinwand zu bringen“, so Grütters am Mittwoch. „Mit Michael Ballhaus verliert Deutschland nicht nur einen der weltbesten Kameramänner, sondern auch eine große Künstlerpersönlichkeit.“ Filme wie „Good Fellas“, „Gangs of New York“ oder „Die Ehe der Maria Braun“ zeugten „von seinem herausragenden Talent, die unterschiedlichsten Geschichten eindrucksvoll und stimmig für das Kino auf Zelluloid zu bannen. Unter den Kameramännern und Filmemachern war er ein Weltstar, der mit seinen Ideen und seiner Bildsprache Maßstäbe setzte und der doch im Umgang so bescheiden, so angenehm und so warmherzig blieb“, so die Kulturstaatsministerin weiter.

„Die Welt des Films verdankt ihm großartige cineastische Momente. Wir werden ihn als Künstler und als Mensch sehr vermissen.“ Ballhaus war in der Nacht zum Mittwoch im Alter von 81 Jahren in seiner Berliner Wohnung verstorben.

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Deutschland Gesellschaft Politik

Armutsforscher Butterwegge: Armuts- und Reichtumsbericht „verharmlosend“

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Armuts- und Reichtumsbericht als „verharmlosend“ kritisiert. Die große Koalition nehme die „Finanznöte vieler Familien“ einfach nicht ernst, schreibt der Politologe in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ vom 13. April. Wenn es in dem Report heiße, „nur wenige Kinder in Deutschland leiden unter erheblichen materiellen Entbehrungen“, geht das Butterwegge zufolge an der Realität vorbei.

Die Koalition habe zwar den Regelbedarf von Arbeitslosengeld-II-Beziehern sowie Schulkindern und Jugendlichen im Hartz-IV-Bezug zum 1. Januar 2017 leicht erhöht. Kinder unter sechs Jahren gingen dabei aber leer aus, schreibt Butterwegge. Auch auf die wachsende Altersarmut, „eines der drängendsten Probleme“, habe die Regierung keine Antwort. Die im Koalitionsvertrag angekündigte „solidarische Lebensleistungsrente“ für Menschen, die jahrzehntelang versicherungspflichtig beschäftigt waren, aber keine Altersrente oberhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen, habe die Koalition nicht umgesetzt. Die Angst vor Armut im Alter, die selbst viele Angehörige der Mittelschicht umtreibe, biete einen günstigen Nährboden für die rechtspopulistische Agitation der AfD, warnt Butterwegge.