Kategorien
Militär Politik Russland Syrien Terrorismus USA Weltpolitik

Brok: Russland und Syrien zurück an den Verhandlungstisch

Der Europapolitiker Elmar Brok hat sich „erschrocken“ über den US-Militäreinsatz in Syrien gezeigt. „Es war das erste Mal seit Jahrzehnten, dass eine Atommacht gegen die andere geht“, sagte Brok in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ am Montag. Angesichts des Giftgasangriffes müsse aber klar sein, dass Putin die Welt nicht allein aufteilt.

Den US-Militärschlag hält Brok aber für die einzige Möglichkeit, Russland wieder zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. „Man muss jetzt mit dem Assad-Regime reden, auch das gehört zu dem Spiel dazu“, so der CDU-Politiker.

Kategorien
Deutschland Militär Parteien Politik Syrien Weltpolitik

SPD-Linke gegen höhere Verteidigungsausgaben

Der linke Flügel der SPD lehnt die Absicht der Bundesregierung ab, den Verteidigungshaushalt zu erhöhen – und hat vor „Alleingängen“ im Syrienkonflikt gewarnt. „Höhere Verteidigungsausgaben lösen weder in Syrien noch anderswo auf der Welt Konflikte“, sagte Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt“. „Zu glauben, man könne den Syrienkonflikt durch eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben oder eine militärische Intervention lösen, ist absurd.“

Stattdessen seien „jetzt ernstzunehmende diplomatische Initiativen und eine Politik der Abrüstung gefragt“. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz habe seine Haltung klar formuliert, sagte Miersch und kritisierte zugleich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die SPD steht für entschlossene Diplomatie und lehnt unilaterale Alleingänge klar ab. Die Kanzlerin hingegen lässt eine konkrete Positionierung vermissen“, so Miersch. In den kommenden Monaten gehe es um eine „Richtungsentscheidung in der Außenpolitik“. Die SPD stehe dabei in der Tradition Willy Brandts „für aktive Diplomatie und gegen einen unkontrollierten Rüstungswettlauf“.

Kategorien
Börse Börsenbericht Deutschland Livemeldung Wirtschaft

DAX am Mittag mit leichten Verlusten – Lufthansa im Plus

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag leichte Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.188 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,30 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze Kursliste stehen die Anteilsscheine der Deutschen Lufthansa mit gut 3 Prozentpunkten im Plus, gefolgt von ThyssenKrupp und der Deutschen Börse.

Die Aktien von Henkel, RWE und Eon sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste.

Kategorien
Deutschland Gesundheit Livemeldung Unternehmen Wirtschaft

Drogeriekonzern dm ruft Cremeseife zurück

Der Drogeriekonzern dm ruft derzeit eine Cremeseife aus seinem Sortiment vorsorglich zurück. Grund ist eine mögliche Verunreinigung mit Bakterien, teilte das Unternehmen mit. Es handelt sich um den Artikel „Balea Cremeseife Buttermilk & Lemon 500 ml“.

Betroffen sei ausschließlich die Ware der Chargen 637541 und 637542 mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum Juni 2019. Grund für den Rückruf sei die mögliche Verunreinigung vereinzelter Flaschen mit den Bakterien „Enterobacter gergoviae“. Die Nachfüllpacks der Cremeseife seien nicht betroffen. Die Kunden werden gebeten, das Produkt nicht zu verwenden und in die dm-Märkte zurückzubringen. Der Kaufpreis werde erstattet.

Kategorien
Militär Politik Russland Syrien Terrorismus USA Weltpolitik

CDU-Außenexperte Hardt: Russland ist Schlüssel im Syrien-Krieg

Die Union setzt bei der Lösung der Syrien-Krise auf Russland. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sagte am Montag im RBB-Inforadio, der Schlüssel zur Lösung des Problems liege in Moskau. „Die russische Führung hält es in der Hand, Assad in den Arm zu fallen. Ohne russische und iranische Unterstützung wäre Assad längst am Ende. Deswegen ist wichtig, was US-Außenminister Tillerson übermorgen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow bespricht – und ob es dann neue Perspektiven für Gespräche zwischen Russland und den USA zu Syrien gibt.“

Hardt betonte, seit dem Giftgasangriff sei eine politische Lösung in Syrien unter Einbeziehung von Assad unwahrscheinlicher geworden. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Russland das durchsetzen kann, dass Assad in einem Syrien der Zukunft eine Rolle spielt, ist in weitere Ferne gerückt.“ Hardt unterstützte den US-Militärschlag gegen Syrien: „Ich finde die Analyse, dass das per se völkerrechtswidrig sei, nur weil es noch keine UN-Resolution in diese Richtung gibt, eine ziemlich steile völkerrechtliche Interpretation. Es gibt eine ganze Reihe von Gründen, die dafür sprechen, dass es auch rein rechtlich eine akzeptable Maßnahme war. Es war in der Sache richtig, insbesondere dann, wenn damit verhindert wird, dass Assad weitere solcher Angriffe gegen seine Zivilbevölkerung fliegen kann.“

Kategorien
1. Liga Deutschland Fußball Sport

Bernd Schuster: „Die Bayern sind jetzt richtig im Saft“

Fußballtrainer Bernd Schuster ist der Meinung, dass der FC Bayern München – mal abgesehen von der jüngsten Niederlage gegen Hoffenheim – „jetzt richtig im Saft“ steht. „Zum einen ist die Mannschaft komplett. Wenn du im Spiel mal eine schwächere Phase hast, kannst du reagieren, weil du noch starke und gesunde Leute auf der Bank hast“, sagte Schuster gegenüber der Zeitung „Die Welt“.

„Auf der anderen Seite hat die Mannschaft ihren Spielrhythmus gefunden. Das gibt ihr Sicherheit. Lewandowski fühlt sich wohl, weil er mehr Platz hat. Der arme Kerl hat in der ersten Saisonhälfte ja fast keinen Ball gesehen.“ Das liegt Schuster zufolge natürlich auch an FCB-Trainer Carlo Ancelotti. „Für einen Italiener lässt er zwar verhältnismäßig offensiv spielen, aber natürlich nicht auf eine Weise wie Pep Guardiola. Da ist immer auch eine gewisse Absicherung drin“, so Schuster. „Wenn es darum geht, hinten sicherer zu stehen, fängst du bei den Außen an. Da hat sich einiges bei den Bayern getan.“

Kategorien
Deutschland Reise Unternehmen Wirtschaft

Inlandstourismus im Februar leicht rückläufig

Im Februar dieses Jahres gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 25,8 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag weiter mitteilte, war dies ein Minus von 2 Prozent gegenüber Februar 2016. Die Übernachtungszahl von Gästen aus dem Ausland stieg um 2 Prozent auf 5,2 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland sank im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3 Prozent auf 20,6 Millionen.

Im Zeitraum Januar bis Februar 2017 stieg die Zahl der Gästeübernachtungen im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 1 Prozent auf 50,1 Millionen. Davon entfielen 9,7 Millionen Übernachtungen auf Gäste aus dem Ausland (+3 Prozent) und 40,4 Millionen auf inländische Gäste (+0 Prozent).

Kategorien
Militär Politik Syrien Terrorismus USA

Bartsch kritisiert Trumps Syrien-Strategie

Der Vorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, hat scharfe Kritik an der Syrien-Strategie von US-Präsident Donald Trump geübt. Der US-Luftangriff in Syrien habe ein hohes Eskalationspotenzial, sagte Bartsch in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ am Montag. „Ich bin gespannt, welcher Trump-Berater sich in der nächsten Woche durchsetzen wird.“

Bartsch forderte den sofortigen Stopp von Waffenlieferungen in die gesamte Region: „Da muss ein Punkt gesetzt werden.“ Nach dem Giftgasangriff in Chan Scheichun forderte der Parteichef die unverzügliche Aufklärung des Angriff: „Wir haben in der Geschichte viel zu oft gesehen, dass Dinge hinterher korrigiert werden. Ich möchte hier Klarheit und Sicherheit.“

Kategorien
Deutschland Politik Türkei Wahlen

Vizechef der türkischen Gemeinde rechnet mit Nein zur Verfassungsreform

Atila Karabörklü, Vize-Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, rechnet mit einem „Nein“ der Türken zu der von Präsident Erdogan angestrebten Verfassungsreform. „Mein persönlicher Eindruck ist, dass es zu einem Nein kommt“, sagte Karabörklü am Montag im rbb-Inforadio. „In den Umfragen äußern sich viele Menschen nicht mutig und halten sich zurück, weil sie Angst haben und der Druck enorm ist. Deswegen sind die Umfragen aus meiner Sicht nicht so zuverlässig.“

Die Wahlbeteiligung in Deutschland sei laut Karabörklü höher gewesen als letztes Mal: „Bei den letzten Wahlen 2015 lag die Wahlbeteiligung bei etwa 40 Prozent. Dieses Mal scheint es so, dass wir 50 Prozent erreichen werden.“ Der Vizechef der Türkischen Gemeinde rechnet damit, dass Befürworter und Gegner bei den in Deutschland lebenden Türken in etwa gleichauf liegen: „Vielleicht mit ein bisschen mehr für Ja.“

Kategorien
Deutschland Straßenverkehr Unternehmen Wirtschaft Zugverkehr

Fahrgastrekorde bei Bussen und Bahnen

Knapp 11,4 Milliarden Fahrgäste nutzten im vergangenen Jahr in Deutschland den Liniennah- und -fernverkehr mit Bussen und Bahnen. Das entspricht einem Anstieg um 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Durchschnittlich seien im Jahr 2016 pro Tag 31 Millionen Fahrgäste im Linienverkehr befördert worden.

Grund für die stärkere Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel seien unter anderem die gestiegenen Einwohner-, Erwerbstätigen-, Schüler- sowie Studierendenzahlen. Im Nahverkehr beförderten die Unternehmen über 11,2 Milliarden Fahrgäste, das waren 1,4 Prozent mehr als 2015. Dabei nutzten 5,3 Milliarden Fahrgäste Omnibusse (+ 0,5 Prozent); bei Straßen-, Stadt- und U-Bahnen waren es 4,0 Milliarden (+ 2,2 Prozent) sowie bei Eisenbahnen und S-Bahnen 2,6 Milliarden Fahrgäste (+ 2,2 Prozent).

Kategorien
Deutschland Justiz Parteien Politik

Hessische Justizministerin will Streichung von NPD- Fraktionsgeldern prüfen

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) will den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung zum Thema bei der Justizministerkonferenz Ende Juni machen. Dabei sollen auch die Zuwendungen für NPD-Politiker in den Kommunen zur Sprache kommen, berichtet das „Handelsblatt“. Der Entzug der Parteienfinanzierung für verfassungsfeindliche Parteien sei der richtige Weg.

„Darüber hinaus geht es aber auch um die Frage, ob die Mandatsträger solcher Parteien weiterhin öffentliche Gelder bekommen sollten“, sagte Kühne-Hörmann dem „Handelsblatt“. „Hier ist zu prüfen, ob der Entzug einer Parteienfinanzierung auch zur Folge hat, dass kommunale und andere Mandatsträger dieser verfassungsfeindlichen Parteien keine öffentlichen Gelder mehr bekommen.“ Geklärt werden müsse etwa die Frage, ob beim Entzug der Parteifinanzierung Fraktionen der NPD oder anderer verfassungsfeindlicher Parteien in Land oder Kommunen weiter mit öffentlichen Mitteln finanziert werden müssen. Und was geschehe mit parteilosen Mandatsträgern oder Wählergemeinschaften, fragte die Ministerin. Da in dieser Hinsicht noch „viele“ rechtliche Fragen geklärt werden müssen, werde Hessen das Thema bei der nächsten Justizministerkonferenz ansprechen. „Es ist für eine Demokratie unerträglich und unzumutbar, Antidemokraten auch noch zu finanzieren“, sagte die CDU-Politikerin. Dennoch werde dies „kein leichter Weg“. Denn die Parteienfinanzierung sei an strenge Regeln gebunden. Die Initiative von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) müsse deshalb sicherstellen, dass eine Kontrolle der Finanzen verfassungsfeindlicher Parteien, etwa was die Herkunft der Spenden betreffe erhalten bleibe. Gleichwohl seien nun „alle demokratischen Parteien dazu aufgerufen, die notwendige Grundgesetzänderung zu unterstützen – möglichst noch vor der Bundestagswahl im September“.

Kategorien
Börse Börsenbericht Deutschland Livemeldung Wirtschaft

DAX und Euro nahezu unverändert zum Wochenstart

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart in die verkürzte Woche zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr am Montagmorgen wurde der DAX mit rund 12.223 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,02 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag.

An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Deutschen Börse, der Lufthansa und von ThyssenKrupp. Die Anteilsscheine von Henkel, Adidas und Eon sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Auch die europäische Gemeinschaftswährung zeigt am Montagmorgen kaum Veränderungen: Ein Euro kostete 1,0585 US-Dollar (+0,01 Prozent).

Kategorien
Arbeitsmarkt Bildung Deutschland Unternehmen Wirtschaft

Versandhändler Otto beklagt mangelnde Risikobereitschaft junger Unternehmer

Der Hamburger Versandhaus-Patriarch Michael Otto wünscht sich mehr Risikofreude beim Unternehmer-Nachwuchs. „Der Anteil der jungen Menschen, die sich selbstständig machen wollen, ist in Deutschland noch viel zu gering“, sagte Otto dem „Handelsblatt“ (Montag). „Schon an den Gymnasien und Hochschulen sollte der Nachwuchs animiert werden, später vielleicht auf eigenen Füßen stehen zu wollen. Ein bisschen mehr Wirtschaft täte unseren Ausbildungsstätten auf jeden Fall gut. Und leider beobachte ich auch ein gewisses Defizit an digitalem Fachwissen“, so Otto weiter.

„Ganz Europa liegt da deutlich hinter dem Rest der Welt zurück“, warnte gegenüber dem „Handelsblatt“ auch Andreas Haug, Partner und Mitgründer des Risikokapitalgebers Eventures, an dem sowohl Otto privat als auch sein Konzern beteiligt ist. Haug sagte: „Deutschland wird seiner wirtschaftlichen und innovativen Führungsrolle da leider schlicht nicht gerecht.“ Der Venture-Capital-Profi sieht „mit Skepsis“, wie weit verbreitet beim deutschen Nachwuchs „noch der Wunsch nach einer Beamtenkarriere ist“. Kritik übte Otto an dem Berliner Start-up-Inkubator Rocket Internet der Gebrüder Samwer: „Anfangs empfand ich Rocket durchaus als Segen, weil es den Boden bereitet hat. Mittlerweile sehe ich die Performance der Firma als eher belastend“, so der 73-jährige. „Es wurden viele Versprechen gegeben, die nicht gehalten wurden. Das ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit geworden – und das färbt leider auf die gesamte Szene ab.“

Kategorien
Deutschland Finanzindustrie Politik USA Weltpolitik

SPD-Fraktionsvize: Merkel muss Bankenaufsicht gegen Trump verteidigen

SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die strenge Bankenregulierung gegen anderslautende Vorhaben von US-Präsident Donald Trump zu verteidigen. „Wenn der amerikanische Präsident nun die Lehren aus der Finanzkrise aufgeben will, müsste die Bundeskanzlerin dem entschlossen entgegentreten“, sagte Schneider der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) vor dem Treffen Merkels mit den Spitzen internationaler Finanzorganisationen am Montag in Berlin. Schneider kritisierte, dass derzeit wesentliche Fortschritte auch von Deutschland blockiert würden: Bisher gebe es „keine Einigung auf die neuen Regeln im Baseler Ausschuss, damit die Banken sich ihre Risiken nicht schönrechnen können“ und auch keine Einigung auf eine Finanztransaktionssteuer, sagte der SPD-Politiker.

Unterdessen warnte CDU-Finanzexperte Ralph Brinkhaus vor Protektionismus. „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum weltweiten Freihandel“, sagte der Unionsfraktionsvize der „Rheinischen Post“. „Wir brauchen darüber hinaus standardisierte Verfahren wie wir mit zahlungsunfähigen Ländern umgehen, also ein Insolvenzverfahren für Staaten.“

Kategorien
Deutschland Unternehmen Wirtschaft

Umsatz im Bauhauptgewerbe im Januar um mehr als 7 Prozent gestiegen

Im Januar dieses Jahres stiegen die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 7,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Zugleich waren im Januar im Bauhauptgewerbe 2,7 Prozent mehr Beschäftigte tätig als noch ein Jahr zuvor.

Im Tiefbau erhöhte sich der Umsatz im Vorjahresvergleich mit 17,9 Prozent deutlich stärker als im Hochbau. Dort nahmen die Umsätze lediglich um 3,2 Prozent zu, teilten die Statistiker mit.