Kategorien
Deutschland Politik Russland Terrorismus Unglücke

Steinmeier entsetzt über Explosion in St. Petersburger U-Bahn

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich entsetzt über die Explosion in einer U-Bahn in der russischen Stadt St. Petersburg geäußert. „Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Russland“, so Steinmeier am Montagabend. „Unser besonderes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Ich wünsche den Verletzten rasche Genesung.“

Am Nachtmittag war zwischen den Haltestellen Technologisches Institut und Sennaya-Platz ein Sprengsatz detoniert, nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Moskau wurden dabei mindestens zehn Menschen getötet und etwa 40 weitere verletzt. In der Metrostation Ploschtschad Wosstanija wurde nach Behördenangaben ein weiterer Sprengsatz entdeckt und entschärft. Alle U-Bahnstationen wurden gesperrt. Die zuständigen Behörden nahmen Ermittlungen wegen eines möglichen Terroranschlags auf, andere Hintergründe werden jedoch weiter geprüft.

Kategorien
Großbritannien Militär Politik Weltpolitik

Stoltenberg: Brexit-Verhandlungen werden Nato nicht belasten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich zuversichtlich, dass die anstehenden Brexit-Verhandlungen das Verteidigungsbündnis nicht belasten werden. „Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien sind eine gewaltige Herausforderung, die ich keineswegs unterschätze“, sagte er dem „Handelsblatt“. Negative Rückwirkungen auf die Nato befürchte er aber nicht.

„Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird das Verhältnis zur Nato nicht ändern.“ Die britische Premierministerin Theresa May hatte in ihrem Brief mit dem Austrittswunsch vergangene Woche angekündigt, die Handels- und Sicherheitsbeziehungen in den Brexit-Gesprächen verknüpfen zu wollen. Dies hatte in anderen EU-Staaten scharfe Kritik ausgelöst.

Kategorien
Deutschland International Militär Politik Weltpolitik

Nato-Generalsekretär ruft zu mehr Investitionen in Verteidigung auf

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland und andere europäische Verbündete eindringlich dazu aufgerufen, im eigenen Interesse mehr in die Verteidigung zu investieren: „Es geht nicht darum, die Vereinigten Staaten zufriedenzustellen. Es geht um Europas Sicherheit“, sagte er dem „Handelsblatt“. „Europa liegt viel näher an den Krisen und Bedrohungen als die USA, näher an Russland, näher an Syrien und dem Irak.“

Die Konflikte im Nahen Osten hätten die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst – in Europa. Stoltenberg erhöht damit den Druck auf die Bundesregierung, die Verteidigungsausgaben von derzeit 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung in Richtung der Zielmarke von zwei Prozent zu erhöhen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte es zuvor bei einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen als „völlig unrealistisch“ bezeichnet, dass Deutschland seinen Militärhaushalt fast verdopple. Stoltenberg erinnerte aber daran, dass dies kein Novum sei: „Deutschland und andere europäische Staaten haben während des Kalten Krieges mehr als zwei Prozent für Verteidigung ausgegeben, viele Jahre sogar drei Prozent“, sagte er. Die Allianz verhandelt derzeit auf Drängen der US-Regierung, ob jedes Land einen verbindlichen Plan vorlegen muss, wie die Vorgaben erreicht werden sollen. Laut Stoltenberg müssten solche Pläne auf jeden Bündnispartner zugeschnitten sein: „Jedes Land hat sein eigenes politisches System und seine eigenen Wege“, sagte er. Polen etwa habe bereits Gesetze erlassen, die die Regierung auf die zwei Prozent verpflichteten. Andere hätten das parteiübergreifend vereinbart oder entsprechende Pläne der Regierung vorgelegt.

Kategorien
Deutschland Familien Politik

Union plant Fünf-Milliarden-Paket für Familien

CDU und CSU wollen nach der Bundestagswahl Familien mit Kindern massiv unterstützen: „Es ist das Ziel, die Familienförderung mit fünf Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich auszustatten“, sagte der Finanz- und Mittelstandspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag, Hans Michelbach, dem „Handelsblatt“. Er bestätigte damit entsprechende Pläne, die in der Vorstandssitzung der CSU am Montag in München besprochen wurden. Mit dem Geld solle die Eigentumsbildung von Familien sowie deren Förderung finanziert werden, etwa über Beitragssenkungen bei Bildungseinrichtungen oder geringere Sozialversicherungsbeiträge.

Einzelne Maßnahmen hatte zuvor bereits CSU-Chef Horst Seehofer öffentlich angekündigt. Das Vorhaben wird in der CDU unterstützt, auch wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach Informationen aus Parteikreisen zunächst nur weniger zusätzliches Geld einplanen wollte, schreibt die Zeitung. „Eltern leisten einen unbezahlbaren Beitrag für die Zukunft unseres Landes“, sagte CDU-Präsidiumsmitglied Karl-Josef Laumann dem „Handelsblatt“. Er warb dafür, Familien beim Wohneigentum zu unterstützen. „Egal, ob mit einem Baukindergeld, Steueranreizen oder KfW-Krediten: Wir müssen über konkrete Hilfen nachdenken, damit Wohneigentum für möglichst viele Menschen mit mittlerem Einkommen ein erreichbares Ziel bleibt“, sagte Laumann. Zuvor hatte auch Kanzlerin Angele Merkel erklärt, Familien und Kinder würden in der kommenden Wahlperiode im Fokus der Förderung stehen. Generalsekretär Peter Tauber sagte am Montag in Berlin: „Uns ist wichtig, dass junge Familien beim Traum der eigenen vier Wände unterstützt werden.“

Kategorien
Börse Börsenbericht Deutschland Wirtschaft

DAX schließt mit Verlusten – Bankentitel lassen deutlich nach

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.257,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere der Deutschen Börse, von Linde und Henkel.

Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von Prosieben Sat.1 Media, der Commerzbank und der Deutschen Bank. Vom Dow kamen unterdessen negative Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 20.582,86 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0650 US-Dollar (-0,13 Prozent). Der Goldpreis konnte profitieren, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.253,22 US-Dollar gezahlt (+0,33 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,83 Euro pro Gramm.

Kategorien
Deutschland Politik Russland Terrorismus

Explosion in St. Petersburger U-Bahn: Auswärtiges Amt mahnt zu Vorsicht

Das Auswärtige Amt mahnt Reisende in der russischen Stadt Sankt Petersburg zur Vorsicht: „In Sankt Petersburg wurden am Nachmittag des 3. April 2017 ein oder mehrere Anschläge gegen die Metro verübt“, heißt es auf der Webseite des Ministeriums. „Reisenden wird geraten, vorerst in ihren Unterkünften zu verbleiben und die Lageentwicklung über die Medien und diese Reise- und Sicherheitshinweise zu verfolgen. Den Anweisungen der Sicherheitskräfte ist unbedingt Folge zu leisten.“

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel äußerte sich bestürzt über die Meldungen aus Russland. „Noch wissen wir nicht, was genau sich ereignet hat und kennen die Hintergründe nicht. Vieles aber deutet derzeit darauf hin, dass es sich um einen hinterhältigen Anschlag auf unschuldige Menschen handelt, die einfach nur ihrem Alltag nachgegangen sind“, erklärte Gabriel am Rande des Rates für Auswärtige Beziehungen in Luxemburg. „Ein solcher verbrecherischer Akt wäre durch nichts zu rechtfertigen. In diesen dunklen Stunden sind wir in Gedanken bei unseren Freunden in Russland, den Opfern und ihren Familien.“ Der russische Generalstaatsanwalt sprach unterdessen offiziell von einem Terrorakt. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, die Hintergründe des Vorfalls seien noch unklar, es würden alle Möglichkeiten in Betracht gezogen. Bei der Explosion in einer U-Bahn waren am Nachmittag mindestens neun Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Zunächst hatte es Berichte über mindestens zwei Detonationen gegeben. Der Nachrichtenagentur Interfax zufolge wurde ein weiterer, nicht detonierter Sprengsatz in der Metrostation Ploschtschad Wosstanija gefunden. Mittlerweile wurden alle U-Bahnstationen in der Stadt gesperrt. Zu den Anschlägen bekannte sich bisher niemand.

Kategorien
Deutschland Integration Politik Religion

CDU-Politikerin Giousouf lehnt Islamgesetz als verfassungswidrig ab

Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion, Cemile Giousouf, lehnt das von Teilen ihrer Partei geforderte Islamgesetz als verfassungswidrig ab. „Der Staat muss alle Religionsgemeinschaften nach den gleichen Kriterien behandeln“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deshalb wäre ein Sondergesetz nur für Muslime verfassungswidrig. Wenn wir keine Auslandsfinanzierung mehr zulassen wollen, müsste das auch für die Kardinäle und Rabbiner gelten. Das wollen wir nicht.“

Auch das Signal, das von einem solchen Gesetz ausgehen würde, wäre „problematisch“, so Giousouf. „Gerade mit Blick auf die Türkei diskutieren wir derzeit über emotionale Heimatverbundenheit bei Deutsch-Türken. Mit einem solchen Gesetz signalisiert man: Ihr seid eine Sondergruppe.“ Aus der CDU waren zuletzt Forderungen nach einem Islamgesetz laut geworden. Es solle etwa die Finanzierung von muslimischen Organisationen aus dem Ausland verbieten sowie Anspruch auf muslimische Seelsorger in Gefängnissen und Krankenhäusern festschreiben. Das Vorhaben stieß sowohl bei der SPD als auch bei Islamverbänden auf Ablehnung. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Montag, die Bundesregierung habe derzeit keine Pläne für ein Islamgesetz. Er wies auf die Bedeutung der Religionsfreiheit als „eines der zentralen Freiheitsversprechen unseres Grundgesetzes“ hin.

Kategorien
Deutschland Politik Serbien Weltpolitik

Steinmeier gratuliert Serbiens neuem Präsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Aleksandar Vucic zu seiner Wahl zum neuen Präsidenten Serbiens gratuliert. „Mit Ihnen übernimmt ein entschiedener Unterstützer des EU-Beitritts Serbiens das höchste Staatsamt“, so Steinmeier am Montag. „Ich bin zuversichtlich, dass Serbien an die substanziellen Fortschritte der letzten Jahre auf seinem Weg in die Europäische Union anknüpfen wird.“

Es gelte, auch künftig bei der Umsetzung wichtiger Reformen nicht nachzulassen: „Neben der weiteren wirtschaftlichen Modernisierung Ihres Landes warten vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit sowie Meinungs- und Pressefreiheit zentrale Herausforderungen“, so der Bundespräsident. „Serbien spielt für die Entwicklung und die regionale Stabilität des gesamten Westlichen Balkans eine Schlüsselrolle. Insbesondere für die schwierige Normalisierung des Verhältnisses zum Kosovo wünsche ich Ihnen weiterhin die notwendige Entschlossenheit.“ Vucic hatte bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag laut Hochrechnungen mehr als 55 Prozent der Stimmen geholt, eine Stichwahl ist damit nicht nötig.

Kategorien
Politik Russland Terrorismus Unglücke Zugverkehr

Explosionen in St. Petersburger U-Bahn: Putin spricht von Terror

Der russische Präsident Wladimir Putin schließt nach mehreren Explosionen in der U-Bahn der Stadt St. Petersburg einen Terroranschlag nicht aus. Die genauen Hintergründe der Detonationen seien noch unklar, es würden alle Möglichkeiten in Betracht gezogen, erklärte Putin, der sich zum Zeitpunkt der Explosionen am Montag in einem Vorort von St. Petersburg aufhielt. Die zuständigen Behörden täten alles, um die Vorfälle aufzuklären.

Russischen Nachrichtenagenturen zufolge gab es mindestens zehn Tote und zahlreiche Verletzte. Demnach waren offenbar mindestens zwei Sprengsätze detoniert. Mehrere U-Bahn-Stationen wurden geschlossen.

Kategorien
Gemischtes Russland Terrorismus Unglücke Zugverkehr

Tass: Zehn Tote bei Explosion in St. Petersburger U-Bahn

Bei einer Explosion in der U-Bahn von St. Petersburg hat es offenbar mindestens zehn Tote gegeben. Zudem seien bei der Detonation am Montag mehrere Menschen verletzt worden, berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass. Eine offizielle Bestätigung gebe es allerdings noch nicht.

Die genaue Ursache der Detonation an der Haltestelle Sennaya Ploshchad ist noch unklar. Der Agentur RIA zufolge gab es zudem eine zweite Explosion an einer weiteren U-Bahnstation. Drei Stationen seien geschlossen worden.

Kategorien
Gemischtes Russland Unglücke Zugverkehr

Tass: Mehrere Tote bei Explosion in St. Petersburger U-Bahn

Bei einer Explosion in einer U-Bahnstation in der russischen Stadt St. Petersburg hat es offenbar merhere Tote gegeben. Das berichtet die Nachrichtenagentur TASS. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Kategorien
Gemischtes Livemeldung Russland Unglücke Zugverkehr

Medien: Explosion in St. Petersburger U-Bahn

In der russischen Stadt St. Petersburg hat es am Montag offenbar eine Explosion in einer U-Bahnstation gegeben. Das berichtet unter anderem die russische Nachrichtenagentur TASS. Es habe mehrere Verletzte gegeben. Rettungskräfte seien vor Ort.

Wie es zu der Explosion an der Haltestelle Sennaya Ploshchad kommen konnte, ist noch unklar.

Kategorien
Deutschland Justiz Politik Religion

Türkische Gemeinde: Forderung nach Islamgesetz ist „reine Wahlkampftaktik“

Die Türkische Gemeinde in Deutschland lehnt die Forderung aus der CDU nach einem Islamgesetz ab. „Das ist nur reine Wahlkampftaktik und schadet gerade in der aktuellen Situation dem Zusammenleben zwischen Türken und Deutschen“, sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstag). Dies sei ein populistischer Vorstoß mit dem Ziel, die Islamverbände einzuschüchtern.

Trotzdem, so Sofuoglu, er sei bereit, sachlich eine Debatte über die bessere Integration von Muslimen zu führen. Dabei müsse aber beachtet werden, dass „der Islam zu Deutschland gehört“. Aus der CDU waren zuletzt Forderungen nach einem Islamgesetz laut geworden. Es solle etwa die Finanzierung von muslimischen Organisationen aus dem Ausland verbieten sowie Anspruch auf muslimische Seelsorger in Gefängnissen und Krankenhäusern festschreiben. Sofuoglu kündigte zudem an, dass die Türkische Gemeinde im Vorfeld der Bundestagswahl Wahlprüfsteine mit Fragen zum Zusammenleben von Deutschen und Türken an jeden Bundestagsabgeordneten schicken wird. Damit solle ein offener Dialog geführt werden. Es sei geplant, die Antworten der Bundestagsabgeordneten zu veröffentlichen.

Kategorien
Deutschland Gemischtes Justiz Terrorismus

Versuchter Anschlag in Bonn: Hauptangeklagter erhält lebenslange Haft

Im Gerichtsprozess um einen versuchten Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof im Jahr 2012 ist der Hauptangeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am Montag entschieden. Hintergrund: Am 10. Dezember 2012 war am Bonner Hauptbahnhof ein Sprengsatz gefunden und entschärft worden.

Im Rahmen der Ermittlungen wurde vermutet, dass die Tatverdächtigen aus der radikal-islamischen Szene stammen. Die Bundesanwaltschaft beauftragte daraufhin das Bundeskriminalamt mit den weiteren Ermittlungen. Die weiteren Angeklagten erhielten für einen geplanten Mord ebenfalls hohe Haftstrafen. Die am Bonner Bahnhof deponierte Bombe wurde nur dem Hauptangeklagten zur Last gelegt.

Kategorien
Deutschland Fußball Sport

VfB Stuttgart lässt über Ausgliederung der Profi-Abteilung abstimmen

Der VfB Stuttgart hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, bei der unter anderem über die Ausgliederung der Profi-Abteilung entschieden werden soll. Der Fußball-Zweitligist erhofft sich dadurch Mehreinnahmen von rund 100 Millionen Euro. „Der VfB Stuttgart braucht zusätzliches Eigenkapital, wenn er langfristig konkurrenzfähig und erfolgreich sein will“, teilte der Verein am Montag mit.

„Und dieses Kapital generiert er bestmöglich mit einer Ausgliederung der Profi-Abteilung.“ Die außerordentliche Mitgliederversammlung soll am 1. Juni 2017 in der Mercedes-Benz Arena stattfinden. Der VfB-Vorstand habe „einen nachhaltigen Plan, wie er den VfB Stuttgart in den kommenden Jahren wieder erfolgreich machen will – ohne auch nur ein Stück von der Seele des Vereins zu verkaufen und ohne sich dabei von anderen abhängig zu machen“.