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Deutschland Gemischtes HES Polizeimeldung Straßenverkehr Unglücke

Hessen: 17-jähriger Motorradfahrer stirbt bei Verkehrsunfall

Auf der Kreisstraße 100 in der Gemeinde Neuhof bei Fulda ist am Freitagvormittag ein 17 Jahre alter Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Ein 23-jähriger Lkw-Fahrer hatte den entgegenkommenden Zweiradfahrer vermutlich beim Abbiegen übersehen, teilte die Polizei mit. Der 17-Jährige prallte mit seinem Motorrad gegen das Vorderrad des Lkw: Er war sofort tot.

Der Lkw-Fahrer musste mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Er erlitt einen starken Schock. Zur Klärung des genauen Unfallhergangs wurde ein Gutachter beauftragt, so die Beamten weiter. Die Kreisstraße war bis zum Abtransport der Unfall-Fahrzeuge gesperrt.

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Deutschland EU Politik RLP Straßenverkehr

Dreyer für europaweite Lösung in der Maut-Frage

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), plädiert für eine europaweite Lösung in der Maut-Frage: „Auf jeden Fall wäre es sinnvoll, wenn schon Maut, dass man eine europaweite Regelung findet. Ich finde das im Moment auch sehr unbefriedigend, dass es so ein Stückwerk gibt, gerade weil wir es ja mit diesen europäischen Grenzen zu tun haben“, sagte Dreyer dem Sender „Phoenix“. Sie sei daher gespannt, was die Europäische Kommission vorlege.

„Obwohl wir diesen Beschluss haben, hoffe ich doch wirklich sehr, dass die Bundesregierung sich am Ende in den Reigen der gesamteuropäischen Maßnahmen eingliedert“, so Dreyer.

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BER Deutschland Luftfahrt Unternehmen Wirtschaft

Mehdorn: „BER könnte morgen öffnen“

Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme des Flughafens ab sofort für möglich. „Der BER könnte morgen öffnen“, sagte Mehdorn der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Der Aufsichtsrat traue sich aber leider keine schrittweise Öffnung zu, weil er die Sorge habe, dass nicht alles perfekt funktioniere, so Mehdorn.

„Der Münchner Flughafen hat erst Jahre nach Betriebsstart seine Brandschutzerlaubnis bekommen. Die haben bis dahin Feuerwehrleute an die neuralgischen Punkte gesetzt“, sagte Mehdorn. Jetzt werde es beim BER „von Jahr zu Jahr schwerer“, weil mehr repariert als gebaut werde. Kritisch äußerte sich Mehdorn über den neuen BER-Chef, den früheren Berliner Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup. „Der Flughafen braucht weniger Politik, dann klappt es auch.“

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Börse Börsenbericht Deutschland Livemeldung Wirtschaft

DAX nach Konjunkturdaten auch am Mittag kaum verändert

Die Börse in Frankfurt hat am Freitagmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.248 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,07 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze Kursliste stehen die Anteilsscheine von RWE, Eon und der Deutschen Börse.

Die Aktien von Heidelbergcement, der Deutschen Bank und der Commerzbank sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Am Morgen hatte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitgeteilt, dass die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland im Februar 2017 preisbereinigt 1,8 Prozent mehr umgesetzt haben als im Vormonat. Unterdessen sank die Arbeitslosenzahl deutlich auf 2,662 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0677 US-Dollar (-0,05 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Mittag wurden für eine Feinunze 1.242,41 US-Dollar gezahlt (-0,06 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,41 Euro pro Gramm.

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Asyl Deutschland Integration Politik Telekommunikation

Bamf macht beim Auslesen der Handy-Daten von Flüchtlingen Druck

Die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, macht Druck für den umstrittenen Gesetzentwurf, dass ihre Behörde künftig die Handy-Daten von Flüchtlingen auslesen darf. „Das Auslesen von Handy-Daten würde uns bei Antragstellern ohne Pass helfen, Identität und Herkunft festzustellen“, sagte Cordt der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Mit diesen Daten wäre es auch leichter zu beurteilen, ob die Antragsteller tatsächlich einen Asylgrund haben. Das würde unsere Arbeit unterstützen.“

Cordt betonte, integriertes Flüchtlingsmanagement bedeute nicht nur, Bund und Länder zu vernetzen, sondern auch über den Tellerrand zu schauen und zu prüfen, welche Möglichkeiten es noch gebe, den Bamf-Entscheidern eine größtmögliche Hilfestellung bei ihrer Arbeit zu bieten. „Ein Beispiel ist der aktuelle Gesetzentwurf zur Frage, ob wir in begründeten Fällen künftig Handy-Daten auslesen dürfen.“ Das Bundeskabinett hatte im Februar ein Gesetz verabschiedet, wonach es dem Bamf ermöglicht werden soll, bei der Feststellung der Identität von Flüchtlingen auf deren Smartphones zuzugreifen. Der Bundestag berät zurzeit über das Gesetz. Datenschützer sind strikt dagegen.

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Deutschland Politik Straßenverkehr THÜ

Thüringen beugt sich in Maut-Frage CSU-Drohung

Um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen nicht zu gefährden, hat Thüringen im Bundesrat den Widerstand gegen die Pkw-Maut aufgegeben: Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer damit gedroht, der angestrebten Finanzreform seine Zustimmung zu verweigern. „Eine Verzögerung der Maut hätte im Ergebnis wahrscheinlich nicht viel gebracht und möglicherweise eher neue Probleme aufgeworfen“, sagte der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), dem „Handelsblatt“. Es habe das Risiko bestanden, „dass das gesamte Paket der Bund-Länder-Finanzen noch einmal aufgeschnürt wird“.

Das habe man „auf keinen Fall“ gewollt. Der Preis wäre aus Sicht Hoffs auch deshalb zu hoch gewesen, weil eine Verzögerung der Maut nicht unbedingt ihre Einführung verhindert hätte. „Das Thema wäre sicherlich nach der Bundestagswahl wieder in Angriff genommen worden“, sagte er. Thüringen vertraue daher in dieser Frage auf das Vorgehen Österreichs, das eine europarechtliche Klage gegen die Maut angekündigt hat. „Dann hat es der EuGH am Ende in der Hand, ob die Infrastrukturabgabe kommt oder nicht“, so Hoff.

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Deutschland Gemischtes Religion Terrorismus

Zahl der Salafisten in Deutschland steigt auf über 10.000

Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Salafisten in Deutschland hat die Schallmauer von 10.000 durchbrochen. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Den Salafismus bezeichnen die Sicherheitsbehörden als zurzeit dynamischste islamistische Bewegung.

Zu Beginn der Zählung im Jahr 2011 ging der Verfassungsschutz noch von 3.800 Salafisten aus, im Jahr 2015 verzeichnete er bereits 8.350. Der Salafismus gilt als eine ultrakonservative Strömung innerhalb des Islams. Dabei werden die gewalttätigen Aspekte aus der Gründungszeit der Religion in den Vordergrund gestellt.

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Deutschland Militär Politik USA Weltpolitik

SPD will nach Luftschlag Aufklärung über US-Strategie in Syrien

Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden“, sagte Arnold der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag).

Zuletzt hatte es vermehrt zivile Tote bei Einsätzen der US-geführten Koalition gegeben; bei der Bombardierung eines Schulgebäudes waren 33 Zivilisten getötet worden. Bislang war die Maxime, zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Inzwischen gibt es Zweifel, ob die Administration unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump die Regeln für die Einsätze ändern könnte. „Die Bundeswehr ist Mitglied in dieser Koalition und wir tragen gemeinsam auch Verantwortung“, sagte Arnold. Der SPD-Außenexperte verteidigte die Beteiligung deutscher Soldaten an der Anti-IS-Koalition gegen Kritik von Linken und Grünen. „Der Einsatz ist politisch und militärisch notwendig.“ Politisch, weil Deutschland bei einer so großen Allianz gegen den IS-Terror nicht außen vor bleiben könne. Militärisch sei die Beteiligung sinnvoll, weil Deutschland mit den Tornados etwas beitrage, was andere Staaten nicht hätten.

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Deutschland Parteien Politik SAH

Sachsen-Anhalt: AfD-Landeschef Poggenburg droht Parteifreunden

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen. Die Drahtzieher des gescheiterten „Putsches“ vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Andernfalls werde der Landesvorstand durchgreifen.

Parteiausschlussverfahren lehnt Poggenburg hingegen ab. In einer Chatgruppe hatten unzufriedene AfD-Mitglieder die Ablösung der Parteispitze vorbereitet, beteiligt waren auch Kreisvorsitzende. „Ich würde mir wünschen, dass sich einige Funktionäre zu ihrem Tun äußern und ihr Amt abgeben“, sagte Poggenburg der Zeitung. Auch Bundestags-Direktkandidaten, die Mitglied der Chatgruppe waren, geraten jetzt unter Druck. Beim Parteitag am vergangenen Wochenende hätten einige gemerkt, dass sie keinerlei Rückhalt besäßen, sagte Poggenburg, ohne Namen zu nennen. Daraus sollten sie nun Konsequenzen ziehen. „Im Landesvorstand werden wir uns Gedanken machen, ob wir die Nominierung wiederholen lassen.“ Rechtlich sei das zulässig. Unklar ist, ob die 25-köpfige Fraktion im Landtag den Konflikt übersteht. Mehrere AfD-Abgeordnete halten für denkbar, dass sich Unzufriedene abspalten. Auch Fraktionschef Poggenburg schließt das nicht aus. „Es gibt einige, die möchten nicht mehr an einem Tisch sitzen.“ Die Fraktion müsse nun gemeinsam über Konsequenzen beraten.

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Computer Deutschland Militär Politik

Bundeswehr bei Cybersicherheit in Nato-Vorreiterrolle

Die Bundeswehr nimmt mit einer neuen eigenständigen Streitmacht für elektronische Sicherheit in der Nato eine Vorreiterrolle ein. „Am 1. April tritt neben die klassischen Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe ein Organisationsbereich für eine neue Dimension: den Cyber- und Informationsraum (CIR)“, sagte der Kommandeur der neuen Teilstreitkraft, Generalleutnant Ludwig Leinhos, dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Zunächst soll es eine Kommandostab mit rund 260 Mitgliedern geben.

„Bis zum 1. Juli werden diesem Kommando gut 13.500 überwiegend bereits vorhandene Dienstposten unterstellt: Das entspricht in etwa der Personalstärke der Marine.“ Organisatorisch sei man international „jetzt mit an der Spitze“, fügte Leinhos hinzu. „Wir sind Nato-weit die ersten mit einem eigenständigen Organisationsbereich, die Partner verfolgen das mit sehr viel Interesse. Wir gehören bei der Cyber-Sicherheit zu den vorderen Nato-Nationen.“ Als Aufgaben nannte der General unter anderem den Schutz und Betrieb der eigenen IT-Struktur, Aufklärung im Cyber-Raum und Vorgaben für die Absicherung von computergestützten Waffensystemen. Angriffe auf das Computernetz der Bundeswehr gebe es täglich. Allein in den ersten neun Wochen dieses Jahres seien 284.000 gezählt worden. „Wir befinden uns in einem ständigen Wettlauf zwischen Weiterentwicklung von Angriffsmöglichkeiten und Schutzmechanismen“, sagte Leinhos. Ihre Reserveeinheiten für die neue Streitmacht wolle die Bundeswehr daher auch für Seiteneinsteiger mit ziviler IT-Qualifikation öffnen. Die Bundeswehruniversität München werde 2018 den neuen Studiengang Cyber-Sicherheit anbieten: „Ziel sind etwa 70 Absolventen pro Jahr.“ Leinhos zufolge sind Computerangriffe nur mit extremem Aufwand zurückzuverfolgen. „Und selbst wenn es gelingt, steht noch nicht fest, wer es war.“ Auch die Kenntnis von Offensivfähigkeiten gehöre zum Job: „Um sich verteidigen zu können, muss man wissen, welche Angriffsmöglichkeiten bestehen.“

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Deutschland Politik Straßenverkehr Wahlen

Grüne wollen Pkw-Maut nach der Bundestagswahl kippen

Nach der Verabschiedung der Pkw-Maut im Bundesrat haben die Grünen angekündigt, das entsprechende Gesetz nach den Bundestagswahlen wieder kassieren zu wollen, falls sie an die Regierung kommen. „Als Grenzlandbewohner und Europäer sage ich: Mit einer grünen Bundesregierung wird es diese Maut nicht geben“, sagte Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck der „Bild“ (Samstag). Zuvor hatte sich in der Sitzung der Länderkammer keine Mehrheit für die Anrufung des gemeinsamen Vermittlungsausschusses mit dem Bundestag gefunden.

Damit machte der Bundesrat den Weg für die Einführung der Pkw-Maut frei.

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Deutschland Politik Straßenverkehr

Pkw-Maut: Keine Mehrheit für Vermittlungsausschuss im Bundesrat

Der Bundesrat hat den Weg für die in der vergangenen Woche beschlossene Neufassung der seit 2015 geltenden Pkw-Maut-Gesetze freigemacht: In der Sitzung der Länderkammer am Freitag fand sich keine Mehrheit für einen gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag. Damit rückt die Einführung der Pkw-Maut näher. Die Anrufung des Vermittlungsausschusses hätte das Verfahren erheblich verzögert, womöglich bis nach der Bundestagswahl im September.

Die Änderungen, die der Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen hatte, waren nötig geworden, weil die EU-Kommission 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet und 2016 vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt hatte. Im Dezember 2016 vereinbarte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Kompromiss mit der EU-Kommission.

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Arbeitsmarkt Deutschland Wirtschaft

183.000 weniger Arbeitslose als vor einem Jahr

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März im Vergleich zum Vorjahresmonat um 183.000 auf 2,662 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vormonat Februar sank die Zahl der Arbeitslosen um 100.000, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag in Nürnberg mit. Die Arbeitslosenquote ging im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent zurück.

„Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin günstig“, sagte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele. „Mit Einsetzen der Frühjahrsbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen deutlich gesunken, das Beschäftigungswachstum hält unvermindert an und auch die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern ist weiter hoch.“

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Arbeitsmarkt Deutschland Wirtschaft

Zahl der Arbeitslosen im März gesunken

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März im Vergleich zum Vorjahresmonat um 183.000 auf 2,662 Millionen gesunken. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag in Nürnberg mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.

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Börse Börsenbericht Deutschland Livemeldung Wirtschaft

DAX startet kaum verändert – Euro notiert unter 1,07 US-Dollar

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.252 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,04 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag.

An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von RWE, der Deutschen Börse und von Eon. Die Anteilsscheine von Thyssenkrupp, Siemens und der Deutschen Bank sind gegenwärtig die Schlusslichter der Liste. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagmorgen kaum verändert. Ein Euro kostete 1,0684 US-Dollar (+0,02 Prozent). Der Goldpreis ließ leicht nach, am Morgen wurden für eine Feinunze 1.242,60 US-Dollar gezahlt (-0,05 Prozent). Das entspricht einem Preis von 37,39 Euro pro Gramm.