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Deutschland Gemischtes Leute

Rosamund Pike würde nicht alles für Karriere tun

Schauspielerin Rosamund Pike würde nicht alles für die Karriere tun. „Sollte ich ehrgeiziger sein? Frauen fürchten sich oft davor zu sagen, sie seien ambitioniert. Ich bin ehrgeizig, aber nicht auf Kosten meines Privatlebens“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

Die Britin hatte nach den Dreharbeiten zum Film „Gone Girl“ ihr zweites Kind bekommen und eine Pause eingelegt. Sie sagte dazu: „Vielleicht habe ich die Entscheidung getroffen zu einem Zeitpunkt, an dem andere Frauen lieber auf den Erfolg gesetzt hätten.“ Familie sei ihr aber ebenso wichtig wie eine Karriere. „Meine Kinder sollen groß werden im Bewusstsein, dass ihre Mutter eine großartige Karriere hat. Die Arbeit gehört dazu, um ein glücklicher Mensch zu sein. Als Schauspielerin nicht zu spielen – dann würde man auch nie eine gute Mutter sein.“ Pike ist ab kommender Woche im Film „A United Kingdom“ zu sehen, sie spielt darin die Engländerin Ruth Williams (1923-2002), die Seretse Khama heiratet, der König im Bechuanaland, dem heutigen Botswana, wird. Es ist eine wahre Geschichte. Die Ehe sorgte in den 1950er Jahren für politische Spannungen in Großbritannien und Botswana.

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Deutschland Finanzindustrie Wirtschaft

Zwei Drittel der deutschen Dividenden fließen ins Ausland

Ein großer Teil der Dividenden deutscher DAX-Konzerne fließt ins Ausland: Von den rund 32 Milliarden Euro, die in den kommenden Wochen gezahlt werden, fließen fast 20 Milliarden Euro an ausländische Anteilseigner, berichtet die „Welt am Sonntag“. Lediglich 11,4 Milliarden werden demnach im Inland verteilt. Für Deutschland bedeute das einen Wohlfahrtsverlust, da das Geld unter anderem in der privaten Altersvorsorge fehle: Grund sei das Desinteresse der Bundesbürger an der Börse, schreibt die Zeitung.

Gerade mal neun Millionen Deutsche besitzen demnach direkt oder indirekt Aktien. „Wir Deutsche sind stolz auf unsere Unternehmen, aber wir beteiligen uns nicht an diesen Unternehmen“, sagte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW). Profiteure der deutschen Dividendenzahlungen sind vor allem angelsächsische Kapitalgesellschaften oder Pensionsfonds. Zu den ausländischen Anteilseignern zählen aber auch der Staatsfonds aus Norwegen oder öffentliche Pensionskassen aus Japan oder Kalifornien. „Überspitzt gesagt arbeitet der deutsche Arbeitnehmer häufig für die Rendite des US-Rentners oder des Pensionärs im Ausland“, sagte Henrik Muhle, Fondsmanager bei Acatis Gané, der Zeitung. Eine weitere Rechnung verdeutlicht laut Zeitung, wie viel den deutschen Sparern theoretisch verloren geht. Dem Blatt zufolge müsste man Ersparnisse in Höhe von zwei Billionen Euro, die zurzeit auf Tagesgeldkonten und Sparbüchern liegen, rechnerisch zehn Jahre liegen lassen, um auf jene DAX-Dividendesumme zu kommen, die dieses Jahr ins Ausland geht.

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Deutschland Olympia Sport Unternehmen

DOSB-Chef Vesper will mehr Engagement für Spitzensportler

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert von der Privatwirtschaft mehr Engagement für Spitzensportler. „Wir brauchen zusätzlich 1.000 Sportförderstellen bei großen Unternehmen, um das Dilemma aufzulösen, dass sich Weltklasse-Talente zwischen Sport und Beruf entscheiden müssen“, sagte DOSB-Chef Michael Vesper der „Welt am Sonntag“. Mit olympischem Sport könnten „nur wenige Spitzensportler ihren Lebensunterhalt bestreiten“.

Darum seien sie darauf angewiesen, sich schon während der sportlichen eine zweite, berufliche Karriere aufzubauen. Bislang passiere das vor allem bei Bundeswehr, Polizei oder Zoll. „Wir sehen aber nicht nur den Staat, sondern auch die Wirtschaft in der Pflicht“, sagte Vesper, der mit Verweis auf den Ball des Sports ein grundsätzliches Interesse von Managern und Unternehmern ausgemacht hat. „Dort treffen sich so viele Vorstände und Wirtschaftsbosse wie sonst selten bei Veranstaltungen außerhalb ihrer Branchen. Wer sich im Glanz der Sportwelt sonnt, sollte ihr umgekehrt auch etwas zurückgeben“, forderte Sportfunktionär Vesper. Natürlich bedeute die Einstellung eines Spitzensportlers in den Anfangsjahren Investition und Verzicht. „Nach der überschaubaren Sportkarriere bekommen die Firmen ihren Einsatz aber doppelt und dreifach zurück“, sagte der frühere stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Weil sie dann leistungsstarke Mitarbeiter hätten, die extrem strukturiert, diszipliniert, zielorientiert und ehrgeizig sind. „Und vor allem geben die Sportler den Unternehmen ein Profil und ein Gesicht. Auch das hat einen Wert.“ Zudem gebe es noch die Möglichkeit des Sponsorings: „Geld scheint ja vorhanden, wenn ich mir ansehe, wer sich alles im Fußball engagiert.“ Vesper sieht darüber hinaus aber auch die Bundesregierung am Zug. „Der Staat muss den Leistungs- und Spitzensport künftig deutlich umfangreicher unterstützen als bisher.“ Schließlich würden die Athleten im Gegenzug ganz erheblich zum Ansehen Deutschlands beitragen und nach innen eine enorme integrative Kraft entfalten. Eine Summe nannte Vesper allerdings nicht. „Erst die Strukturen, dann das Geld.“ Der DOSB arbeitet nach den eher enttäuschenden Ergebnissen der deutschen Olympia-Mannschaft in Rio 2016 an einer Leistungssportreform. „Das Gießkannen-Prinzip taugt nicht für das absolute Topniveau.“ Kritik am Internationalen Olympischen Komitee (IOC) wies Vesper zurück. „Leider wird da vieles in einen Topf geworfen – die aktuelle Ethik-Krise der FIFA, die Korruption im Welt-Leichtathletikverband, der Doping-Skandal in Russland und die umstrittene Reaktion darauf unmittelbar vor Rio, um nur drei Beispiele zu nennen. Das alles wird auf das IOC geschoben.“ Natürlich gehe es auch bei Olympischen Spielen um viel Geld, „die Einnahmen des IOC fließen aber zu über 90 Prozent an den Sport zurück.“ Unter anderem an die Sportverbände. „Ohne die IOC-Gelder hätten es Sportarten wie Rudern, Ringen oder Moderner Fünfkampf schwer.“ Dass sich Deutschland nach den beiden gescheiterten Anläufen von München und Hamburg nochmal um Olympische Spiele bewirbt, schloss Vesper nicht aus. „Wann es einen neuen Anlauf geben wird, ist offen. Aber die Erde ist keineswegs verbrannt.“

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Asyl Deutschland Integration Politik

Wirtschaftsweiser hält eine Million Flüchtlinge für verkraftbar

Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat sich gegen die These gewandt, Deutschland könne die Aufnahme der vielen Flüchtlinge nicht verkraften: „Man hört diesen Satz seit 2015 immer wieder, aber das macht ihn nicht richtiger. Unser Sozialsystem hält durchaus eine Million Zuwanderer aus und ist darauf angelegt, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, sagte Feld der „Welt am Sonntag“. Dass diese Menschen bisher nichts in das Sozialsystem eingezahlt hätten – und das so schnell auch nicht tun würden – klinge bedrohlicher, als es tatsächlich sei.

Die daraus erwachsende Tragfähigkeitslücke liege im Nachkommabereich, und die Aufnahme von so vielen Flüchtlingen sei fiskalisch gesehen zwar ein Minusgeschäft, der Verlust sei aber nicht sonderlich groß. Die Mehrausgaben lägen in diesem Jahr bei etwa zehn Milliarden Euro: „Deutschland kann das angesichts eines Haushaltsüberschusses von knapp 24 Milliarden Euro aber durchaus verkraften. Man kann sich da weder arm noch reich rechnen. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist vor allem eine Frage der Humanität – nicht der Staatsfinanzen“, sagte Feld. Kritisch äußerte sich der Wirtschaftsweise auch über die aktuelle Protektionismus-Debatte. Insbesondere die Sorge, dass US-Präsident Donald Trump die bisherige Weltordnung in Gefahr bringen könnte, sei „völlig überzogen“. Vor allem die liberale Ordnung sei „immer in Gefahr, weil sie offen und damit verwundbarer als andere ist“. Das habe „überhaupt nichts damit zu tun, wer gerade wo die Regierungsgeschäfte führt“. Zum anderen werde gerade mit Blick auf die USA vieles derzeit übertrieben. „Natürlich gibt es Gefahren, aber diese liegen woanders. China breitet seine Territorialansprüche mittlerweile ungeniert bis tief ins Südchinesische Meer hinein aus. Und auch über Russland sollte man sich außenpolitisch deutlich mehr Sorgen machen“, so Feld weiter. Richtig sei aber, dass die tiefe gesellschaftliche Spaltung der USA dazu führe, dass diese nach außen nicht mehr so stabilisierend wirkten wie früher. „Aber die Angst, dass Trump zum Diktator wird, der die Welt unterjochen will – das ist absurd. Und was den Protektionismus angeht: Deutschland arbeitet mit Frankreich und Italien derzeit an einer neuen EU-Regelung, um chinesische Direktinvestitionen zu begrenzen. Wir sind selbst protektionistisch genug“, sagte Feld weiter.

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Deutschland Italien Politik Steuern

Berlin kritisiert italienische Pauschalsteuer für reiche Ausländer

Das Bundesfinanzministerium hat die zum Jahresanfang in Italien eingeführte Pauschalbesteuerung für reiche Ausländer kritisiert. Grundsätzlich sei die Festlegung des Steuerniveaus ein Element der staatlichen Souveränität, hieß es im Finanzministerium auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Ein steuerlicher „race to the bottom“ sei aber „eine bedenkliche Entwicklung, die wir weder in der Welt noch erst Recht in der EU hinnehmen können“.

Die Kritik des Bundesfinanzministeriums an den Italienern fällt damit ungewohnt deutlich aus. Das Land im Süden der Eurozone hatte zum Jahresanfang ohne Vorankündigung an seine EU-Partner eine Flat Tax für reiche Ausländer und im Ausland lebende Italiener eingeführt, wenn sie ihren Wohnsitz nach Italien verlagern und von den vergangenen zehn Jahren mindestens neun nicht in Italien gelebt haben. Ausländische Einkünfte und Vermögen können dann ersatzweise nur noch mit 100.000 Euro pro Jahr versteuert werden. Diese Ersatzsteuer kann auch auf Familienmitglieder ausgeweitet werde. Sie zahlen demzufolge dann nur noch 25.000 Euro pro Jahr. Die Option gilt für maximal 15 Jahre. Während dieser Zeit bleiben das ausländische Vermögen der Betroffenen sogar von der italienischen Erbschafts- und Schenkungsteuer ausgenommen. In Deutschland ist man über das Vorgehen nicht erfreut. Zwar stoßen die rechtlichen Instrumente gegen Steuerdumping in diesem Fall an ihre Grenzen, denn die Vorgaben der OECD und der G20 beschränkten sich auf die Fragen der Unternehmensbesteuerung, hieß es. Im Fall Italien gehe es dagegen um die Besteuerung natürlicher Personen. „Die steuerlichen Pläne von Italien sieht die Bundesregierung dennoch als gegen den Geist von BEPS und die EU-Ansätze gerichtet.“ Aus Berliner Sicht untergräbt die italienische Regierung europäische Bemühungen, sogenanntes Steuerdumping zulasten anderer Staaten zu beenden. „Die Bundesregierung hat starke Bedenken zur Vereinbarkeit derartiger steuerlicher Pläne mit den Grundsätzen der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und des Gleichheitssatzes“, kritisiert Berlin. „Dies ist vorrangig ein Problem des italienischen Steuer- und Verfassungsrechts, jedoch betrifft die Verletzung solch elementarer Rechtsgrundsätze auch die Interessen der übrigen Staaten.“

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Gemischtes Internet USA

US-Informatiker Cerf will „Genfer Konvention für Cyberkriege“

Der US-Informatiker Vinton Cerf, der zusammen mit anderen als „Vater des Internets“ bezeichnet wird, sorgt sich um die wachsende Gefahr von Hackerangriffen und fordert eine „Art globale Genfer Konvention für Cyberkriege“. Man sei „mittlerweile so abhängig davon, dass die Software, mit der wir uns im Alltag umgeben, funktioniert, dass jegliche Störung großen Schaden anrichten würde. Ich bin darüber wirklich in tiefer Sorge“, sagte Cerf der „Welt am Sonntag“ (26. März 2017).

„Bisher gibt es noch nicht einmal einen Dialog darüber, dabei brauchen wir dringend gemeinsame Absprachen über die Kriegsführung via Internet.“ Cerf schlägt vor, festzulegen, welche Art von Angriffen strikt verboten seien. „Es ist schlimm genug, dass wir uns im Alltag ständig mit digitalen `Schädlingen` wie Viren oder Trojanern herumschlagen müssen. Aber wenn jemand, insbesondere eine staatliche Macht, bewusst das Internet eines anderen Landes torpediert, hat das noch mal eine andere Dimension“, sagte Cerf weiter. Für weit weniger gefährlich hält er dagegen den Vormarsch der künstlichen Intelligenz. Die Annahme, dass eines Tages Roboter und Computer selbständig agieren könnten sei „reines Wunschdenken“. Er persönlich glaube nicht daran, „dass die künstliche Intelligenz je die Fähigkeiten der Menschen übersteigen wird“, sagte Cerf. Auch einen Giga-Kollaps, also einen vollständigen Blackout des Internets, müsse niemand fürchten. Das sei schon oft vorausgesagt worden, aber nie eingetreten. „Das ist nur etwas für Schwarzseher. Es gibt mittlerweile so viel überschüssige Kapazität über Radio- und optische Systeme, dass wir uns über einen Engpass auch in Zukunft keine Sorgen machen müssen“, sagte Cerf.

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1. Liga Deutschland Fußball Sport

Kölns Sportdirektor erklärt Stürmer Modeste für unverkäuflich

Jörg Schmadtke, Sportdirektor des 1. FC Köln, hat Stürmer Anthony Modeste für unverkäuflich erklärt. „Es gibt keine Schmerzgrenze“, stellt Schmadtke gegenüber der „Welt am Sonntag“ klar. In der Winterpause hatte der 1. FC Köln Anfragen für Modeste erhalten, einen Verkauf jedoch abgelehnt.

Unter anderem hatte ein Klub aus China beim Fußball-Bundesligisten angefragt. Modeste besitzt beim 1. FC Köln einen bis Ende Juni 2019 datierten Vertrag. Intern gibt es jedoch immer wieder Spekulationen, der 1. FC Köln würde bei einer bestimmten Summe Modeste verkaufen. Schmadtke stellte jedoch klar: „Es geht um die Glaubwürdigkeit und um die Seriosität dieses Klubs und damit auch um die seiner Führung. Du kannst nicht intern irgendwelche Ziele herausgeben und dann verkaufst du deinen Top-Stürmer“, sagte der Sportdirektor der „Welt am Sonntag“.

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Deutschland Politik Terrorismus Türkei

Maaßen setzt bei Terror-Kampf auf Kooperation mit der Türkei

Trotz der aktuellen Auseinandersetzungen setzt Deutschland im Anti-Terror-Kampf auf eine enge Kooperation mit der Türkei. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, im Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Die Dienste dort sind wichtige Partner mit Blick auf Syrien und den Irak sowie Reisebewegungen europäischer Islamisten in diese Region und zurück“, erklärte Maaßen.

Es gebe eine „ordentliche, in Teilen gute Zusammenarbeit“ mit der Türkei in diesem Bereich. Die Türkei sei zudem ein „wichtiger Partner“ hinsichtlich der auch hierzulande als Terrororganisation verbotenen PKK. „Unser Land soll sicher bleiben – dafür brauchen wir auch andere Dienste“, sagte Maaßen. Man brauche eine „gute und enge“ Zusammenarbeit mit „allen Staaten, die uns im Anti-Terror-Kampf helfen können“. Wenn sich „politische Kanäle verengen, muss immer noch auf nachrichtendienstlicher Ebene miteinander kommuniziert werden“. Gleichzeitig würden die deutschen Behörden „sehr wohl“ wahrnehmen, dass der türkische Nachrichtendienst MIT in Deutschland „auch außerhalb seiner Befugnisse“ agiere. „Dementsprechend reagieren wir, und die Bundesanwaltschaft lässt Personen durch die Polizei festnehmen“, erklärte Maaßen.

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Deutschland Politik USA Weltpolitik

Maaßen: Trump zeichnet „zugespitztes Bild der Situation“

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hat Kritik an der Politik von US-Präsident Donald Trump geübt. Mit Blick auf Trumps Äußerungen in der Migrations- und Sicherheitspolitik sagte Maaßen im Interview mit der „Welt am Sonntag“, der US-Präsident zeichne „ein zugespitztes Bild der Situation“. Maaßen betonte jedoch: „Mit der illegalen Zuwanderung hat Trump ein Thema aufgegriffen, dass viele in den USA und auch viele in Europa interessiert.“

Der Verfassungsschutzchef erklärte, dass man mit den Amerikanern auf der operativen Ebene „weiterhin eng zusammen“ arbeite. Man müsse sich jedoch auf eine neue Mentalität einstellen. „So wie ich meine amerikanischen Gesprächspartner erlebe, wollen sie auch in Zukunft mit uns kooperieren – aber sie erwarten eine Gegenleistung“, sagte Maaßen. Er nannte es „bemerkenswert“, dass das FBI Vorermittlungen oder Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Wahlkampfteams eines amtierenden US-Präsidenten aufgenommen habe. Zurückhaltend bewertete Maaßen das Vorhaben Trumps, die Einreise von Bürgern aus verschiedenen mehrheitlich muslimischen Ländern zu verbieten. Das geltende Recht hierzulande sehe vor, „dass Personen aus bestimmten Ländern nur mit einem Visum nach Deutschland kommen dürfen – das gilt etwa für eine ganze Reihe muslimisch geprägter Staaten“, erklärte Maaßen. „Im Visumverfahren werden dann umfangreichere Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt.“

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Deutschland EU Politik Türkei Weltpolitik

Schäuble beklagt „bittere Rückschläge“ bei Integration wegen Erdogan

Im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“ äußerte sich Wolfgang Schäuble (CDU) zur Debatte um den Doppelpass: „Wir müssen den Menschen sagen: Wenn ihr auf Dauer hier lebt, ist es in eurem Interesse, dass ihr euch hier zugehörig fühlt und Deutsche werdet.“ Zur muslimischen Einwanderung sagte Schäuble, sie stelle „unser Land und unseren Patriotismus vor besondere Herausforderungen“. Darum habe er vor zehn Jahren die deutsche Islamkonferenz gegründet.

Die Muslime in Europa müssten „jetzt einen Sprung machen, für den die Christen in Europa Jahrhunderte gebraucht haben.“ „Wir müssen den Muslimen bei uns helfen, sich in einer modernen, westlichen Gesellschaft zurechtzufinden – das war der Sinn meiner Islamkonferenz.“ Hierbei gebe es jetzt Probleme: „Im Augenblick erleben wir in der Tat bittere Rückschläge. Erdogans Rhetorik macht mich fassungslos. Sie zerstört in kurzer Zeit mutwillig, was über Jahre an Integration in Deutschland gewachsen ist. Die Reparatur der jetzt entstehenden Schäden wird Jahre dauern.“ Aber auch die Migrationswelle des Jahres 2015 habe „die Integration nicht leichter gemacht, weil zu viele Menschen zu schnell zu uns kamen“.

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Deutschland Politik Wahlen

Grüne schlagen Kompromiss im Streit um Wahlrecht vor

Im Streit um die Reform des Wahlrechts zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl im Bundestag haben die Grünen einen Kompromiss-Vorschlag gemacht: Die Fraktionen des Bundestags sollten sich bereits jetzt darauf verständigen, gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode eine Kommission zu Änderungen des Wahlgesetzes einzusetzen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ (Sonntag/Montag). In dieser Wahlperiode sehe sie aber keine Chance mehr auf eine Reform, da nur noch wenige Sitzungswochen blieben und mit jeder Woche die Anfechtungsmöglichkeiten gegen Wahlgesetz-Änderungen stiegen.

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Autoindustrie Deutschland Wirtschaft

Kretschmann: Diesel „von enormer Wichtigkeit für den Klimaschutz“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Bedeutung von Diesel-Fahrzeugen im Kampf gegen den Klimawandel hervorgehoben. „Der saubere Diesel ist für die Übergangszeit bis zur Elektromobilität von enormer Wichtigkeit für den Klimaschutz“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Das sind die besten Verbrennungsmotoren, die wir haben.“

Kretschmann bedauerte die verhängten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unterhalb der Euro6-Norm in Stuttgart. „Die Europäische Union und auch die Gerichte machen uns klare Vorgaben“, sagte er. „Man kann das alles kritisieren, aber hätten wir nicht gehandelt, hätten das die Gerichte für uns gemacht.“ Kretschmann warb für einen intensiven Austausch zwischen Autobauern und Politik. „Das Auto wird in den nächsten 15 bis 20 Jahren gewissermaßen neu erfunden werden“, sagte er. „Das ist nicht ohne Risiko und das geht deshalb nur gemeinsam zwischen Automobilindustrie und Politik. Mir geht es um einen Dialog, um Themen wie Elektromobilität, autonomes Fahren, internetbasierte Mobilität.“ Es gehe letztlich darum, einerseits die Anforderungen des Klimagipfels von Paris zu erfüllen und zugleich Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten. Der für April geplante Autogipfel könne also nur ein Anfang sein.

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Deutschland Gemischtes Leute

Ben Becker hält sich für sanfter als sein Ruf

Der als Rüpel geltende Schauspieler Ben Becker sieht sich in der Öffentlichkeit falsch dargestellt. „Das Ding Ben Becker, also das eigentliche, das kennt ja keiner in Wirklichkeit“, sagte der 52-Jährige der „Welt am Sonntag“. „Wenn man mich richtig kennt, bin ich alles andere als böse. Ein ganz sensibles kleines Mädchen.“

Becker, der in der kommenden Woche in der ZDF-Miniserie „Der gleiche Himmel“ als Stasi-Offizier zu sehen ist, erklärt sich seine eigene Vorliebe für düstere Rollen mit seinen persönlichen Sorgen. „Das sind Dinge, die ich beobachte, die nicht ich sind, mir aber Angst machen. Und die ich, weil die Angst so tief geht, so gut spielen kann.“

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Deutschland Politik

Uhren auf Sommerzeit umgestellt

In Deutschland und den meisten europäischen Ländern ist in der Nacht zum Sonntag die Uhrzeit auf die sogenannte Sommerzeit umgestellt worden. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren um eine Stunde auf 3 Uhr MESZ vorgestellt. Wie in jedem Jahr brandete auch diesmal wieder in der Medienberichterstattung eine Debatte über den Sinn oder Unsinn der in der Bevölkerung unbeliebten Zeitumstellung auf.

Ausreichend politischer Wille zu einer Abschaffung scheint jedoch nicht vorhanden. Im letzten Jahr hatte ein Gutachten des „Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag“ (TAB) zur „Bilanz der Sommerzeit“ ergeben, dass die Sommerzeitumstellung nur auf Initiative der EU-Kommission wieder abgeschafft oder geändert werden könne – der Bundestag sei machtlos. Belastbare Hinweise, wonach die Anwendung der Sommerzeit ernsthafte positive oder negative energetische, wirtschaftliche oder gesundheitliche Effekte nach sich ziehe fanden die Gutachter nicht. Die nächste Zeitumstellung ist in der Nacht auf Sonntag, 29. Oktober 2017, wenn die Uhren wieder um eine Stunde auf Normalzeit zurückgestellt werden.

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Asyl Deutschland Parteien Politik

Datenschützer warnt vor Auslesen der Handydaten von Flüchtlingen

Die Pläne der Bundesregierung, bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern auch den behördlichen Zugriff auf deren Handydaten zu ermöglichen, stoßen bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz auf schwere Bedenken. Sie habe Zweifel, dass dieser massive Eingriff in Grundrechte verfassungsgemäß sei, warnte Andrea Voßhoff in einer Stellungnahme an den Bundestag, wie die Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ unter Berufung auf das ihr vorliegende Schreiben berichten. Auf den Mobiltelefonen der Flüchtlinge lägen eine Fülle teils höchst persönlicher Daten, auch unbeteiligte Kontaktpersonen würden durch die Auswertung erfasst – bis hin zu Rechtsanwälten, erklärte Voßhoff weiter.

Andererseits ließen sich mit den Handydaten allenfalls Indizien für eine Identität sammeln. Die geplante Regelung sei damit unverhältnismäßig und verstoße gegen Vorgaben des Grundgesetzes, kritisierte Voßhoff. Die Organisation „Pro Asyl“ kritisierte in einem Schreiben an den Bundestag, der Gesetzentwurf schaffe den „gläsernen Flüchtling“. Mit dem systematischen Auslesen der Handydaten ohne Grenze zum grundgesetzlich geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung „erfolgt ein Ausspähen, das verfassungswidrig ist.“ Nach den Plänen der Bundesregierung, über die derzeit der Bundestag berät, soll das Bundesamt für Migration den Zugriff auf die Handydaten von Asylbewerbern erhalten, um die Identität der Betroffenen zu klären. Das Bundesamt betont aber in einem Schreiben an den Bundestag, auf die Daten solle nur zugegriffen werden, wenn jemand keine gültigen Papiere besitze – dies ist nach früheren Angaben der Behörde bei 60 Prozent der Asylbewerber der Fall. Das Bundesamt verteidigte die Regierungspläne: Die Handydaten könnten schnell wichtige Hinweise zur Plausibilität von Angaben der Asylsuchenden geben, etwa mit Blick auf verwendete Sprachen oder die Geodaten von Fotos, heißt es in der den Funke-Zeitungen vorliegenden Stellungnahme.