Leichterer Export von humanitären Gütern nach Russland geplant

Das Bundeswirtschaftsministerium will Erleichterungen für Exporte nach Russland schaffen, die aus humanitären Gründen noch erlaubt sind. Das betrifft etwa Medikamente und andere medizinische Güter. Bislang müssen Unternehmen auch dabei für jeden einzelnen Export ein Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchlaufen.

Das Wirtschaftsministerium stimmt derzeit innerhalb der Bundesregierung einen Vorschlag ab, um für "zuverlässige Exporteure" eine vereinfachtes Verfahren anbieten zu können, schreibt das "Handelsblatt" in seiner Montagausgabe. Auf der anderen Seite arbeitet das Ministerium an einer Reihe von Maßnahmen, um den Export sanktionierter Güter nach Russland besser verhindern zu können.