Lindner kritisiert Verzögerung bei Corona-App
Lindner kritisiert Verzögerung bei Corona-App - Politik in Berlin
"Wir brauchen dringend ein Digitalministerium in Deutschland, damit wir unsere digitalen Defizite endlich aufholen." Die Politik könne zwar auf die Mediziner und Experten hören, müsse die Entscheidung aber selbst treffen. "Wissenschaftliche Beratung ersetzt nicht politische Entscheidung, gerade wenn es um Unsicherheiten geht, ist am Ende eine politische Abwägung. Wir haben ja auch unterschiedliche Ziele, die miteinander in Konflikt geraten können", so Lindner. Auf der einen Seite sei das Ziel der Eindämmung von Corona, dem stünden andere Werte wie Versammlungsfreiheit und die Berufsfreiheit gegenüber - "das sind auch Werte unseres Grundgesetzes, die man nicht alleine nur aushebeln kann, zugunsten eines anderen Wertes, nämlich des Gesundheitsschutzes", sagte der FDP-Politiker.
Schreibe einen Kommentar