Maas lädt Teilnehmer des Berliner Libyen-Gipfels zu Folgetreffen ein

Ungeachtet des verletzten UN-Waffenembargos in Libyen hält die Bundesregierung an ihren Vermittlungsbemühungen für das Bürgerkriegsland fest. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) lädt die Teilnehmer der vor zweieinhalb Wochen in Berlin stattgefundenen Libyen-Konferenz zu einem Folgetreffen nach Deutschland ein: "Ich habe gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Libyen die Teilnehmerstaaten von Berlin zum ersten Treffen des internationalen Follow-up-Komitees für den 16. Februar nach München eingeladen", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Zurzeit verhandeln Vertreter der libyschen Kriegsparteien in Genf.

"Der Beginn der Gespräche mit beiden Konfliktparteien in Genf ist ein gutes Zeichen. Damit wird eine wichtige Vereinbarung der Berliner Libyen-Konferenz umgesetzt", so der Außenminister weiter. Es sei "dringend notwendig", dass die libyschen Konfliktparteien jetzt über einen "echten Waffenstillstand sprechen und die Rahmenbedingungen dafür verhandeln". Die Internationale Gemeinschaft, "vor allem aber das libysche Volk", erwarte nun "baldige und konkrete Ergebnisse", so der SPD-Politiker. Die Chancen auf eine schnelle Beilegung des Konflikts schätzt er jedoch gering ein. "Der Weg zum Frieden in Libyen ist noch lang, die nun laufenden Gespräche markieren eine wichtige Etappe", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Die Gespräche in Genf machten Mut. "Sie bestärken uns darin, gemeinsam mit den Vereinten Nationen weiter hartnäckig an der Umsetzung der Ergebnisse von Berlin zu arbeiten", so der Außenminister weiter. Dazu soll auch das Folgetreffen in München dienen. An jenem Wochenende findet in der bayerischen Landeshauptstadt auch die Münchner Sicherheitskonferenz statt, an der zahlreiche Regierungsvertreter teilnehmen werden.