Merkel: Mobilitätsfonds wird aufgestockt

Der beim ersten Dieselgipfel Anfang August vereinbarte Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" soll aufgestockt werden. Der Bund habe sich bereit erklärt, den Fonds auf eine Milliarde Euro aufzustocken, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem Treffen mit Kommunalvertretern zur Luftqualität in Städten mit. "Das heißt, der Bund ergänzt um 500 Millionen durch Priorisierung seiner Ausgaben im laufenden Haushalt", sagte die Kanzlerin.

Ursprünglich sollten für den Mobilitätsfonds insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Bund und Autohersteller sollten zu gleichen Teilen einzahlen. Der Deutsche Städtetag hatte vor dem Gipfel im Kanzleramt eine deutliche Aufstockung gefordert. Um Mobilitätskonzepte und Vorschläge der Länder "sachgerecht und schnell umsetzen zu können", werde eine Koordinierungsstelle aus Vertretern der Ministerien des Bundes, der Länder und der Kommunen eingerichtet, so Merkel. An dem Treffen am Montag nahmen die Oberbürgermeister von rund 30 Städten teil, deren Luftqualität in besonderem Maß von Stickstoffbelastungen beeinträchtigt ist. Auch die Ministerpräsidenten betroffener Länder und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände waren eingeladen. Ziel des Gipfels war es, Fahrverbote in den Städten zu verhindern.