Merz beklagt Desinteresse am Jahrestag der EU-Osterweiterung
Merz beklagt Desinteresse am Jahrestag der EU-Osterweiterung - Politik in Berlin
"Nicht alle Bäume sind in den Himmel gewachsen, aber die Osterweiterung war eindeutig richtig", sagte Merz weiter. Der Oppositionsführer im Bundestag ließ zudem erkennen, dass auch eine unionsgeführte Bundesregierung offen für zusätzliche Staaten in die Gemeinschaft wäre. "Die Tür der Europäischen Union bleibt offen für neue Mitglieder wie die Ukraine, Georgien, Moldau oder die Staaten des Westbalkan, wenn sie die Kriterien erfüllen." Um auch "Länder, die nicht beitreten wollen oder noch nicht beitreten können, enger an uns" zu binden, so Merz weiter, ist ihm zufolge eine Reform des Verfahrens notwendig: "Wir brauchen mehr konkrete Zwischenschritte auf dem Weg in die Europäische Union." In den Neunzigerjahren habe der Wirtschaftsraum Efta diese Rolle gespielt mit bestimmten Freiheiten des Binnenmarkts.
Er denke bei seinem Vorschlag "auch an Großbritannien und die Türkei".
Schreibe einen Kommentar