Nouripour ruft Bundesregierung zu Umdenken in Abschiebepolitik auf
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Nouripour ruft Bundesregierung zu Umdenken in Abschiebepolitik auf - Politik in Berlin
Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, fordert die Bundesregierung zum Umdenken ihrer Abschiebungspolitik auf. "Der schlimmste Anschlag seit dem Fall der Taliban zeigt die Dramatik der Sicherheitslage in Afghanistan", sagte Nouripour der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). "Es ist nur noch zynisch, wenn die Bundesregierung ihre für Abschiebungen geschönte Einschätzung der Sicherheitslage nicht endlich korrigiert."
Bei einem Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul waren am Mittwoch mehr als 80 Menschen ums Leben gekommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte eine Sammelabschiebung nach Afghanistan abgesagt, zugleich allerdings betont, an der grundsätzlichen Haltung der Bundesregierung werde sich nichts ändern.
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