Sachsen-Anhalt drängt auf Reform von ARD und ZDF
Sachsen-Anhalt drängt auf Reform von ARD und ZDF - Politik in Magdeburg
Das Ergebnis: Noch immer böten ARD und ZDF "zu viel vom Gleichen, und das in unglaublichen Mengen". Daher stelle sich noch immer die Frage: "Ist das noch Grundversorgung, oder rotiert hier ein System um sich selbst und dehnt sich, von der Definitionsmacht der Intendanten und der Finanzierungslogik getrieben, wie das Weltall schier unendlich aus?" Hoffnung setzt der Minister auf den 3. Medienänderungsstaatsvertrag. Würden die Staatsverträge mit den Rundfunkanstalten entsprechend angepasst, könnten Gremien in Zukunft gemeinsam mit den Intendanten Aufgaben und Finanzgebaren der jeweiligen Anstalten besser kontrollieren.
"Transparenz ist elementare Voraussetzung für Akzeptanz", so Robra. Mit Blick auf die kommende Finanzierungsperiode, die im Jahr 2025 beginnt, dringt Robra auf die Einleitung eines Beitragsmoratoriums durch bedarfssenkende Maßnahmen und freiwillige Selbstverpflichtungen. Dazu gehört auch die Deckelung der Gehälter des Spitzenpersonals durch Orientierung an den Bezügen der Richter des Bundesverfassungsgerichts.
Handlungsbedarf sieht Robra auch auf dem Feld der Unternehmensethik. "Einrichtungen, die von allen zwangsfinanziert werden, sollten bei wichtigen, aber in der Gesellschaft umstrittenen Themen nicht immer an der Spitze stehen wollen, sei es in der Sprachpflege, im Umgang mit Diversitäten und beim Durchbrechen sittlicher und moralischer Schranken." Die Rundfunkanstalten sollten seiner Meinung nach weniger "missionieren" und mehr Medium sein.
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