Scheuer: Mobilfunkausbau muss „nationale Kraftanstrengung“ sein
Scheuer: Mobilfunkausbau muss „nationale Kraftanstrengung“ sein - Politik in Berlin
Die Zusammenarbeit mit den Kommunen müsse besser werden, nur so könne der Ausbau schnell gelingen. Aktuell dauere die Realisierung von neuer Infrastruktur im Schnitt 18 Monate, dreimal so lang wie im europäischen Ausland. Zusammen mit Kommunen und Bundesländern müssten Lösungen gefunden werden, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Scheuer ging auch auf die Vorbehalte in der Bevölkerung ein: "Wir haben in Deutschland oft schon eine verquere Diskussion, Mobilfunk gibt es nur mit Sendeinfrastruktur und Digitalisierung nur mit Mobilfunkmasten, da müssen wir offener werden." Mit Aufklärungskampagnen sollen Vorbehalte gegen Masten und die Angst vor Strahlenbelastung abgebaut werden, so Scheuer. Um Funklöcher zu schließen, will der Bund mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Für einen schnelleren Ausbau soll eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.
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