Scholz schließt Frieden „nach Putins Gnaden“ aus
Scholz schließt Frieden „nach Putins Gnaden“ aus - Politik in Kiew
Das sei nur gemacht worden "um der Zerstörung willen". Zum Thema Waffenlieferungen sagte der Kanzler: "Artillerie: Da hat Deutschland schon vor einiger Zeit die Entscheidung getroffen, dass wir unsere ziemlich modernen Waffen, die da zur Verfügung stehen, auch liefern werden."
Das sei "eng abgestimmt mit der Ukraine". Zur Frage nach einem EU-Beschluss, der Ukraine den Status als Beitrittskandidat zuzubilligen, sagte der SPD-Politiker: "Mario Draghi und Emmanuel Macron und ich haben sehr genau darauf hingewiesen, dass wir einen Konsens brauchen und wollen. Es geht also schon darum, dass jetzt die verschiedenen Perspektiven der Mitgliedsländer der Europäischen Union zusammengeführt werden und wir auf der Basis dann eine gemeinsame Entscheidung treffen, dass die EU einig und zusammen bleibt. Das ist auch wichtig für den nächsten europäischen Gipfel."
Da müssten jetzt konkrete Fortschritte passieren. "Und wenn ich da zwei Länder konkret nennen darf: Nordmazedonien und Albanien haben all die Voraussetzungen erfüllt, dass es nach der langen Zeit, in der sie Kandidat sind, jetzt darum geht, die Beitrittskonferenzen zu eröffnen."
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