Scholz will EU-Beitrittsstatus für Ukraine und Moldau

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen Beitrittsstatus der Ukraine und von Moldau zur Europäischen Union ausgesprochen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte er am Donnerstag bei seinem Besuch in Kiew.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pflichtete ihm bei. Auch Rumänien unterstütze den Status, so Macron. Italiens Präsident Mario Draghi sprach sich ebenfalls dafür aus.

"Die Ukraine gehört zur europäischen Familie", so Kanzler Scholz. Vergangenen Samstag hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt eine baldige Bewertung des Beitrittsgesuchs der Ukraine angekündigt. Diese solle Ende dieser Woche stattfinden.

"Der Weg ist klar, es ist ein Weg der nach vorn weist", hatte sie gesagt. "Ich schätze die enormen Anstrengungen und die Entschlossenheit der Ukraine in diesem Verfahren", so die CDU-Politikerin.