Schuster relativiert Berichte über Kriegsverbrecher in Deutschland

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss, hat Medienberichten widersprochen, nach denen deutsche Behörden mehr als 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrecher in Deutschland ignoriert hätten. "Es handelt sich um Hinweise auf Kriegsverbrecher von Asylbewerbern - nicht unter Asylbewerbern. Das ist ein kleiner, aber wichtiger Unterschied", sagte Schuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben).

Die meisten der Hinweise seien sehr unspezifisch gewesen und hätten sich auf mutmaßliche Kriegsverbrecher bezogen, die sich noch in Syrien oder dem Irak aufhielten. Viele Namen seien den Behörden nicht bekannt. "Die Hinweise müssen schon konkret sein, um daraus einen hinreichenden Tatverdacht und ein Ermittlungsverfahren zu initiieren. Vor diesem Hintergrund sind 129 Ermittlungsverfahren allein in Bundeszuständigkeit gar nicht so wenig", sagte Schuster. Das Thema werde nicht vernachlässigt. Im Gegenteil: "Das BKA in Wiesbaden bearbeitet alle diese Hinweise in einer eigenen Stabsstelle für Kriegsverbrechen. Solche Taten verjähren im Übrigen nicht", sagte der CDU-Politiker dem RND.