Sloweniens Ministerpräsident tritt zurück

Sloweniens Regierungschef Miro Cerar hat am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt. Grund sei ein Urteil des Obersten Gerichts von Slowenien, wonach ein im vergangenen Jahr durchgeführtes Referendum über ein Eisenbahnprojekt annulliert werden solle. Cerar war seit September 2014 Ministerpräsident Sloweniens.

Bei dem Referendum ging es um ein Gleis vom Adria-Hafen Koper zum Bahnknotenpunkt Divača. Dabei stimmten 53 Prozent der Wähler für die Ausweitung der Bahnstrecke, 46 Prozent dagegen. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 20 Prozent. Die Gegner des Baus finden das Projekt überteuert und zogen deswegen anschließend vor das Verfassungsgericht.