SPD erteilt Verbrennungsmotoren-Verbot der Grünen eine Absage

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. "Eine Abkehr vom Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit uns keinen Platz haben", sagte Heil der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Einzelne Beschlüsse der Grünen seien fern der Realität und für die SPD nicht tragbar.

"Dazu wissen wir zu gut, was ein solcher Strukturwandel mit sich brächte", sagte Heil, fügte jedoch hinzu: "Aber auch wir wollen den Umstieg bei Antrieben auf absehbare Zeit." Vor dem SPD-Parteitag an diesem Wochenende in Dortmund ging Heil auch einen Schritt auf die Grünen zu. "Die Grünen sind uns wesentlich näher, schon wegen gemeinsamer Regierungsarbeit in der Vergangenheit", sagte der SPD-Generalsekretär.