SPD-Fraktion erstellt Liste von Chemnitz-Zeugen

Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe versucht derzeit - zusammen mit dem innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Burkhard Lischka - eine möglichst umfassende Liste aller Augenzeugenberichte und Videos über Zwischenfälle im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz zusammenzustellen. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte die Bundestagsabgeordnete: "Am 26. und 27. August ist es zu Übergriffen gekommen, für viele, insbesondere Menschen mit nichtdeutschem Aussehen war die Situation höchst bedrohlich." Kolbe fügte mit Blick auf die Diskussion über "Hetzjagden" hinzu: "Man kann sich jetzt in semantischen Debatten verstricken oder alles daransetzen, dass sich derlei nicht wiederholt."

Die Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen stehen derzeit im Widerspruch zu ihren eigenen Recherchen. "Nach zahlreichen Gesprächen mit Betroffenen und Journalisten ist mir noch unerklärlicher, wie und weshalb Herr Maaßen zu seinen Äußerungen gekommen ist." Maaßen müsse jetzt erklären, "wie er zu seinen Aussagen gekommen ist und Belege vorlegen". Kolbe und Lischka folgen mit ihrer Sammlung einer Anregung aus der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche. Die SPD will Maaßen mit dem Material konfrontieren.