SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission
SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission - Politik in Berlin
"Die Zeit der Schaukämpfe ist vorbei", so der SPD-Politiker. Durch den Rodungsstopp sei die Wahrscheinlichkeit enorm gestiegen, dass sich die Kohlekommission auf einen Ausstiegspfad einige. "Ein solcher Kohlekonsens würde einen großen gesellschaftlichen Konflikt befrieden und Planungssicherheit für beide Seiten schaffen: den Klimaschutz und die Wirtschaft", so Miersch. Man erlebe gerade eine fast einmalige historische Chance. Miersch forderte die Kommissionsmitglieder auf, jetzt konzentriert und lösungsorientiert die Sachfragen zu arbeiten. Der Zeitdruck sei hoch. "Wir brauchen den Kohlekompromiss, weil wir im kommenden Jahr das Klimaschutzgesetz beschließen wollen", so der SPD-Politiker. Das habe man im Koalitionsvertrag so vereinbart, und an diesem Ziel halte er fest. "Deshalb muss die Kommission jetzt liefern", so der SPD-Fraktionsvize.
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