SPD-Generalsekretär verlangt stärkeren Einsatz für Pressefreiheit

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen stärkeren gesellschaftlichen Einsatz für die Pressefreiheit gefordert. "Wir erleben heute, dass die Pressefreiheit auch in einigen europäischen Ländern unter Druck gerät", sagte Klingbeil der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). "Als Demokraten müssen wir uns deshalb immer wieder in Erinnerung rufen, dass wir aktiv für den Erhalt dieser Freiheit arbeiten müssen. Die Demokratie braucht die freie Presse."

Unter Druck gerate die Pressefreiheit vor allem durch rechtspopulistische Kräfte. "Seit einigen Jahren erleben wir ein Erstarken des Rechtspopulismus. Das ist eine Bedrohung für die Pressefreiheit, weil Rechtspopulisten diese Freiheit aktiv infrage stellen - in den USA, aber auch in Deutschland und Europa." Die Gegner der Pressefreiheit formierten sich zunehmend im Internet. "Hassrede und Beleidigungen nehmen im Netz zu". Vor allem von Rechtspopulisten werde dieser Hass organisiert, wobei "Journalisten, Politiker oder Gewerkschafter angegriffen werden". Klingbeil fügte hinzu: "Wir müssen es schaffen, dass die demokratische Mehrheit im Netz lauter wird und sich mehr einmischt." Der SPD-Generalsekretär rät deshalb dazu, Initiativen im Netz zu stärken, die sich für Meinungsvielfalt einsetzen.