SPD lehnt Syrien-Einsatz aus rechtlichen Gründen ab

Ein von den USA verlangter Einsatz von deutschen Bodentruppen in Syrien stößt bei der SPD auf Ablehnung. Es liege zwar im deutschen Interesse, den Kampf gegen den IS weiter zu unterstützen, "was wir aber sicherlich schon aus rechtlichen Gründen nicht tun können, ist, Soldaten nach Syrien zu entsenden", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Zwischen Entwicklungshilfe und dem Einsatz von Bodentruppen gebe es ein Spektrum an sinnvollen Aufgaben, bei denen Deutschland im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten einen Beitrag leisten könne.

"Wir sollten deshalb mit den anderen Ländern der Anti-IS-Koalition bewerten, was jetzt noch notwendig ist und welches Land dabei welche Aufgabe übernehmen kann", so der SPD-Politiker.