SPD-Politiker will Drohnen-Überwachung für kritische Infrastruktur

Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt fordert zum besseren Schutz der kritischen Infrastruktur den Einsatz von unbemannten Bundeswehrdrohnen vom Typ Heron TP über Deutschland. Hintergrund sind die mutmaßlichen Sabotageangriffe auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 sowie auf das Kommunikationsnetz der Deutschen Bahn, berichtet der "Spiegel". "Mit dem Radar der Drohnen könnten wir große Gebiete überwachen und bei Unregelmäßigkeiten schnell reagieren", sagte Arlt.

Der Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern ist Bundeswehroffizier, zwischen 2014 und 2019 ging er siebenmal für Auslandseinsätze nach Afghanistan und Mali. Die von Israel geleasten Heron-Drohnen sind eigentlich zum Schutz von Bundeswehrmissionen im Ausland vorgesehen, etwa in Mali. Für einen Einsatz im deutschen Luftraum sind sie nicht zugelassen.

Im zweiten Halbjahr 2023 aber plant die Bundeswehr Probeflüge in einem vorher abgesperrten Luftraum am Standort Jagel in Norddeutschland. Arlt plädiert dafür, dass die Herons auch über Deutschland fliegen dürfen. "Angesichts der Bedrohungen aus Russland sollten wir schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen", sagte er.