SPD verlangt mehr Auskünfte zu Irak-Mandat der Bundeswehr

Die SPD hat mehr Auskünfte über die Verlängerung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak verlangt. "Entweder hat Verteidigungsministerin von der Leyen selbst keine guten Informationen, oder sie möchte dem Parlament keine geben - beides wäre fahrlässig", sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Die Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie verfüge über "keine Erkenntnisse", ob an den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Peschmerga und irakischen Streitkräften auch kurdische Kämpfer beteiligt waren, die von Angehörigen der Bundeswehr ausgebildet wurden.

"Wie die Ausgebildeten letztlich eingesetzt werden, entscheidet die Regierung der Region Kurdistan-Irak", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine SPD-Anfrage. "Wir brauchen als Parlamentarier ein klares Bild der Lage, um Entscheidungen zur Mandatsverlängerung im Dezember treffen zu können", kritisierte Hitschler.